Express-Bekanntmachungen im Internet


Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 102 “Fokkerwerke Schweriner See“

Der Hauptausschuss der Landeshauptstadt Schwerin hat am 21.03.2017 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 102 “Fokkerwerke Schweriner See“ aufzustellen. Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan dargestellt.

Das Plangebiet liegt im Stadtteil Werdervorstadt, westlich des Schweriner Sees auf den Flächen der ehemaligen Fokkerwerke an der Bornhövedstraße. Im südwestlichen Bereich soll eine aufgelockerte Ferienhausanlage entstehen. Die Flächen nordwestlich um die Fokkerhalle sind für maritime Nutzungen sowie einen Wohnmobilstellplatz vorgesehen. Uferseitig entsteht ein öffentlicher Rad- und Fußweg.
 
Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.  


Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister
In Vertretung    

Bernd Nottebaum




Bebauungsplans Nr. 102 “Fokkerwerke Schweriner See“ © Landeshauptstadt Schwerin

Im Internet und im Stadtanzeiger am 28. April 2017 veröffentlicht.


Mitgliederversammlung der Wildschadensausgleichskasse der Landeshauptstadt Schwerin am 30. Mai 2017

Die Mitgliederversammlung der Wildschadensausgleichskasse als Körperschaft des öffentlichen Rechts der Landeshauptstadt Schwerin findet am Dienstag, den 30. Mai 2017, um 18.00 Uhr, im Stadthaus Schwerin Raum 1029, Am Packhof 2-6, 19053 Schwerin statt.

Hierzu laden wir für den Bereich der Landeshauptstadt Schwerin ein:

-    Die Vertreter der Jagdgenossenschaften
-    Die Eigentümer eines Eigenjagdbezirkes
-    Die Pächter und Benannten eines Jagdbezirkes und
-    Die Landwirte, die eine Nutzfläche von 75ha bewirtschaften


Tagesordnung
1.    Begrüßung und Eröffnung (Vorsitzender)
2.    Bestätigung der Tagesordnung (Vorsitzender)
3.    Bericht zur den Geschäftsjahren 2015/16 und 2016/17                          (Geschäftsführer)
4.    Bericht zur Kassenprüfung (Geschäftsführer)
5.    Nachwahlen zum Vorstand (Wahlvorstand)
6.    Angelegenheiten der Wildschadensausgleichskasse (Vorsitzender)
       -    Neumitglieder
       -    Verschiedenes
7.    Termin der nächsten Mitgliederversammlung 2018 (Vorsitzender)

Für den Vorstand der Wildschadensausgleichskasse Schwerin


                 Manfred Hörauf                    Karsten Richter
                 Vorsitzender                         Geschäftsführer


Im Internet am 28. April 2017 veröffentlicht.


Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg

Die 56. Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg findet am Mittwoch, den 10. Mai 2017 um 17:00 Uhr
in den Kreistagssaal in der Malzfabrik (Börzower Weg 3, 23936 Grevesmühlen) statt.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Protokollkontrolle der 55. Verbandsversammlung am 20.12.2016
5. Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden
6. Öffentliche Anfragen
a) Anfragen von Verbandsvertretern
b) Einwohnerfragestunde
7. Regionales Einzelhandelsentwicklungskonzept für den Stadt-Umland-Raum Schwerin
a) Vorstellung (Gast: Herr Kruse, Junker+Kruse Dortmund)
b) Beschlussfassung (Beschlussvorlage VV-01/17)
8. Vorstellung des Projektes Klimaschutzmanagement Westmecklenburg
9. Teilfortschreibung des Kapitels 6.5 Energie
a) Konsequenzen aus dem OVG-Urteil zum RREP 2011
b) Information zu den Fachbeiträgen Rotmilan und Denkmalschutz
c) Vorstellung der endabgestimmten Dossiers, des Karten- und Textentwurfes
d) Beschlussfassung (Beschlussvorlage VV-02/17)
10. Sonstiges

gez. Rolf Christiansen
Verbandsvorsitzender

Im Internet am 26. April 2017 veröffentlicht.

Jahresabschluss 2015 der Gesellschaft Zoologischer Garten Schwerin Gemeinnützige GmbH

Bekanntmachung der Bodenrichtwerte und des Grundstücksmarktberichtes für die Landeshauptstadt Schwerin

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
für die Bundestagswahl am 24. September 2017

Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung zur Aufhebung der 1. Tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung über die Anordnung der Aufstallung von Geflügel zum Schutz vor einer Einschleppung des Erregers der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 vom 10. November 20

Bekanntmachung gem. § 11 der Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Landeshauptstadt Schwerin vom 15.07.2016

Bekanntmachung gem. § 11 der Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Landeshauptstadt Schwerin vom 15.07.2016
Im Rahmen des Sportunterrichts wird ein verursachungsgerechtes Entgelt unabhängig von Schulart und Standort erhoben. Dieses gilt für das jeweils kommende Schuljahr und ist bis zum 30.06. eines jeden Jahres zu veröffentlichen. Für das Schuljahr 2017/2018 wird das Entgelt pro Stunde und Größenwert der Sportanlage hiermit auf 16,83 EUR zzgl. MwSt. festgesetzt.

Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister
Fachdienst Bildung und Sport

Schwerin, 11.04.2017

[PDF] (7.46 KB)

Im Internet veröffentlicht am 11. April 2017.

Öffentliche Auslegung Aufhebung Vorhaben und Erschließungsplan Nr. VII/92/01 Friedrichsthal „Lärchenallee“

Die Landeshauptstadt Schwerin hat die Öffentliche Auslegung der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) Nr. VII/92/01 Friedrichsthal - „Lärchenallee“ beschlossen.

Der aufzuhebende Plan liegt in der Zeit vom 18. April bis zum 23. Mai 2017 in der Stadtverwaltung Schwerin,  Am Packhof 2-6 (Rondell, 4. Etage) während der allgemeinen Öffnungszeiten aus.

