Die 22. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 21.11.2016, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Bürgerfragestunde3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5. Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
5.1. Einrichtung eines Pflegeportals für die Landeshauptstadt Schwerin
Vorlage: 00765/2016/PE
6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 20. Sitzung der Stadtvertretung vom 26.09.2016 und der 21. Sitzung der Stadtvertretung (Sondersitzung) vom 17.10.20168. Personelle Veränderungen8.1. Neubestellung der Fachmitglieder des Umlegungsausschusses
Einreicher: Verwaltung
9. Familienparkplätze in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
10. Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und des Stadtbildes durch Sperrmüll-Güter
Einreicher: AfD-Fraktion
11. Konzept zur Sicherstellung der Hilfe in psychosozialen Notlagen (Krisennotdienst)
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
12. Fördermittel für den kommunalen Radwegebau beantragen
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
13. Fortführung der Ausstellung „Schwerin, wie es wurde was es ist“ mit kommunaler Unterstützung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
14. Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen in der Landeshauptstadt Schwerin (Straßen- und Grünflächensatzung)
Einreicher: Verwaltung
15. Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Landeshauptstadt Schwerin (Feuerwehrkostensatzung)
Einreicher: Verwaltung
16. Unterhaltungskonzept der Straßen-Nebenanlagen für die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
17. Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt
Verlängerung der Frist für die Durchführung der Sanierung und die Maßnahmenplanung bis 2023
Einreicher: Verwaltung
18. Klimaanpassungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
19. Bekenntnis der Landeshauptstadt Schwerin zu den Mehrgenerationenhäusern des Internationalen Bundes e.V. IB Schwerin und der Caritas Mecklenburg e.V. Kreisverband Westmecklenburg
Einreicher: Verwaltung
20. Anpassung der Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die Wahlperiode 2014-2019
Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE
21. Bürgervorschlagsbox
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
22. Kameraüberwachung auf dem Marienplatz einführen
Einreicher: CDU-Fraktion
23. Veranstaltungskonzept für das Altstadtfest und den Weihnachtsmarkt in Schwerin
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
24. Termin für Bürgerentscheid zur BUGA-Bewerbung verbindlich festlegen
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN
25. Bürgerentscheid BUGA
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
26. Rücknahme des Beschlusses 806 – Sanierung der Rogahner Straße – vom 4.10.2016 im Hauptausschuss
Einreicher: AfD-Fraktion
27. 13. Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung der Landeshauptstadt Schwerin 2016
Einreicher: Verwaltung
28. Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder der Landeshauptstadt Schwerin vom 15.12.2014
Einreicher: Verwaltung
29. Lokaler Teilhabeplan der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
30. Nachtragswirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebs zentrales Gebäudemanagement Schwerin
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
31. 17. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2015
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
32. Jahresabschlüsse Eigenbetriebe32.1. Jahresabschluss 2015, SDS - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
32.2. Jahresabschluss 2015 - SAE - Schweriner Abwasserentsorgung
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
33. Wiederherstellung der Sichtachsen zum Aussichtsturm auf der Insel Kaninchenwerder
Einreicher: CDU-Fraktion
34. Hundewiesen in Schwerin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
35. Wanderweg Neumühler See
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
36. Einberufung eines zeitweiligen Ausschusses zur Aufklärung der Vorgänge und Verantwortlichkeiten rund um die Gleisverlegung Wittenburger Straße
Einreicher: AfD-Fraktion
37. Großraumschach in der Innenstadt
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
38. BRS auf Internetseite der Landeshauptstadt verlinken
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
39.Ausschilderung für SWS Campus errichten
Einreicher: CDU-Fraktion
40. Stadtanzeiger in jedem Haushalt
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
41. Stadtgeschichtsmuseum entwickeln
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
42. Prüfanträge
42.1. Prüfantrag | Fußgängerampeln mit Rest-Rot-Anzeige für die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion
42.2. Prüfantrag | Dritte Alternativroute zur Radwegeverbindung auf dem Dwang prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
42.3. Prüfantrag | Fahrradparkplatz/Fahrradparkhaus
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
42.4. Prüfantrag | Auswirkungen Abriss Paulshöhe auf Welterbe-Bewerbung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
42.5. Prüfantrag | Bienenstöcke auf dem Stadthaus
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
42.6. Prüfantrag | Alternative Anbindung Görries an das Stadtzentrum
Einreicher: AfD-Fraktion
43. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
44. Mitteilungen des Stadtpräsidenten45. Mitteilungen des Oberbürgermeisters46. Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung47. Tätigkeitsbericht 2015 / 2016 des Rechnungsprüfungsamtes
Einreicher: Rechnungsprüfungsamt
48. Bericht über die Prüfung der Eröffnungsbilanz des Städtebaulichen Sondervermögens Paulsstadt der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Rechnungsprüfungsamt
Öffentlicher Teil
49. Feststellung der Eröffnungsbilanz des Städtebaulichen Sondervermögens Paulsstadt der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
