Die 20. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 26.09.2016, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Bürgerfragestunde3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 19. Sitzung der Stadtvertretung vom 11.07.2016
8. Personelle Veränderungen
8.1. Abberufung des Stadtvertreters Herr Peter Brill aus dem Jugendhilfeausschuss
9. Konzept zur Sicherstellung der Hilfe in psychosozialen Notlagen (Krisennotdienst)
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
10. Herstellung der Barrierefreiheit bei der Treppe „Am Werder“ in den Waisengärten
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
11. Archäologisches Landesmuseum muss zurück nach Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion
12. Reduzierung negativer Beeinträchtigungen für Anwohner und Gewerbetreibende in der Wittenburger- und Lübecker Straße durch Optimierung des Bauablaufs und weitere Maßnahmen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
13. Rücknahme der letzten Grundsteuer-B-Erhöhung
Einreicher: AfD-Fraktion
14. Barrierefreiheit von öffentlichen Veranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern
Einreicher: CDU-Fraktion
15. Gute Lebensbedingungen für Ältere gestalten
Einreicher: SPD-Fraktion
16. Einrichtung eines Pflegeportals für die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion
17. Stehtribüne der Paulshöhe als Einzeldenkmal unter Denkmalschutz zu stellen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
18. Errichtung einer dreizügigen Grundschule in der Lagerstraße / Speicherstraße
Einreicher: Verwaltung
19. Entwicklungskonzept 2016 der Zoologischer Garten Schwerin GGmbH
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
20. Fördermittel für den kommunalen Radwegebau beantragen
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
21. Keine Städtebaufördermittel für Moschee-Bau
Einreicher: AfD-Fraktion
22. Bürgerfreundliche Verwaltung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
23. Schaffung des Bildungs- und Bürgerzentrums Hamburger Allee im Mueßer Holz
Einreicher: Verwaltung
24. Festlegung der wesentlichen Produkte für den Doppelhaushalt 2017/2018 der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
25. Stasi-Überprüfungsbericht öffentlich machen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
26. Prüfanträge
26.1. Prüfantrag | Steuerungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt Schwerin zur Reduktion von Einweggetränkebechern prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
26.2. Prüfantrag | Vergabe eines Preises des Jugendhilfeausschusses für beispielhafte Leistungen in der Jugendarbeit für das Jahr 2017
Einreicher: CDU-Fraktion
26.3. Prüfantrag | Ermöglichung von Handyparken prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
26.4. Prüfantrag | Online Forum zu Ampelschaltungen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
27. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
28. Mittelungen des Stadtpräsidenten
29. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
30. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
31. Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
Einreicher: Verwaltung
32. Verkauf des 212 m² großen unbebauten Grundstückes Schäferstraße 10, Flurstück 46 der Flur 45, Gemarkung Schwerin
Einreicher: Verwaltung
