Express-Bekanntmachungen im Internet


11. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über Schutzmaßnahmen nach dem Ausbruch der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 bei Wildvögeln in der Landeshauptstadt Schwerin sowie zur Aufhebung der 8. und 9. Tierseuchenbehördlichen Allgemeinverfügung über Schutz

11. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung [...] [PDF] (436.46 KB)

Im Internet veröffentlicht am 19. Januar 2017.

Öffentliche Bekanntmachung Ablauf von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten auf dem Alten Friedhof und Waldfriedhof für April, Mai und Juni 2017

9. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über Schutzmaßnahmen nach dem Ausbruch der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 bei Wildvögeln

Satzung zur Regelung des Kostensatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Landeshauptstadt Schwerin (Feuerwehrkostensatzung)

Satzung zur Regelung des Kostensatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Landeshauptstadt Schwerin (Feuerwehrkostensatzung) [PDF] (3.89 MB)

Im Internet am 10. Januar 2017 veröffentlicht.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Haushaltssatzungen 2016 der Landeshauptstadt Schwerin für die Städtebaulichen Sondervermögen

4. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über Schutzmaßnahmen nach dem
Ausbruch der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 bei einem gehaltenen Vogel

8. Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über Schutzmaßnahmen nach
dem Ausbruch der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 bei Wildvögeln

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer A und B einschließlich der Bemessung der Grundsteuer für Mietwohngrundstücke und Einfamilienhäuser nach der Ersatzbemessungsgrundlage gemäß § 42 Grundsteuergesetz für das Kalenderjahr 2017

Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder der Landeshauptstadt Schwerin

Öffentliche Bekanntmachung der 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes "Schweriner See/Obere Sude"

Öffentliche Bekanntmachung der Schweriner Abwasserentsorgung (SAE) zur Sammelgrubenentsorgung in Gebieten der Freizeitnutzung

Öffentliche Bekanntmachung der Schweriner Abwasserentsorgung (SAE) zur Sammelgrubenentsorgung/ Entsorgung von Kleinkläranlagen in der Wohnbebauung

Jahresabschluss 2015 – Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Jahresabschluss 2015 – SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Jahresabschluss 2015 – KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR Schwerin

Jahresabschluss 2014 – SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Planfeststellung nach § 18 a Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben “Ersatzneubau Bahndurchlass km 61,720 der Strecke 6441 Ludwigslust-Wismar“

Streckenabschnitt: Schwerin-Süd - Schwerin-Görries

Betroffene Gemeinde: Landeshauptsta

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 93.15 "Südlich der Möwenburgstraße“ der Landeshauptstadt Schwerin

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 93.15 "Südlich der Möwenburgstraße“ der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (27.18 KB)


Bebauungsplan "Südlich der Möwenburgstraße" © Landeshauptstadt Schwerin


Im Stadtanzeiger Nr. 25/2016 am 23. Dezember 2016 veröffentlicht.

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Öffentliche Bekanntmachung Entzug von Nutzungsrechten auf dem Alten Friedhof und auf dem Waldfriedhof

Entzug Nutzungsrechte Grabstätten [PDF] (26.4 KB)

Im Internet am 23. Dezember 2016 veröffentlicht.

Stadtmarketing Gesellschaft Schwerin mbH - Jahresabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2015 bis 31.12.2015

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg -
55. Verbandsversammlung am 20. Dezember

Jahresabschluss 2015 Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH

Jahresabschluss 2015 Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung über die Anordnung der Aufstallung von Geflügel zum Schutz vor einer Einschleppung des Erregers der Geflügelpest vom Subtyp H5N8 (Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung)

Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung [PDF] (1.33 MB)

Im Internet am 11. November 2016 veröffentlicht.

Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters - Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung

Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung [PDF] (8.12 KB)

Im Internet am 1. November 2016 veröffentlicht.

Tierseuchenverfügung zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut

Jahresabschluss 2015 SVD Schweriner Verkehrs- und Dienstleistungs- GmbH i.L.

