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SDS legt Straßenreinigungskonzeption vor - Kriterienkatalog sorgt für nachvollziehbare Einstufung gleichartiger Straßen

Nachvollziehbar, transparent, gerecht – mit diesem Ziel haben die Stadtwirtschaftlichen Dienstleistungen im Auftrag von Stadtverwaltung und Stadtvertretung ein neues Straßenreinigungskonzept für die Landeshauptstadt erarbeitet. 976 reinigungspflichtige Straßenabschnitte in Schwerin  wurden dazu nach einem objektiven Kriterienkatalog bewertet und den fünf Reinigungsklassen 0 bis 4 zugeordnet. Das ist eine Reinigungsklasse mehr als bisher. Die neue Klasse 4 gilt für Straßen mit einem geringeren Verschmutzungsgrad, die es vorwiegend in den Stadtrandgebieten gibt und die nur alle vier Wochen gereinigt werden müssen.

Für 521 Straßenabschnitte ergeben sich aus der neuen Einteilung gar keine Änderungen. 157 Straßenabschnitte werden künftig erstmals oder öfter als Bisher gereinigt, 298 seltener.

„Schwerin hat sich in den vergangenen 20 Jahren vor allem durch das Entstehen neuer Wohngebiete stark verändert. Daher sind bei der Straßenreinigung ein paar Ungleichgewichte entstanden: Vergleichbare Straßen wurden unterschiedlich oft gereinigt. Das ist für die Bürgerinnen und Bürger schwer nachvollziehbar. Mit der neuen Klassifizierung wollen wir mehr Transparenz und Beitragsgerechtigkeit schaffen. Gleichartige Straßen sollen bei der Reinigung auch gleich behandelt werden“, so Oberbürgermeister Rico Badenschier bei der Vorstellung der neuen Straßenreinigungskonzeption, die heute dem Hauptausschuss vorgestellt wird.

Die Reinigungsleistung der SDS wird durch die Neueinteilung um etwa ein Drittel steigen, die Gebühreneinnahmen um acht Prozent. In der Mehrheit der Fälle steigen die Straßenreinigungsgebühren für die Schweriner nicht.
Die Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt, die auch das Straßenverzeichnis und die entsprechende Klassifizierung der Straßenabschnitte umfasst, muss nun genau wie die zugehörige Gebührensatzung angepasst werden. Die geplanten Änderungen werden in den kommenden Wochen ausführlich in einer gemeinsamen Ortsbeiratssitzung und den zuständigen Fachausschüssen vorgestellt und beraten. Abschließend wird die Stadtvertretung entscheiden.
[PDF] (24.85 KB)

Erschienen am 10.01.2017

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