Während der Auslegungszeit können Sie Stellungnahmen schriftlich einreichen oder während der Dienststunden zur Niederschrift geben.

Ihre Stellungnahme kann bei der Beschlussfassung über den VEP unberücksichtigt bleiben, wenn sie nicht fristgerecht abgegeben wird. Ein Antrag auf Normenkontrolle (§47 Verwaltungsgerichtsordnung) ist unzulässig, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die Sie im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht haben, aber hätten geltend machen können. Die Aufhebung wird im Vereinfachten
Verfahren nach §13 BauGB durchgeführt. Von der Umweltprüfung wird daher abgesehen.
    
Den Satzungsentwurf und weitere Informationen finden Sie auch im Internet unter www. schwerin.de/buergerbeteiligung. Dort können Sie Ihre Anregungen auch online abgeben.

Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister
in Vertretung

Bernd Nottebaum



Übersichtsplan: Aufhebung Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. VII/92/01 Friedrichsthal „Lärchenallee“ © Landeshauptstadt Schwerin

Im Stadtanzeiger Nr. 07/2017 am 7. April 2017 bekannt gemacht.

Lehrgang zum Erwerb des Fischereischeins im April fällt aus

Der vom Regionalen Anglerverband Schweriner Seen-Umland e.V, Herrn Bürger, geplante Lehrgang in der BS Technik, Außenstelle Schwerin, Friesenstraße 29 A in 19059 Schwerin zum Erwerb des Fischereischeines am 08.04., 09.04. und 15.04.2017 sowie die an den Lehrgang anschließende Prüfung am 22.04.2017 fallen aus.

Der nächste Wochenend-Lehrgang findet am 10.06., 11.06. und 17.06.2017 statt. Die anschließende Prüfung am 24.06.2017 im „Malerkabinett/Versammlungsraum“ der BS Technik, Außenstelle Schwerin, Friesenstraße 29 A in 19059 Schwerin.

Lehrgangs- und Prüfungsbeginn ist: 08.00 Uhr

Interessenten können sich im BürgerBüro der Stadt Schwerin – Telefon: (0385) 545-11 11 anmelden bzw. beim Regionalen Anglerverband Schweriner Seen-Umland e.V., Herrn Bürger, 19069 Lübstorf, Lindenweg 10, Telefon: 03867/ 87 77 oder 0173/10 56 357 oder per Mail: angeln.heinz.buerger@web.de.

Im Internet veröffentlicht am 3. April 2017.


Ablauf von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten auf dem Alten Friedhof und Waldfriedhof für Juli, August und September 2017

19. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über die Aufhebung der 11. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über Schutzmaßnahmen nach dem Ausbruch der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 bei Wildvögeln in der Landeshauptstadt Schwerin vom 18. Januar 2017

Aufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung Nr. 98.16 „Anne- Frank-Straße“

Der Hauptausschuss der Landeshauptstadt Schwerin hat am 10.01.2017 beschlossen, den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 98.16 „Anne- Frank-Straße“ aufzustellen. Der Geltungsbereich ist im Übersichtsplan dargestellt.
Es ist vorgesehen, den Bebauungsplan im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchzuführen.

Das Plangebiet liegt im Stadtteil Großer Dreesch östlich des Dreescher Marktes. Hier soll auf einer Brachfläche mehrgeschossiger Eigentumswohnungsbau entwickelt und die vorhandene öffentliche Grünfläche „Monumentenberg“ planungsrechtlich gesichert werden. Die zuvor vorhandene Poliklinik und der alte Geschosswohnungbau wurden bereits beräumt.  
 
Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.  


Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister
In Vertretung    

Bernd Nottebaum


Übersichtsplan © Landeshauptstadt Schwerin

Im Internet veröffentlicht am 24. März 2017.


Aufstellung der Innenbereichssatzung „Ehemalige Schwimmhalle am Fliederberg“

Die Landeshauptstadt Schwerin hat am 07.02.2017 beschlossen,  die Innenbereichssatzung „Ehemalige Schwimmhalle am Fliederberg“ aufzustellen. Vorgesehen ist, die Innenbereichssatzung im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchzuführen.

Ein Investor hat sich bereit erklärt, das Gebäude der ehemalige Schwimmhalle zu erhalten und umzunutzen. Um auf der vorhandenen Parkplatzfläche Wohnungsbau zu entwickeln ist ein Planverfahren notwendig. Im Übersichtsplan ist der Geltungsbereich dargestellt.  

Der Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.  


Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister
In Vertretung    
Bernd Nottebaum


Übersichtsplan © Landeshauptstadt Schwerin

Im Internet veröffentlicht am 24. März 2017.



Änderungen der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) der Landeshauptstadt Schwerin und das Preisblatt für Benutzungsentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin –

Ausschlussfrist für die nächste Öffentliche Versteigerung von Fundsachen am 19.05.2017 in der Sport- und Kongresshalle

Am 19. Mai 2017 ab 13.00 Uhr  findet in der Sport- und Kongresshalle die nächste öffentliche Versteigerung von Fundsachen des städtischen Fundbüros statt. Ab 12.00 Uhr können Interessenten die zur Versteigerung gelisteten Fundgegenstände in Augenschein nehmen. Gemäß § 980 BGB können Empfangsberechtigte bestehende Ansprüche an Fundsachen bis zum 28.04.2017 im BürgerBüro zu den bekannten Öffnungszeiten geltend machen. Nach Ablauf der Frist erlöschen alle Ansprüche und die Fundgegenstände werden am 19.05.2017 öffentlich versteigert.

Im Internet veröffentlicht am 21. März 2017.