Jahresabschluss 2015 Gesellschaft für erneuerbare Energien Schwerin mbH (GES)

Jahresabschluss 2015 Energieversorgung Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss vom 01.01. bis 31.12.2015 BioEnergie Schwerin GmbH

Jahresabschluss 2015 FIT Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismusservice Schwerin GmbH

Jahresabschluss 2015 Aqua Service Schwerin, Beratungs- und Betriebs-führungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss 2015 WAG Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss 2015 WAG Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH [PDF] (17.6 KB)

Im Internet am 18. September 2016 veröffentlicht.

Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016

Nachtragshaushaltssatzung 2016 [PDF] (1.76 MB)

Im Internet veröffentlicht am 4. August 2016.

Ordnung über die Benutzung städtischer Sportanlagen (Sportanlagenordnung)

Sportanlagenordnung [PDF] (5.43 MB)

Im Internet veröffentlicht am 27. Juli 2016.

Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Landeshauptstadt Schwerin

Entgeltordnung Sportanlagen [PDF] (5.4 MB)

Im Internet am 21. Juli 2017 veröffentlicht.

Richtlinie der Landeshauptstadt Schwerin zur Förderung des Sports

Sportförderrichtlinie [PDF] (12.15 MB)

Im Internet am 21. Juli 2016 veröffentlicht.

Satzung Kinder- und Jugendrat

Satzung Kinder- und Jugendrat [PDF] (3.26 MB)

Im Internet am 15. Juli 2016 veröffentlicht.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Geschäftsordnung Kinder- und Jugendrat

Geschäftsordnung Kinder- und Jugendrat [PDF] (1.71 MB)

Im Internet am 15. Juli 2016 veröffentlicht.

Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin

4. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin

4. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (1.12 MB)

Im Internet am 25. April 2016 veröffentlicht.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Jahresabschluss 2014 Zentrales Gebäudemanagement Schwerin , Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin (ZGM)

Änderungssatzung zur Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 11.09.2006 in der Fassung der Änderungssatzung vom 19.02.2015

Änderungssatzung zur Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 11.09.2006 in der Fassung der Änderungssatzung vom 19.02.2015 [PDF] (1.8 MB)

Anpassung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen (AEB) – der Schweriner Abwasserentsorgung [PDF] (32.42 KB)

Preisblatt für Benutzungsentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung [PDF] (31.55 KB)

Im Internet am 23. März 2016 veröffentlicht.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes Untere Elde und Genehmigung der Satzung

2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zu Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/Obere Sude

2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zu Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/Obere Sude [PDF] (3.78 MB)

Im Internet am 18. Dezember 2015 veröffentlicht.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.


Mietspiegel der Landeshauptstadt Schwerin 2016/2017

Mietspiegel der Landeshauptstadt Schwerin 2016/2017 [PDF] (927.18 KB)

Im Internet am 16. Dezember 2016 veröffentlicht.

Öffentliche Bekanntmachung der 3. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes "Schweriner See/Obere Sude" und Genehmigung der Satzung

Öffentliche Bekanntmachung - Schweriner Abwasserentsorgung - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Öffentlichkeitsbeteiligung zur geplanten Waldumwandlung im Rahmen der Umsetzung des Bebauungsplans 14.91.01 "Schwerin-Friedrichsthal"

Öffentlichkeitsbeteiligung über den Entwurf der Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Vogelschutzgebietslandesverordnung

Jahresabschluss 2014 FIT Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismusservice Schwerin GmbH

Satzung der Volkshochschule "Ehm Welk" der Landeshauptstadt Schwerin

Gebührensatzung der Volkshochschule "Ehm Welk" der Landeshauptstadt Schwerin

Stadtmarketing Gesellschaft Schwerin mbH - Jahresabschluss zum Geschäftsjahr vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2014

Jahresabschluss 2014 KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR Schwerin

Jahresabschluss 2013 KSM Kommunalservice Mecklenburg AöR Schwerin

Entgeltordnung Freilichtmuseum für Volkskunde Schwerin_Mueß 2015

Jahresabschluss 2014 der Gesellschaft Zoologischer Garten Schwerin Gemeinnützige GmbH

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg über die 52. Verbandsversammlung

Mitgliederversammlung der Wildschadensausgleichskasse

Mitgliederversammlung der Wildschadensausgleichskasse [PDF] (54.04 KB)

Im Internet veröffentlicht am 3. September 2015.

