Die 18. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 13.06.2016, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Aktuelle Stunde
„Sichtbarkeit nach außen – Vernetzung nach innen. Schwerins Weg in die Metropolregion Hamburg“Einreicher: SPD-Fraktion
3. Bürgerfragestunde
4. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
5. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
6. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
6.1. Statusbericht 2016 zur Umsetzung des Integrationskonzeotes der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
7. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
Einreicher: Verwaltung
8. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 17. Sitzung der Stadtvertretung vom 18.04.2016
9. Personelle Veränderungen
10. Rücknahme des Stadtvertreterbeschlusses Drucksache 00183/2014 vom 15.12.14
Einreicher: AfD-Fraktion
11. Denkmalschutz Rogahner Straße
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
12. Parkkonzept Weststadt
Einreicher: Verwaltung
13. Pflegekonzeption für das Öffentliche Grün
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
14. Errichtung eines solidarischen Bezuschussungsmodells der Stadtmarketinggesellschaft der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion
15. Freiflächengestaltungssatzung
Einreicher: AfD-Fraktion
16. Russland-Sanktionen
Einreicher: AfD-Fraktion
17. Überprüfung der Finanzbeziehungen zum Klub Einblick e. V.
Einreicher: AfD-Fraktion
18. Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzepts für die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion
19. IT-Offensive für Schweriner Schulen
Einreicher: CDU-Fraktion
20. Erhalt Sprachheilpädagogisches Förderzentrum Schwerin
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
21. B-Plan Nr. 55.10 „Neues Wohnen am Lankower See“ auf Grundlage des städtebaulichen Entwurfes entwickeln
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
22. Verkehrsberuhigung in der Hagenower Straße
Einreicher: Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf
23. Schulentwicklungsplanung für allgemein bildende Schulen der Landeshauptstadt Schwerin 2014/2015 bis 2019/2020 sowie Festlegung von Schuleinzugsbereichen
Einreicher: Verwaltung
24. Neustrukturierung des Mecklenburgischen Staatstheaters
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
25. Senkung von Elternbeiträgen in Kinderkrippen, Kindergärten und der Kindertagespflege
Einreicher: SPD-Fraktion
26. Schaffung weiterer Kita-Plätze und Erhalt von Plätzen in der Kindertagespflege mit Mitteln aus der Zuweisung des Landes M-V an die Landeshauptstadt Schwerin für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Jahr 2016
Einreicher: Verwaltung
27. Kindertagespflege in Schwerin
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
28. Einrichtung eines Pflegeportals für die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion
29. Familienparkplätze in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
30. Gute Lebensbedingungen für Ältere gestalten
Einreicher: SPD-Fraktion
31. Alternativen für den Verbindungsweg „Radfernwerg HH-Rügen mit Residenzstädteradrundweg im Bereich Dwang“
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
32. Kein Glyphosat auf Landesliegenschaften in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
33. Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und des Stadtbildes durch Sperrmüll-Güter
Einreicher: AfD-Fraktion
34. „Schwerin in Bewegung – Stadt-Rad für Kinder“
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
35. Konzeption Verkehrsberuhigung im Hauptnetz der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
36. Erneuerung der Gehwege an der Hamburger Allee zwischen der Keplerpassage und der Kantstraße incl. einiger Randbereiche entsprechend der Pläne in der Anlage
Einreicher: Verwaltung
37. Neufassung Sportförderrichtlinie
Einreicher: Verwaltung
38. Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Sportanlagen der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
39. Weiche Patronatserklärung zugunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)
Vorlage: 00672/2016
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
40. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
41. Neustrukturierung einer gemeinsamen Vergabestelle
Einreicher: Verwaltung
42. Annahme von Geld- und Sachspenden
Einreicher: Verwaltung
43. Illegale Werbung und wildes Plakatieren wirksam bekämpfen – Für ein sauberes Schwerin
Einreicher: Verwaltung
44. Keine Befahrensverbote der Inseln Kaninchen- und Ziegelwerder
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
45. Nachpflanzung von Alleebäumen
Einreicher: Antrag AfD-Fraktion
46. Fortführung der Ausstellung „Schwerin, wie es wurde was es ist“ mit kommunaler Unterstützung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
47. Bürgerfreundliche Übersicht auf Internetseite der Landeshauptstadt – Sitzordnung der Stadtvertreter mit Foto und Namen sowie Parteizugehörigkeit darstellen
Einreicher: Antrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
48. „Keramische Säule“ im Perzina Haus öffentlich zugänglich machen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
49. Änderung der Vergaberichtlinie für den Annette-Köppinger-Preis
Einreicher: Verwaltung
50. Stehtribühne der Paulshöhe als Einzeldenkmal unter Denkmalschutz zu stellen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
51. Umwidmung der PfaffenstraßeEinreicher: Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder
52. Prüfanträge
52.1. Prüfantrag | Errichtung eines Fitnessparcours im öffentlichen Raum prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
52.2. Prüfantrag | Sportanlage SV Burgsee e.V. - Anlage Kunstrasenplatz
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
52.3. Prüfantrag | Online Forum zu Ampelschaltungen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
53. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
54. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
55. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
56. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
57. Ankauf der landeseigenen Flächen im Industriepark Schwerin
Einreicher: Verwaltung