Jahresabschluss 2015 Zentrales Gebäudemanagement Schwerin , Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin (ZGM)

Einleitung der 16. Änderung zum Flächennutzungsplan

Die Landeshauptstadt Schwerin hat beschlossen, das Verfahren zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans einzuleiten. Die 16. Änderung des Flächennutzungsplans betrifft den Bereich des ehemaligen Kasernenstandorts Stern Buchholz sowie angrenzende Flächen im Stadtteil Göhrener Tannen. Der Änderungsbereich ist im Übersichtsplan dargestellt.

Der Beschluss wird hiermit bekanntgemacht.

Weitere Informationen finden Sie auch im Internet unter www.schwerin.de/stadtplanung.

Landeshauptstadt Schwerin
Der Oberbürgermeister
In Vertretung

Bernd Nottebaum



Übersichtsplan: 16. Änderung zum Flächennutzungsplan


Im Internet und im Stadtanzeiger Nr. 05/2017 am 10. März 2017 veröffentlicht.

Standsicherheit der Grabmale

Die SDS – Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin teilt mit, dass ab dem 15.03.2017 die diesjährige Kontrolle der Standsicherheit der Grabmale auf den kommunalen Friedhöfen der Landeshauptstadt Schwerin (Alter Friedhof und Waldfriedhof) erfolgt.
Alle nicht standsicheren Grabmale werden mit einem Hinweisschild (Aufkleber) versehen.
Die Nutzungsberechtigten werden aufgefordert, die Grabmale unverzüglich durch einen Steinmetz wieder ordnungsgemäß befestigen zu lassen.
Die mit einem Aufkleber gekennzeichneten Grabmale, die nicht bis zum 31.08.2017 befestigt wurden, können auf Kosten des Nutzungsberechtigten von der Friedhofsverwaltung gesichert werden. Grabmale, von denen unmittelbar Gefahr ausgeht, werden sofort auf die Grabstätte gelegt.

Schwerin, den 10.03.2017
i.A. I. Wilczek


Im Internet am 10. März 2017 veröffentlicht

Organisationsverfügung 9/2017 zur Vertretungsregelung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten

7. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung zur Aufhebung der 4. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über Schutzmaßnahmen nach dem Ausbruch der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 bei einem gehaltenen Vogel

Ausschreibung Jagdverpachtung - 1. Eigenjagdbezirk „Groß und Klein Medewege“/Eigenjagdbezirk „ Göhrener Tannen II“

Ausschreibung Jagdverpachtung [PDF] (25.49 KB)

Im Internet veröffentlicht am 10. Februar 2017.

Planfeststellung für den vierstreifigen Ausbau der B 321 vom KnotenpunktPlater Straße / B321 / Alte Dorfstraße bis zur Abfahrt Mueß (Abschnitt 165 Straßen-km 0,019 bis Abschnitt 165 Straßen-km 2,137) in Schwerin

Teileinziehung von öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich der Landeshauptstadt Schwerin - Buschstraße

Einladung zur Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Schwerin

Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters - Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung

11. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über Schutzmaßnahmen nach dem Ausbruch der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 bei Wildvögeln in der Landeshauptstadt Schwerin sowie zur Aufhebung der 8. und 9. Tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung über Schutz

11. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung [...] [PDF] (436.46 KB)

Im Internet veröffentlicht am 19. Januar 2017.

Öffentliche Bekanntmachung Ablauf von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten auf dem Alten Friedhof und Waldfriedhof für April, Mai und Juni 2017

9. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über Schutzmaßnahmen nach dem Ausbruch der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 bei Wildvögeln

Satzung zur Regelung des Kostensatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Landeshauptstadt Schwerin (Feuerwehrkostensatzung)

Satzung zur Regelung des Kostensatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Landeshauptstadt Schwerin (Feuerwehrkostensatzung) [PDF] (3.89 MB)

Im Internet am 10. Januar 2017 veröffentlicht.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Haushaltssatzungen 2016 der Landeshauptstadt Schwerin für die Städtebaulichen Sondervermögen

4. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über Schutzmaßnahmen nach dem
Ausbruch der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 bei einem gehaltenen Vogel

8. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über Schutzmaßnahmen nach
dem Ausbruch der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 bei Wildvögeln

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer A und B einschließlich der Bemessung der Grundsteuer für Mietwohngrundstücke und Einfamilienhäuser nach der Ersatzbemessungsgrundlage gemäß § 42 Grundsteuergesetz für das Kalenderjahr 2017

Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder der Landeshauptstadt Schwerin

Öffentliche Bekanntmachung der 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes "Schweriner See/Obere Sude"

Öffentliche Bekanntmachung der Schweriner Abwasserentsorgung (SAE) zur Sammelgrubenentsorgung in Gebieten der Freizeitnutzung

Öffentliche Bekanntmachung der Schweriner Abwasserentsorgung (SAE) zur Sammelgrubenentsorgung/ Entsorgung von Kleinkläranlagen in der Wohnbebauung

Jahresabschluss 2015 – Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Jahresabschluss 2015 – SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Jahresabschluss 2015 – KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR Schwerin

Jahresabschluss 2014 – SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Planfeststellung nach § 18 a Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben “Ersatzneubau Bahndurchlass km 61,720 der Strecke 6441 Ludwigslust-Wismar“

Streckenabschnitt: Schwerin-Süd - Schwerin-Görries

Betroffene Gemeinde: Landeshauptsta

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 93.15 "Südlich der Möwenburgstraße“ der Landeshauptstadt Schwerin

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 93.15 "Südlich der Möwenburgstraße“ der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (27.18 KB)


Bebauungsplan "Südlich der Möwenburgstraße" © Landeshauptstadt Schwerin


Im Internet und im Stadtanzeiger Nr. 25/2016 am 23. Dezember 2016 veröffentlicht.