Jahresabschluss 2014 WAG Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH

Jahresabschluss 2014 Aqua Service Schwerin, Beratungs- und Betriebsführungsgesellschaft mbH

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2015

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2015 [PDF] (5.28 MB)

Im Internet veröffentlicht am 7. August 2015.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Bekanntmachung der Wahlbehörde über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Abstimmungsscheinen für den Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform am 6. September 2015

Bekanntmachung der Wahlbehörde - Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform am 6. September 2015

Bekanntmachung über die Neubesetzung der Funktion des Gemeindewahlleiters

3. Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin

3. Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (66.83 KB)

Im Internet veröffentlicht am 1. Juli 2015.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg

Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters - Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung

Bekanntmachung gem. § 6 Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder der Landeshauptstadt Schwerin vom 15.12.2014

Bekanntmachung des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung Mecklenburg-Vorpommern vom 15. Juni 2015

Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms sowie Durchführung der Umweltprüfung für Mecklenburg-Vorpommern – zweite Stufe

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Abweichung von § 8 der Ausbaubeitragssatzung im Rahmen der Beitragserhebung Möwenburgstraße
(Abweichungssatzung Möwenburgstraße)

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Abweichung von § 8 der Ausbaubeitragssatzung im Rahmen der Beitragserhebung Möwenburgstraße (Abweichungssatzung Möwenburgstraße) [PDF] (3.57 MB)

Im Internet veröffentlicht am 26. Mai 2015.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zu D115

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zu D115 [PDF] (37.72 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 17. April 2015.

2. Satzung zur Änderung der Satzung des Wasser- und Bodenverbandes "Schweriner See/Obere Sude" und Genehmigung der Satzung

Bekanntmachung des Landrates des Landkreises Ludwigslust-Parchim als Rechtsaufsichtsbehörde

3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin

3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (22.55 KB)

Im Internet veröffentlicht am 8. April 2015.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag Kooperation Projekt "0115"

7. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 08.02.2001

7. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 08.02.2001 [PDF] (19.19 KB)

Im Internet veröffentlicht am 31.03.2015

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

9. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 18.01.2000

9. Änderungssatzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe vom 18.01.2000 [PDF] (21.16 KB)

Im Internet veröffentlicht am 31.03.2015

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Öffentliche Bekanntmachung der Schweriner Abwasserentsorgung über der Abfuhr des Abwassers aus abflusslosen Sammelgruben in den Gebieten der Freizeitnutzung

Öffentlichkeitsbeteiligung über den Entwurf der Ersten Landesverordnung zur Änderung der Vogelschutzgebietslandesverordnung

Änderungssatzung zur Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 11.09.2006 in der Fassung der Änderungssatzung vom 16.11.2010

Änderungssatzung zur Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 11.09.2006 in der Fassung der Änderungssatzung vom 16.11.2010 [PDF] (8.49 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 06. März 2015.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Anpassung der allgemeinen Entsorgungsbedingungen (AEB) der Schweriner Abwasserentsorgung

Preisblatt für Benutzungsentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung -Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin-

Jahresabschluss 2013 des Mecklenburgischen Staatstheaters Schwerin gGmbH

Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung zur 2. Änderung der Benutzungssatzung Stadtbibliothek (2. Änderungssatzung)

Satzung zur 2. Änderung der Benutzungssatzung Stadtbibliothek (2. Änderungssatzung) [PDF] (17.79 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 07. Januar 2015.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

2. Änderung des Entgelttarifs für die Stadtbibliothek Schwerin

Jahresabschluss 2013 Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt
Schwerin

2. Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt [PDF] (87.56 KB)

Im Internet veröffentlicht am 18. Dezember 2014

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt
Schwerin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das
Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Automaten)

2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Automaten) [PDF] (163.27 KB)

 

Amtlicher Vordruck zur steuerlichen Selbsterklärung [PDF] (78.5 KB)

Im Internet veröffentlicht am 18. Dezember 2014


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.



Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die
Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Festsetzung der Realsteuersätze [PDF] (9.15 KB)


 Im Internet veröffentlicht am 18. Dezember 2014.



Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.



Jahresabschluss 2013 SVD Schweriner Verkehrs- und Dienstleistungs- GmbH

Jahresabschluss 2013 Energieversorgung Schwerin Verwaltungsgesellschaft mbH

Tierseuchenbehördliche Allgemeinverfügung über die Anordnung der Aufstallung von Geflügel auf Grund des Ausbruchs von Geflügelpest im Landkreis Vorpommern-Greifswald in einem Hausgeflügelbestand und Nachweis von hochpathogener aviärer Influenza bei einem

Allgemeinverfügung für die Ausweisung von Sperrkreisen aufgrund der Brückensprengung Brücke Stadionstraße

Jahresabschluss 2013 STADTMARKETING Gesellschaft Schwerin mbH

Jahresabschluss 2013 STADTMARKETING Gesellschaft Schwerin mbH [PDF] (52.69 KB)

Im Internet veröffentlicht am 26. November 2014.

Jahresabschluss 2013 der Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung Schwerin mbH

Jahresabschluss 2013 der FIT Freizeit-, Infrastruktur- und Tourismusservice Schwerin GmbH

Jahresabschluss 2013 der SIS – Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH

Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters zum Übergang von Sitzen in der Stadtvertretung

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014 [PDF] (45.14 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 01. Oktober 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Bestellung der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger in Schwerin zum 01. September 2014 und zum 01. Januar 2015

Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Siebendörfer Moor" im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin (Lesefassung)

Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters zum Übergang eines Sitzes in der Stadtvertretung

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Schwerin über die Eröffnung elektronischer Zugänge

2. Änderungssatzung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin

2. Änderungssatzung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (23.86 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 30. Juni 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag BAföG-Kompetenzzentrum

Öffentlich-rechtlicher Vertrag [PDF] (25.66 KB)

Im Internet veröffentlicht am 26. Juni 2014

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Abweichung von § 8 der Ausbaubeitragssatzung im Rahmen der Beitragserhebung Bertha-von-Suttner-Straße

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Abweichung von § 8 der Ausbaubeitragssatzung im Rahmen der Beitragserhebung Bertha-von-Suttner-Straße [PDF] (7.67 KB)
Anlage [PDF] (258.65 KB)   

Im Internet veröffentlicht am 03. Juni 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl zur Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin am 25. Mai 2014

Satzung zum Schutz von Bäumen und freiwachsenden Hecken im Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung zum Schutz von Bäumen und freiwachsenden Hecken im Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (31.01 KB)
Anlage 1 [PDF] (42.57 KB)  
Anlage 2 [PDF] (27.15 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 30. Mai 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Satzung des Eigenbetriebes Schweriner Abwasserentsorgung

Satzung des Eigenbetriebes Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (29.45 KB)  

Im Internet veröffentlicht am 28. Mai 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Satzung des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Schwerin

Satzung des Eigenbetriebes Zentrales Gebäudemanagement Schwerin Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin (ZGM) [PDF] (29.69 KB)

Im Internet veröffentlicht am 28. Mai 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Satzung des Eigenbetriebes SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung des Eigenbetriebes SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (30.08 KB)

Im Internet veröffentlicht am 28. Mai 2014.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Bekanntmachung der Sitzung des Stadt- und Gemeindewahlausschusses

Amtliche Bekanntmachung der Aufhebung der Ablösesatzung und der
Stellplatzbeschränkungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (30.26 KB)

 

Erklärung zur Übernachtungssteuer [PDF] (66.12 KB)

 

 Im Internet veröffentlicht am 05. Mai 2014.


Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.


