Die 16. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 29.02.2016, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 15. Sitzung der Stadtvertretung vom 25.01.2016
8. Personelle Veränderungen
9. Berichterstattung Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
10. Schwerin hilft! – Integration gemeinsam gestalten
Einreicher: SPD-Fraktion
11. Wahl der Schiedspersonen gemäß § 3 des Gesetzes über die Schiedsstellen in den Gemeinden des Landes Mecklenburg Vorpommern
Einreicher: Verwaltung
12. Neufassung der Regelung zur Entschädigung von Funktionsinhabern und Funktionsinhaberinnen der Freiwilligen Feuerwehren der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
13. Festlegung der Aufnahmekapazitäten in den Eingangsklassen der städtischen Schulen zum Schuljahr 2016/2017
Einreicher: Verwaltung
14. Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzepts für die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion
15. Nützliche Funktion des QR-Codes auf den Wartemarken im Stadthaus erkennbar machen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
16. Kita gGmbH; hier: Änderung der AGB
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
17. Umweltfreundliche Beschaffung durch die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
18. Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung
Einreicher: AfD-Fraktion
19. Bürgerbegehren zu Beschränkungen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
20. Beschluss der Satzung und Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendrates
Einreicher: Jugendhilfeausschuss
21. Ergänzung zur Haushaltsatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016
Einreicher: Verwaltung
22. Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatung für 2016
Einreicher: Verwaltung
23. Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
24. Änderung der Abwassersatzung der Landeshauptstadt Schwerin, der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) und des Preisblattes der SAE
Einreicher: Eigenbetrieb Schweriner Abwasserentsorgung
25. Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern
Einreicher: CDU-Fraktion
26. Satzungsänderung – Benennungssatzung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
27. Demonstrationsrecht - Grunthalplatz
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
28. Prüfanträge28.1. Prüfantrag | Verbesserung der Sauberkeit an Wertstoffsammelplätzen
Einreicher: CDU-Fraktion
28.2. Prüfantrag | Kurzfristige Reaktivierbarkeit ehemaliger Schulgebäude
Einreicher: SPD-Fraktion
28.3. Prüfantrag | Zugänglichkeit des Ostorfer Sees
Einreicher: Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf
29. Berichtsanträge
29.1. Berichtsantrag | Mecklenburgisches Staatstheater, hier: Sachstandsbericht zur Veränderung der Gesellschafterstruktur
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
29.2. Berichtsantrag | Aktivitäten der Fairtrade Stadt Schwerin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
30. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
31. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
32. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
33. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
34. Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2011
Einreicher: Verwaltung
35. Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
Öffentlicher Teil
36. Feststellung der Jahresrechnung 2011 und Entlastung der Oberbürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2011
Einreicher: Ausschuss für Rechnungsprüfung
37. Feststellung der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Ausschuss für Rechnungsprüfung