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Öffentliche Bekanntmachung Entzug von Nutzungsrechten auf dem Alten Friedhof und auf dem Waldfriedhof

Entzug Nutzungsrechte Grabstätten [PDF] (26.4 KB)

Im Internet am 23. Dezember 2016 veröffentlicht.

Stadtmarketing Gesellschaft Schwerin mbH - Jahresabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2015 bis 31.12.2015

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg -
55. Verbandsversammlung am 20. Dezember

Jahresabschluss 2015 Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH

Jahresabschluss 2015 Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung über die Anordnung der Aufstallung von Geflügel zum Schutz vor einer Einschleppung des Erregers der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 (Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung)

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung [PDF] (1.33 MB)

Im Internet am 11. November 2016 veröffentlicht.

Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters - Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung

Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung [PDF] (8.12 KB)

Im Internet am 1. November 2016 veröffentlicht.

Tierseuchenverfügung zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut

Jahresabschluss 2015 SVD Schweriner Verkehrs- und Dienstleistungs- GmbH i.L.

Jahresabschluss 2015 Gesellschaft für erneuerbare Energien Schwerin mbH (GES)

Jahresabschluss 2015 Energieversorgung Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss vom 01.01. bis 31.12.2015 BioEnergie Schwerin GmbH

Jahresabschluss 2015 FIT Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismusservice Schwerin GmbH

Jahresabschluss 2015 Aqua Service Schwerin, Beratungs- und Betriebs-führungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss 2015 WAG Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss 2015 WAG Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH [PDF] (17.6 KB)

Im Internet am 18. September 2016 veröffentlicht.

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer Straßenüberführung im Verlauf der B104 und für die Auflassung des Bahnüberganges bei Medewege im Stadtgebiet Schwerin
(B104 Abschnitt 185 von km 0,54 bis 1,96)

Planfeststellung für den vierstreifigen Ausbau der B 321 vom Knotenpunkt
Plater Straße / B321 / Alte Dorfstraße bis zur Abfahrt Mueß (Abschnitt 165 Straßen-km 0,019 bis Abschnitt 165 Straßen-km 2,137) in Schwerin
- Anhörungsverfahren -

Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016

Nachtragshaushaltssatzung 2016 [PDF] (1.76 MB)

Im Internet veröffentlicht am 4. August 2016.

Ordnung über die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagenordnung)

Sportanlagenordnung [PDF] (5.43 MB)

Im Internet veröffentlicht am 27. Juli 2016.

Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Landeshauptstadt Schwerin

Entgeltordnung Sportanlagen [PDF] (5.4 MB)

Im Internet am 21. Juli 2016 veröffentlicht.

Richtlinie der Landeshauptstadt Schwerin zur Förderung des Sports

Sportförderrichtlinie [PDF] (12.15 MB)

Im Internet am 21. Juli 2016 veröffentlicht.

Satzung Kinder- und Jugendrat

Satzung Kinder- und Jugendrat [PDF] (3.26 MB)

Im Internet am 15. Juli 2016 veröffentlicht.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Geschäftsordnung Kinder- und Jugendrat

Geschäftsordnung Kinder- und Jugendrat [PDF] (1.71 MB)

Im Internet am 15. Juli 2016 veröffentlicht.

Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin

4. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin

4. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (1.12 MB)

Im Internet am 25. April 2016 veröffentlicht.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Jahresabschluss 2014 Zentrales Gebäudemanagement Schwerin , Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin (ZGM)

Änderungssatzung zur Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 11.09.2006 in der Fassung der Änderungssatzung vom 19.02.2015

Änderungssatzung zur Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 11.09.2006 in der Fassung der Änderungssatzung vom 19.02.2015 [PDF] (1.8 MB)

Anpassung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen (AEB) – der Schweriner Abwasserentsorgung [PDF] (32.42 KB)

Preisblatt für Benutzungsentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung [PDF] (31.55 KB)

Im Internet am 23. März 2016 veröffentlicht.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016

Öffentliche Bekanntmachung der Schweriner Abwasserentsorgung (SAE)

Jahresabschluss 2014 des Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gemeinnützige GmbH

Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung

Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung [PDF] (27.59 KB)

Im Internet am 11. Januar 2016 veröffentlicht.

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer A und B für das Kalenderjahr 2016

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Untere Elde und Genehmigung der Satzung

2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zu Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/Obere Sude

2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zu Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/Obere Sude [PDF] (3.78 MB)

Im Internet am 18. Dezember 2015 veröffentlicht.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.


Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

1. Änderungssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

1. Änderungssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung) [PDF] (3.99 MB)

Im Internet am 18. Dezember 2015 veröffentlicht.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Mietspiegel der Landeshauptstadt Schwerin 2016/2017

Mietspiegel der Landeshauptstadt Schwerin 2016/2017 [PDF] (927.18 KB)

Im Internet am 16. Dezember 2016 veröffentlicht.

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes "Schweriner See/Obere Sude" und Genehmigung der Satzung

Öffentliche Bekanntmachung der 3. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes "Schweriner See/Obere Sude" und Genehmigung der Satzung

Öffentliche Bekanntmachung - Schweriner Abwasserentsorgung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Öffentlichkeitsbeteiligung zur geplanten Waldumwandlung im Rahmen der Umsetzung des Bebauungsplans 14.91.01 "Schwerin-Friedrichsthal"

Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin,
Jahresabschluss 2014

Öffentlichkeitsbeteiligung über den Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Vogelschutzgebietslandesverordnung

Bekanntmachung - Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
der Landeshauptstadt Schwerin am 4. September 2016

Jahresabschluss 2014 SIS – Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH

Jahresabschluss 2014 SVD Schweriner Verkehrs- und Dienstleistungs- GmbH

Jahresabschluss 2014 der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH

Jahresabschluss 2014 Gesellschaft für erneuerbare Energien Schwerin mbH (GES)

Jahresabschluss vom 01.01. bis 31.12.2014 BioEnergie Schwerin GmbH

Jahresabschluss 2014 Energieversorgung Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss 2014 FIT Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismusservice Schwerin GmbH

SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin, Jahresabschluss 2012

SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin, Jahresabschluss 2013

Ortsübliche Bekanntmachung der Offenlegung der Niederschrift über den Grenztermin

Satzung der Volkshochschule "Ehm Welk" der Landeshauptstadt Schwerin

Gebührensatzung der Volkshochschule "Ehm Welk" der Landeshauptstadt Schwerin

Stadtmarketing Gesellschaft Schwerin mbH - Jahresabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2014

Jahresabschluss 2014 KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR Schwerin

Jahresabschluss 2013 KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR Schwerin

Entgeltordnung Freilichtmuseum für Volkskunde Schwerin_Mueß 2015

Jahresabschluss 2014 der Gesellschaft Zoologischer Garten Schwerin Gemeinnützige GmbH

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg über die 52. Verbandsversammlung

Mitgliederversammlung der Wildschadensausgleichskasse

Mitgliederversammlung der Wildschadensausgleichskasse [PDF] (54.04 KB)

Im Internet veröffentlicht am 3. September 2015.

Jahresabschluss 2014 WAG Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss 2014 Aqua Service Schwerin, Beratungs- und Betriebsführungsgesellschaft mbH

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2015

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2015 [PDF] (5.28 MB)

Im Internet veröffentlicht am 7. August 2015.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Abstimmungsscheinen für den Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform am 6. September 2015

Bekanntmachung der Wahlbehörde - Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform am 6. September 2015

Bekanntmachung über die Neubesetzung der Funktion des Gemeindewahlleiters

3. Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin

3. Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (66.83 KB)

Im Internet veröffentlicht am 1. Juli 2015.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg

Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters - Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung

Bekanntmachung gem. § 6 Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder der Landeshauptstadt Schwerin vom 15.12.2014

Bekanntmachung des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern vom 15. Juni 2015

Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms sowie Durchführung der Umweltprüfung für Mecklenburg-Vorpommern – zweite Stufe

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Abweichung von § 8 der Ausbaubeitragssatzung im Rahmen der Beitragserhebung Möwenburgstraße
(Abweichungssatzung Möwenburgstraße)

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Abweichung von § 8 der Ausbaubeitragssatzung im Rahmen der Beitragserhebung Möwenburgstraße (Abweichungssatzung Möwenburgstraße) [PDF] (3.57 MB)

Im Internet veröffentlicht am 26. Mai 2015.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zu D115

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zu D115 [PDF] (37.72 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 17. April 2015.

2. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes "Schweriner See/Obere Sude" und Genehmigung der Satzung

Bekanntmachung des Landrates des Landkreises Ludwigslust-Parchim als Rechtsaufsichtsbehörde

3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin

3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (22.55 KB)

Im Internet veröffentlicht am 8. April 2015.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag Kooperation Projekt "0115"

7. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 08.02.2001

7. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 08.02.2001 [PDF] (19.19 KB)

Im Internet veröffentlicht am 31.03.2015

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

9. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 18.01.2000

9. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 18.01.2000 [PDF] (21.16 KB)

Im Internet veröffentlicht am 31.03.2015

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Öffentliche Bekanntmachung der Schweriner Abwasserentsorgung über der Abfuhr des Abwassers aus abflusslosen Sammelgruben in den Gebieten der Freizeitnutzung

Öffentlichkeitsbeteiligung über den Entwurf der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Vogelschutzgebietslandesverordnung

Änderungssatzung zur Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 11.09.2006 in der Fassung der Änderungssatzung vom 16.11.2010

Änderungssatzung zur Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 11.09.2006 in der Fassung der Änderungssatzung vom 16.11.2010 [PDF] (8.49 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 06. März 2015.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Anpassung der allgemeinen Entsorgungsbedingungen (AEB) der Schweriner Abwasserentsorgung

Preisblatt für Benutzungsentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung -Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin-

Jahresabschluss 2013 des Mecklenburgischen Staatstheaters Schwerin gGmbH

Tagesordnung der 50. Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg am 25. Februar 2015

Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung zur 2. Änderung der Benutzungssatzung Stadtbibliothek (2. Änderungssatzung)

Satzung zur 2. Änderung der Benutzungssatzung Stadtbibliothek (2. Änderungssatzung) [PDF] (17.79 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 07. Januar 2015.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

2. Änderung des Entgelttarifs für die Stadtbibliothek Schwerin

Jahresabschluss 2013 Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt
Schwerin

2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt [PDF] (87.56 KB)

Im Internet veröffentlicht am 18. Dezember 2014

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt
Schwerin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das
Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Automaten)

2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Automaten) [PDF] (163.27 KB)

 

Amtlicher Vordruck zur steuerlichen Selbsterklärung [PDF] (78.5 KB)

Im Internet veröffentlicht am 18. Dezember 2014


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.



Tagesordnung der 50. Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg am 17. Dezember 2014

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die
Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuersätze [PDF] (9.15 KB)


 Im Internet veröffentlicht am 18. Dezember 2014.



Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.



Jahresabschluss 2013 SVD Schweriner Verkehrs- und Dienstleistungs- GmbH

Jahresabschluss 2013 Energieversorgung Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH

Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über die Anordnung der Aufstallung von Geflügel auf Grund des Ausbruchs von Geflügelpest im Landkreis Vorpommern-Greifswald in einem Hausgeflügelbestand und Nachweis von hochpathogener aviärer Influenza bei einem

Allgemeinverfügung für die Ausweisung von Sperrkreisen aufgrund der Brückensprengung Brücke Stadionstraße

Jahresabschluss 2013 STADTMARKETING Gesellschaft Schwerin mbH

Jahresabschluss 2013 STADTMARKETING Gesellschaft Schwerin mbH [PDF] (52.69 KB)

Im Internet veröffentlicht am 26. November 2014.

