Tagesordnung der 19. Sitzung der Stadtvertretung

Die 19. öffentliche / nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 11. April 2011, um 17 Uhr im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14, statt.

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit     
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten     
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin     
4. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 18. Sitzung der Stadtvertretung am 21.03.2011
5. Personelle Veränderungen     
6. Gewinnung von zukünftigen Fachkräften
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
7. Bündelung der Kräfte im  Bereich der Bildung
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
8. Verkehrsberuhigung auf Hauptverkehrsstraßen
Einreicher: Verwaltung
9. Neubewertung des Verkehrskonzepts von 1993
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
10. Keine weiteren Transporte von radioaktiven Abfällen durch Schwerin - "Anti-CASTOR-Symbole" auch am Stadthaus anbringen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion DIE LINKE
11. Mittelfristiger Atomstromverzicht
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
12. Errichtung einer Schweriner Bürgerstiftung; Änderung des Beschlusses DS 00505/2010
Einreicher: Verwaltung
13. Hort-Integration in die Verwaltung prüfen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
14. Preisgünstiges Bauland für junge Familien schaffen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15. Überprüfung der Einhaltung der Hundesteuersatzung
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
16. Stadt-/Straßenbeleuchtung - Einsparungen
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
17. Kostenspaltung der Erschließungsanlage Neumühler Straße "Fahrbahn, Entwässerung, kombinierter Geh- und Radweg"
Einreicher: Verwaltung
18. Bürgerhaushalt - Schweriner Haushalt im Dialog
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
19. Würdigung des Hitler-Attentäters Georg Elser in Schwerin
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
20. Aufwandsentschädigung - Kinderschutzbund
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
21. Verpflegung in den Kita gGmbH - Einrichtungen ausschreiben
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
22. Gesamtkonzeption für den Lankower See
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
23. Berichtsanträge
23.1. Auswirkung der Rechtsprechung des BVerwG auf die Stadt
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
24. Akteneinsichten

Nicht öffentlicher Teil
25. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
26. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
27. Berichtsanträge
27.1. Vertragswerk Stadthaus
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
27.2. Bauprojekt Aubachbrücke - gerichtliches Nachspiel
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
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Erschienen am 05.04.2011