Jahresabschluss 2012 der Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von
Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung) [PDF] (24.11 KB)

Im Internet veröffentlicht am 26. November 2013.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

1. Änderungssatzung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin

1. Änderungssatzung der Hauptsatzung für die Landeshauptstadt Schwerin [PDF] (6.72 KB)

Im Internet am 14. November 2013 veröffentlicht.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung
der Landeshauptstadt Schwerin
(Fernwärmesatzung)

Satzung über die öffentliche Fernwärmeversorgung der Landeshauptstadt Schwerin (Fernwärmesatzung) [PDF] (313.1 KB)

Lageplan Fernwärmesatzung [PDF] (5.48 MB)

Im Internet am 7. November 2013 veröffentlicht.

Ein Verstoß der Satzung gegen Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern enthalten oder aufgrund der Kommunalverfassung erlassen worden sind, kann gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern nach Ablauf eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn, der Verstoß wird innerhalb der Jahresfrist schriftlich unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der Tatsache, aus der sich der Verstoß ergibt, gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin geltend gemacht.

Richtlinie der Landeshauptstadt Schwerin für die Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit

Mietzinsordnung für Leihinstrument am Konservatorium Schwerin ab 01.09.2013

Satzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen KSM - Kommunalservice Mecklenburg

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin
über die Erhebung von Ausbaubeiträgen (Ausbaubeitragssatzung)

Satzung der Landeshauptstadt Schwerin
über die Erhebung von Ausbaubeiträgen (Ausbaubeitragssatzung)
[PDF] (29.79 KB)

Im Internet am 8. Juli 2013 veröffentlicht.

Preisblatt für Benutzungsentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung
- Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin –

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren "Siebendörfer Moor"

Landkreis Ludwigslust-Parchim
Landeshauptstadt Schwerin

Gemeinden Klein Rogahn, Pampow, Schwerin

Hauptsatzung der Wildschadensausgleichskasse der Landeshauptstadt Stadt Schwerin

Beitragssatzung der Wildschadensausgleichskasse der Landeshauptstadt Schwerin

6. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 01.07.1998

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. Februar 2004 (GVOBl. M-V S. 61), und des § 50 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 09. August 2002 (GVOBl. M-V S. 531), hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin in ihrer Sitzung am 19.09.2011 folgende Änderungen der Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin vom 01.07.1998 beschlossen: [mehr]

Änderungssatzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Schwerin vom 24.10.2009

Aufgrund der §§ 5 und 15 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung - KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.06.04 (GVOBl.
M-V S. 205), des § 50 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG-MV) vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V S. 42), zuletzt geändert durch Artikel 22 des Gesetzes vom 10. Juli 2006 (GVOBl. M-V S. 539), sowie der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V S. 146) hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin in ihrer Sitzung am 19.09.2011 folgende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung vom 24.10.2009 beschlossen: [mehr]

6. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Haus- und Sperrmüll in der Landeshauptstadt Schwerin vom 22.03.1995

Auf Grund der §§ 5 und 15 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung – KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.06.04 (GVOBl. M-V S. 205), des § 6 des Abfallwirtschafts- und Altlastengesetzes für Mecklenburg-Vorpommern (Abfallwirtschaftsgesetz – AbfAIG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43), des § 13 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherheit der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallge-setz – KrW-/AbfG) vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705) sowie der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V S. 146) hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin in ihrer Sitzung am 19.09.2011 folgende 6. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Haus- und Sperrmüllentsorgung in der Landeshauptstadt Schwerin (Hausmüllentsorgungssatzung) vom 22. März 1995 beschlossen: [mehr]

4.Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Hausmüllentsorgungsgebühren in der Landeshauptstadt Schwerin

Auf Grund des § 5 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Kommunalverfassung – KV M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 08. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), der §§ 1, 2 ,4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 01. Juni 1993 (GVOBl. M-V S. 522, ber. S. 916), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 14.03.2005 (GVOBl. M-V S. 91), sowie des § 6 des Abfallwirtschafts- und Altlastengesetzes für Mecklenburg-Vorpommern (Abfallwirtschaftsgesetz – AbfAIG M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43) hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin in ihrer Sitzung am 19.09.2011 folgende Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Hausmüllentsorgungsgebühren in der Landeshauptstadt Schwerin beschlossen: [mehr]

Änderungssatzung

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin vom 24. Januar 2005 [mehr]

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