Jahresabschluss 2013 der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH

Jahresabschluss 2013 der FIT Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismusservice Schwerin GmbH

Jahresabschluss 2013 der SIS – Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH

Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters zum Übergang von Sitzen in der Stadtvertretung

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014 [PDF] (45.14 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 01. Oktober 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Bestellung der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger in Schwerin zum 01. September 2014 und zum 01. Januar 2015

1. Änderungsverordnung der Rechtsverordnung zum Landschaftsschutzgebiet „Siebendörfer Moor“

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Siebendörfer Moor" im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin (Lesefassung)

Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters zum Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung

Jahresabschluss 2013 WAG Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss 2013 WAG Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH [PDF] (17.57 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 22. August 2014.

Jahresabschluss 2013 Gesellschaft für erneuerbare Energien Schwerin mbH (GES)

Jahresabschluss 2013 BioEnergie Schwerin GmbH

Jahresabschluss 2013 BioEnergie Schwerin GmbH [PDF] (16.23 KB)

Im Internet veröffentlicht am 22. August 2014.

Jahresabschluss 2013 Aqua Service Schwerin, Beratungs- und Betriebsführungsgesellschaft mbH

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Schwerin über die Eröffnung elektronischer Zugänge

2. Änderungssatzung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin

2. Änderungssatzung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (23.86 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 30. Juni 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag BAföG-Kompetenzzentrum

Öffentlich-rechtlicher Vertrag [PDF] (25.66 KB)

Im Internet veröffentlicht am 26. Juni 2014

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Besetzung des Senioren- und des Behindertenbeirates

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Abweichung von § 8 der Ausbaubeitragssatzung im Rahmen der Beitragserhebung Bertha-von-Suttner-Straße

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Abweichung von § 8 der Ausbaubeitragssatzung im Rahmen der Beitragserhebung Bertha-von-Suttner-Straße [PDF] (7.67 KB)
Anlage [PDF] (258.65 KB)   

Im Internet veröffentlicht am 03. Juni 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl zur Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin am 25. Mai 2014

Satzung zum Schutz von Bäumen und freiwachsenden Hecken im Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung zum Schutz von Bäumen und freiwachsenden Hecken im Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (31.01 KB)
Anlage 1 [PDF] (42.57 KB)  
Anlage 2 [PDF] (27.15 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 30. Mai 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Satzung des Eigenbetriebes Schweriner Abwasserentsorgung

Satzung des Eigenbetriebes Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (29.45 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 28. Mai 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Satzung des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Satzung des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Schwerin Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin (ZGM) [PDF] (29.69 KB)

Im Internet veröffentlicht am 28. Mai 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Satzung des Eigenbetriebes SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung des Eigenbetriebes SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (30.08 KB)

Im Internet veröffentlicht am 28. Mai 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Bekanntmachung der Sitzung des Stadt- und Gemeindewahlausschusses

Bekanntmachung der Wahlbehörde

Amtliche Bekanntmachung der Aufhebung der Ablösesatzung und der
Stellplatzbeschränkungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (30.26 KB)

 

Erklärung zur Übernachtungssteuer [PDF] (66.12 KB)

 

 Im Internet veröffentlicht am 05. Mai 2014.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.


Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Allgemeinverfügung zur Dichtheitsprüfung von abflusslosen Abwassersammelgruben auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin

Bekanntmachung des Stadt- und Gemeindewahlleiters

Bekanntmachung des Stadt- und Gemeindewahlleiters [PDF] (6.92 KB)

Im Internet veröffentlicht am 27. März 2014.

Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms für Mecklenburg-Vorpommern – erste Stufe des Beteiligungsverfahrens

Badegewässerliste nach Badegewässerlandesverordnung Öffentlichkeit wird bei der Erstellung, Überprüfung und Aktualisierung beteiligt

Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl zur Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin am 25. Mai 2014

Bekanntmachung der Wahlausschussmitglieder zur Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai 2014

Bekanntmachung über 1. Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl zur Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin am 25. Mai 2014

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg vom 7. März 2014

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 77.11 „Alte Waisenstiftung“ gemäß § 3 (1) BauGB

Öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 84.13 „Am Sodemannschen Teich“ der Landeshauptstadt Schwerin

Jahresabschluss 2012 der Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin gGmbH

Jahresabschluss 2012 der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von
Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung) [PDF] (24.11 KB)

Im Internet veröffentlicht am 26. November 2013.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

1. Änderungssatzung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin

1. Änderungssatzung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (6.72 KB)

Im Internet am 14. November 2013 veröffentlicht.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Bodenordnungsverfahren Rampe - Zittow/Öffentliche Bekanntmachung für die Gemeinden Leezen und Dobin am See

Jahresabschlüsse 2012 aus dem Stadtwerkeverbund

Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung
der Landeshauptstadt Schwerin
(Fernwärmesatzung)

Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung) [PDF] (313.1 KB)

Lageplan Fernwärmesatzung [PDF] (5.48 MB)

Im Internet am 7. November 2013 veröffentlicht.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Jahresabschluss zum 31. Dezember 2012 der Stadtmarketing Gesellschaft Schwerin mbH

Richtlinie der Landeshauptstadt Schwerin für die Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit

Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses
der Bundestagswahl am 22. September 2013

Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters - Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung

Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung [PDF] (11.09 KB)

Im Internet am 8. Oktober 2013 veröffentlicht.

Ablauf von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten auf dem Alten Friedhof und Waldfriedhof

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren „Siebendörfer Moor“ - Einladung zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg

Mietzinsordnung für Leihinstrument am Konservatorium Schwerin ab 01.09.2013

Gebührenkalkulation für das Konservatorium Schwerin

Gebührenkalkulation für das Konservatorium Schwerin [PDF] (28.45 KB)

Im Internet am 12. September 2013 veröffentlicht.

