Die 17. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 18.04.2016, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 16. Sitzung der Stadtvertretung vom 29.02.20168. Personelle Veränderungen
9. Missbilligung des Verhaltens der Oberbürgermeisterin
Einreicher: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10. Vertretung der Oberbürgermeisterin in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung MV
Einreicher: Verwaltung11. 4. Änderung Hauptsatzung
Einreicher: Verwaltung
12. Einrichtung eines Kundenbeirats bei der Nahverkehr Schwerin GmbH
Einreicher: CDU-Fraktion
13. Wahlräume der Landeshauptstadt Schwerin barrierefrei gestalten
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
14. Wiederanerkennung der Bürgerrechte der als Hexen und Hexer verurteilten Personen in Schwerin, die bis ins 18. Jahrhundert ihr Leben und ihren Besitz verloren haben
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
15. Kurt Masur – zum Gedenken seiner Zeit in Schwerin
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
16. Kita gGmbH; hier: Änderung der AGB
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
17. Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung
Einreicher: AfD-Fraktion
18. IT-Offensive für Schweriner Schulen
Einreicher: CDU-Fraktion
19. Integration unterstützen – Bildungskoordinator/in einstellen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
20. Senkung von Elternbeiträgen in Kinderkrippen, Kindergärten und der Kindertagespflege
Einreicher: SPD-Fraktion
21. Erhalt Sprachheilpädagogisches Förderzentrum Schwerin
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
22. B-Plan Nr. 59.10 „Neues Wohnen am Lankower See“ auf Grundlage des städtebaulichen Entwurfes entwickeln
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
23. Einführung einer Fallzahlobergrenze im Bereich des Sozialpädagogischen Dienstes des Jugendamtes Schwerin
Einreicher: AfD-Fraktion
24. Verkehrsberuhigung in der Hagenower Straße
Einreicher: Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf
25. Informationen zum Kundenreaktionsmanagement (KRM) im Jobcenter allen Kunden zugänglich machen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
26. Abfallwirtschaftskonzept Schwerin - Fortschreibung 2015
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
27. Überarbeitung des Public Corporate Governance Codex für die Landeshauptstadt Schwerin - (Leitlinien guter Unternehmensführung)
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
28. Annahme von Geld- und Sachspenden
Einreicher: Verwaltung
29. Bebauungsplan Nr. 91.14 'Pappelgrund' ; Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung
30. Bauvorhaben Wittenburger Straße 3. Bauabschnitt
Ausführungsvarianten
Einreicher: Verwaltung
31. Regionaler Nahverkehrsplan Teil D
Einreicher: Verwaltung
32. Widerspruch zum Factory Outlet Center Wittenburg einlegen
Einreicher: CDU-Fraktion
33. Bedarfsorientierte Anhebung der individuellen Stundenzahl für Schulsekretärinnen künftig ermöglichen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion
34. Parkplatzsituation in den Altstadt-Lieferzonen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
35. Rücknahme des Stadtvertreterbeschlusses Drucksache 00183/2014 vom 15.12.14
Einreicher: AfD-Fraktion
36. Denkmalschutz Rogahner Straße
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
37. Parkkonzept Weststadt
Einreicher: Verwaltung
38. Pflegekonzeption für das Öffentliche Grün
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
39. Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
40. Erste Änderung für die Erhaltungssatzung für die Innenstadt der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
41. Errichtung eines solidarischen Bezuschussungsmodells der Stadtmarketinggesellschaft der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion
42. Freiflächengestaltungssatzung
Einreicher: AfD-Fraktion
43. Russland-Sanktionen
Einreicher: AfD-Fraktion
44. Überprüfung der Finanzbeziehungen zum Klub Einblick e. V.
Einreicher: AfD-Fraktion
45. Prüfanträge
45.1. Prüfantrag | Mit der Zeit gehen – QR Codes an (Bau-) Kunst im öffentlichen Raum prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
45.2. Prüfauftrag | Spielplatz der Atolle aufwerten
Einreicher: Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
46. Akteneinsichten
47. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
48. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
49. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil
50. Grundstücksangelegenheit
Einreicher: Verwaltung
51. Zustimmung zur Wahl von zwei Ortswehrführern und eines stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin
Einreicher: Verwaltung
