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Tagesordnung der 15. Sitzung der Stadtvertretung 14.01.2016

Die 15. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 25.01.2016, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 14. Sitzung der Stadtvertretung vom 07.12.20158. Personelle Veränderungen
9. Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses zur Aufklärung des Umgangs des Schweriner Jugendamtes mit den Fällen des sexuellen Missbrauches von Kindern und Jugendlichen in Zusammenhang mit dem Verein "Power for Kids"
Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10. Berichterstattung Seniorenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
11. Schweriner Kindern den Zugang zum Hort erleichtern
Einreicher: SPD-Fraktion
12. Kitabedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung fortschreiben
Einreicher: CDU-Fraktion
13. Kindertagesstättenbedarfsplanung
Einreicher: SPD-Fraktion
14. Optimierungsbedarfe in Sachen flexibler Kinderbetreuung
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15. Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Stadtteil Görries
Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung Petra Federau, Dirk Lerche, Werner Kempf (AfD)
16. Beschränkungen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
17. Praktische Hilfe für Asylberechtigte und Flüchtlinge – Broschüre "Start in Schwerin" auf den Weg bringen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
18. bezahlbarer Wohnraum in Schwerin durch 25 % Quote für Investoren in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
19. Erweiterung des Angebotes für standesamtliche Trauungen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
20. Städtepartnerschaften pflegen – Partnerstädte ins Reiseprogramm der Volkshochschule aufnehmen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
21. Antragstellung für die Gewährung von Frühförderung vereinfachen
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
22. 15. Änderung des Flächennutzungsplans der Landeshauptstadt Schwerin "Solarpark Stern Buchholz - Süd"  - Beschlussfassung
Einreicher: Verwaltung
23. Aufnahme eines weiteren Trägers bei der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
24. Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen der Feuerwehr Schwerin
Einreicher: Verwaltung
25. Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin vom 17.12.2015 zu überplanmäßigen Aufwendungen und überplanmäßigen Auszahlungen im TH 04-Jugend
Einreicher: Verwaltung
26. Einrichtung eines Kundenbeirats bei der Nahverkehr Schwerin GmbH
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
27. Linie 8, 12, 14  anpassen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
28. Einrichtung einer Wassertankstelle im Bereich der Schweriner Seen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
29. Unterhaltungskonzept für Gehwege der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
30. Wiederanerkennung der Bürgerrechte der als Hexen und Hexer verurteilten Personen in Schwerin, die bis ins 18. Jahrhundert ihr Leben und ihren Besitz verloren haben
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
31. Kurt Masur – zum Gedenken seiner Zeit in Schwerin
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
32. Stadtgeschichtsmuseum Schwerin
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
33. Wohnungsmarkt Schwerin - Prognose aktualisieren
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
34. Prüfanträge     
34.1. Prüfantrag | Verlängerung bzw. Verbindung der Hamburger Allee nach Consrade
Einreicher: CDU-Fraktion
34.2. Prüfantrag | Einsatz kleiner Müllentsorgungsfahrzeuge für enge Anliegerstraßen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
34.3. Prüfantrag | Etablierung eines weiteren Mehrgenerationshauses
Einreicher: SPD-Fraktion
34.4. Prüfantrag | Anhebung der Wochenarbeitszeit von Schulsekretären/innen bis zur Höhe einer Vollzeitstelle
Einreicher: SPD-Fraktion
35. Berichtsanträge
35.1. Berichtsantrag | Vollzug des Waffengesetzes in Schwerin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
36. Akteneinsichten


Nicht öffentlicher Teil

37. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
38. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
39. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
40. Wiederbestellung des Geschäftsführers der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

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