Gebührensatzung für das Konservatorium Schwerin

Gebührensatzung für das Konservatorium Schwerin [PDF] (25.63 KB)

Im Internet am 12. September 2013 veröffentlicht.

Ordnung der Abteilung „Studienvorbereitende Ausbildung“
des Konservatoriums Schwerin

Schulordnung des Konservatoriums Schwerin, Musikschule „Johann Wilhelm Hertel“

2. Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Bundestagswahl am 22. September 2013

Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen KSM - Kommunalservice Mecklenburg

Bekanntmachung der Wahlbehörde
Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013

Allgemeine Wahlbekanntmachung [PDF] (18.26 KB)

Im Internet veröffentlicht am 2. September 2013.

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013

Veröffentlichung der Haushaltssatzung 2013 [PDF] (34.78 KB)

Im Internet veröffentlicht am 20. August 2013.

Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung in der Landeshauptstadt Schwerin vom 8. August 2013

Bekanntmachung Bundestagswahlkreis 12 - Berichtigung zugelassene Kreiswahlvorschläge

Zugelassene Kreiswahlvorschläge für die Bundestagswahl am 22. September 2013

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Stiftung und Verleihung des
Ehrenrings der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin
über die Erhebung von Ausbaubeiträgen (Ausbaubeitragssatzung)

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin
über die Erhebung von Ausbaubeiträgen (Ausbaubeitragssatzung)
[PDF] (29.79 KB)

Im Internet am 8. Juli 2013 veröffentlicht.

Stadtvertretung tagt am 1. Juli zur Sondersitzung

Tagesordnung der 41. Sitzung der Stadtvertretung (Sondersitzung) am Montag, 1. Juli 2013, 18.00 Uhr, Rathaus, Demmlersaal, Am Markt 14.
[PDF] (22.33 KB)

Rechnungsprüfungsordnung

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Schwerin [PDF] (33.62 KB)

Im Internet am 28. Juni 2013 veröffentlicht.

Preisblatt für Benutzungsentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung
- Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin –

Bekanntmachung zur Neufassung der Hauptsatzung

Neufassung der Hauptsatzung Stand 14.06.2013 [PDF] (35.22 KB)

 

Im Internet am 19. Juni 2013 veröffentlicht.


Bekanntmachung über die Auflegung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen

Ausschreibung zum Trägerwechsel der Kultureinrichtung "DER SPEICHER"

Ausschreibung zum Trägerwechsel der Kultureinrichtung "Schleswig-Holstein-Haus"

Jahresabschluss des Rumpfwirtschaftsjahres 2011 der Mecklenburgisches Staatstheater gGmbH

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren "Siebendörfer Moor"

Landkreis Ludwigslust-Parchim
Landeshauptstadt Schwerin

Gemeinden Klein Rogahn, Pampow, Schwerin

Ausschreibung Beton- und Erdarbeiten

Baumaßnahme: Forscherpfad und Grünes Klassenzimmer im Zoo Schwerin

Ausschreibung Beton- und Erarbeiten ZOO [PDF] (17.54 KB)

Im Internet am 17. April 2013 veröffentlicht.

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg

Einladung zur Mitgliederversammlung der
Jagdgenossenschaft Schwerin am 16. März 2013

Jahresabschluss 2011 Bundesgartenschau Schwerin 2009 GmbH i. L.

Jahresabschluss 2011 der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH

Jahresabschluss 2011 SIS – Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH

Jahresabschluss 2011 Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Jahresabschluss 2011 Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012 [PDF] (229.18 KB)    

Im Internet am 17. Dezember 2012, um 16.30 Uhr veröffentlicht.

Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 der Stadtmarketing Gesellschaft Schwerin mbH

Jahresabschluss zum 31. Dezember 2011 der Stadtmarketing Gesellschaft Schwerin mbH

Jahresabschluss 2011 [PDF] (68.28 KB)

Im Internet  am 14. Dezember 2012 veröffentlicht.

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg/43. Verbandsversammlung am 28. November 2012

Jahresabschluss 2011 Aqua Service Schwerin, Beratungs- und Betriebsführungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss 2011 WAG Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss 2011 WAG Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH [PDF] (20.41 KB)

Im Internet am 28. September 2012 veröffentlicht.

Bekanntmachung des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt

7. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 01.07.1998

Öffentliche Bekanntmachung der 1. Anderung der Satzung des Wasserund
Bodenverbandes "Schweriner See/ Obere Sude" und Genehmigung
der Satzung

Tierseuchenverfügung zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut

I. Der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut in der Landeshauptstadt Schwerin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

II. Das im Folgenden näher bezeichnete Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin wird zum

Sperrbezirk

gegen die Amerikanische Faulbrut erklärt:

Stadtteil Lankow in nördlicher Richtung bis an die Bahnlinie,
Stadtteil Weststadt in nordöstlicher Richtung bis an die Bahnlinie, in südlicher Richtung begrenzt durch Obotritenring, Wittenburger Straße, Vor dem Wittenburger Tor

Stadtteil Neumühle in südwestlicher Richtung bis Vor dem Wittenburger Tor, Neumühler Straße bis Kreuzung B 106, in westlicher Richtung bis an den Neumühler See

Stadtteil Friedrichsthal in nordwestlicher Richtung bis an die Warnitzer Straße,

Für den Sperrbezirk gilt folgendes:
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Ausschreibung Bezirksschornsteinfegermeister/-in für den Kehrbezirk SN-03




Im Internet am 20. April 2012 veröffentlicht.

Haushaltssatzung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg für das Haushaltsjahr 2012

Öffentliche Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg

Bekanntmachung zur 42. Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg

Bekanntmachung Regionaler Planungsverband [PDF] (14.96 KB)


Im Internet am 27. Februar 2012 veröffentlicht.

