Die 19. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 11.07.2016, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
5. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
Einreicher: Verwaltung
6. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 18. Sitzung der Stadtvertretung vom 13.06.2016 7. Personelle Veränderungen
8. Abschlussbericht des zeitweiligen Ausschusses zur Aufklärung des Umgangs des Schweriner Jugendamtes mit den Fällen des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit dem Verein "Power for Kids"
9. Kein Glyphosat auf Landesliegenschaften in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10. Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und des Stadtbildes durch Sperrmüll-Güter
Einreicher: AfD-Fraktion
11. „Schwerin in Bewegung – Stadt-Rad für Kinder“
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
12. Konzeption Verkehrsberuhigung im Hauptnetz der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
13. Illegale Werbung und wildes Plakatieren wirksam bekämpfen – Für ein sauberes Schwerin
Einreicher: SPD-Fraktion
14. Keine Befahrensverbote der Inseln Kaninchen- und Ziegelwerder
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion
15. Nachpflanzung von Alleebäumen
Einreicher: AfD-Fraktion
16. Fortführung der Ausstellung „Schwerin, wie es wurde was es ist“ mit kommunaler Unterstützung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
17. Bürgerfreundliche Übersicht auf Internetseite der Landeshauptstadt – Sitzordnung der Stadtvertreter mit Foto und Namen sowie Parteizugehörigkeit darstellen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
18. „Keramische Säule“ im Perzina Haus öffentlich zugänglich machen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
19. Stehtribüne der Paulshöhe als Einzeldenkmal unter Denkmalschutz zu stellen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
20. Informationen zum Kundenreaktionsmanagement (KRM) im Jobcenter allen Kunden Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
21. Widerspruch zum Factory Outlet Center Wittenburg einlegen
Einreicher: CDU-Fraktion
22. Umweltfreundliche Beschaffung durch die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
23. B-Plan Nr. 55.10 „Neues Wohnen am Lankower See“ auf Grundlage des städtebaulichen Entwurfes entwickeln
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
24. Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern
Einreicher: CDU-Fraktion
25. Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2016 für Kindertagespflegepersonen in der Landeshauptstadt Schwerin
25.1. Kindertagespflege in Schwerin
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
25.2. Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2016 für Kindertagespflegepersonen in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
26. Durchführung eines Bürgerentscheides zur Bewerbung um eine Bundesgartenschau 2025 in Schwerin
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
27. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin 2016
Einreicher: Verwaltung
28. 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 63.09/1 „Fachmarktzentrum Am Haselholz“; Beschluss über die Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung
29. Durchführung des Bundesmodellprogramms „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
30. Konzept zur Sicherstellung der Hilfe in psychosozialen Notlagen (Krisennotdienst)
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
31. Herstellung der Barrierefreiheit bei der Treppe „Am Werder“ in den Waisengärten
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
32. Archäologisches Landesmuseum muss zurück nach Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion
33. Reduzierung negativer Beeinträchtigungen für Anwohner und Gewerbetreibende in der Wittenburger- und Lübecker Straße durch Optimierung des Bauablaufs und weitere Maßnahmen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
34. Rücknahme der letzten Grundsteuer-B-Erhöhung
Einreicher: AfD-Fraktion
35. NATO-Truppen an russischer Grenze
Einreicher: AfD-Fraktion
36. Prüfantrage
36.1. Prüfantrag | Steuerungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt Schwerin zur Reduktion von Einweggetränkebechern prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
36.2. Prüfantrag | Vergabe eines Preises des Jugendhilfeausschusses für beispielhafte Leistungen in der Jugendarbeit für das Jahr 2017
Einreicher: CDU-Fraktion
36.3. Prüfantrag | Online Forum zu Ampelschaltungen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
37. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
38. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
39. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
40. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
41. Bericht der Ehrenkommission der Stadtvertretung über die Überprüfung der Mitglieder der Stadtvertretung auf Tätigkeit beim MfS und AfNS
42. Grundstücksangelegenheit43. Grundstücksangelegenheit
44. Grundstücksangelegenheit