Amtliche Bekanntmachung

Auf der 25. öffentlichen Sitzung der Stadtvertretung am 12.12.2011 wurde gemäß Kommunalverfassung M-V die vorgelegte Jahresrechnung 2010 festgestellt.
Gleichzeitig wurde der Oberbürgermeisterin gemäß § 61Kommunalverfassung M-V für die Jahresrechnung 2010 Entlastung erteilt.
In die Jahresrechnung 2010 mit den Erläuterungen kann vom 16.01.2012 bis 30.01.2012 im Stadthaus, am Packhof 2 – 6, im Bürgerbüro Einsicht genommen werden.

Schwerin, den 06.01.2012            

Angelika Gramkow
Oberbürgermeisterin


Im Internet am 13.01.2012 veröffentlicht.

Hauptsatzung der Wildschadensausgleichskasse der Landeshauptstadt Stadt Schwerin

Beitragssatzung der Wildschadensausgleichskasse der Landeshauptstadt Schwerin

1. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/Obere Sude

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777), des § 3 des Gesetzes über die Bildung von Gewässerunterhaltungsverbänden (GUVG) vom 4. August 1992 (GVOBl. M-V S. 458), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2008 (GVOBl. M-V S. 499), sowie der §§ 1, 2, 6 und 7 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Juli 2011 (GVOBl. M-V S. 777, 833) wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 12. Dezember 2011 folgende Satzung erlassen: [mehr]

6. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 01.07.1998

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. Februar 2004 (GVOBl. M-V S. 61), und des § 50 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 09. August 2002 (GVOBl. M-V S. 531), hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin in ihrer Sitzung am 19.09.2011 folgende Änderungen der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 01.07.1998 beschlossen: [mehr]

Änderungssatzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Schwerin vom 24.10.2009

Aufgrund der §§ 5 und 15 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.06.04 (GVOBl.
M-V S. 205), des § 50 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 22 des Gesetzes vom 10. Juli 2006 (GVOBl. M-V S. 539), sowie der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V S. 146) hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin in ihrer Sitzung am 19.09.2011 folgende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung vom 24.10.2009 beschlossen: [mehr]

6. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Haus- und Sperrmüll in der Landeshauptstadt Schwerin vom 22.03.1995

Auf Grund der §§ 5 und 15 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung – KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.06.04 (GVOBl. M-V S. 205), des § 6 des Abfallwirtschafts- und Altlastengesetzes für Mecklenburg-Vorpommern (Abfallwirtschaftsgesetz – AbfAIG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43), des § 13 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherheit der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallge-setz – KrW-/AbfG) vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705) sowie der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V S. 146) hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin in ihrer Sitzung am 19.09.2011 folgende 6. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Haus- und Sperrmüllentsorgung in der Landeshauptstadt Schwerin (Hausmüllentsorgungssatzung) vom 22. März 1995 beschlossen: [mehr]

4.Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Hausmüllentsorgungsgebühren in der Landeshauptstadt Schwerin

Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung – KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), der §§ 1, 2 ,4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 01. Juni 1993 (GVOBl. M-V S. 522, ber. S. 916), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 14.03.2005 (GVOBl. M-V S. 91), sowie des § 6 des Abfallwirtschafts- und Altlastengesetzes für Mecklenburg-Vorpommern (Abfallwirtschaftsgesetz – AbfAIG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43) hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin in ihrer Sitzung am 19.09.2011 folgende Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Hausmüllentsorgungsgebühren in der Landeshauptstadt Schwerin beschlossen: [mehr]

Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl am 4. September 2011 in den Wahlkreisen 8 Schwerin I und 9 Schwerin II

Bekanntmachung der Kreiswahlleiterin der Landtagswahlkreise 8-Schwerin I und 9-Schwerin II

Gemäß § 21 Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V) i. V. m. § 27 Landes- und Kommu-nalwahlordnung (LKWO M-V) gebe ich die vom Gemeindewahlausschuss am 28. Juni 2011 zuge-lassenen Kreiswahlvorschläge in derselben Reihenfolge wie auf dem Stimmzettel bekannt: [mehr]

Bekanntmachung der Gemeindewahlbehörde über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen in der Landeshauptstadt Schwerin

1. Das Wählerverzeichnis zur Landtagswahl in den Wahlkreisen 8 und 9 für die Landeshauptstadt Schwerin wird in der Zeit vom 15. bis 19. August 2011 zu den allgemeinen Öffnungszeiten

Mo 08:00 Uhr - 16:00 Uhr
Di 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Do 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Fr 08:00 Uhr - 13:00 Uhr

im Raum E.077 des Schweriner Stadthauses, Am Packhof 2-6 für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. [mehr]

Aufhebung der Allgemeinverfügung zur Werbung anlässlich Wahlen

Die Allgemeinverfügung vom 24.05.2011 zur Regelung der Wahlsichtwerbung sowie der Lautsprecherwerbung anlässlich von Wahlen (bekannt gemacht durch Veröffentlichung im Internet unter www.schwerin.de am 27.05.2011) wird aufgehoben.

Schwerin, den 28.07.2011


Angelika Gramkow
Oberbürgermeisterin

Im Internet am 29. Juli 2011 veröffentlicht.

Änderungssatzung

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin vom 24. Januar 2005 [mehr]

Kontakt

Landeshauptstadt Schwerin

Leitung des Büro OB

Am Packhof 2-6
19053 Schwerin

Fax: 0385 545-1019

Öffnungszeiten
Mo.  08:00 - 16:00 Uhr
Di.  08:00 - 18:00 Uhr
Do.  08:00 - 18:00 Uhr

Michaela Christen
Pressesprecherin V.i.S.d.P.
Zimmer: 6027 C
Tel: 0385 545-1010
E-Mail: mchristen@schwerin.de
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Mareike Diestel
Koordinatorin Pressestelle
Zimmer: 5029 C
Tel: 0385 545-1013
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