Die 23. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 12. Dezember 2016, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4. Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
5. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
6. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 22. Sitzung der Stadtvertretung vom 21.11.2016
7. Stattgabe eines Widerspruchs des Oberbürgermeisters gemäß § 33 Abs. 1 KV M-V gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 21.11.2016 zur Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtsräten „Nahverkehr Schwerin GmbH“ und „Mecklenburger Verkehrsservice GmbH“
Einreicher: Verwaltung
8. Personelle Veränderungen
8.1. Neubesetzung der Aufsichtsräte „Nahverkehr Schwerin GmbH“ und „Mecklenburger Verkehrsservice GmbH“
(Behandlung dieses Tagesordnungspunktes erfolgt, sofern dem Widerspruch des Oberbürgermeisters - siehe TOP 7 - stattgegeben wurde)
8.2. Entsendung von stimmberechtigten Delegierten zur 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Einreicher: Verwaltung
9. Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2017/20189.1. Haushaltsbegleitende Beschlüsse9.2. Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zum Ergebnis- und Finanzhaushalt und sonstige Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf und zu den weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes9.3. Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte9.4. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für den Doppelhaushalt 2017/2018
Einreicher: Verwaltung
10. Herstellung der Barrierefreiheit bei der Treppe „Am Werder“ in den Waisengärten
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
11. Neufassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Hallenbäder der Landeshauptstadt Schwerin vom 15.12.2014
Einreicher: Verwaltung
12. Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung der Dorf- und Museumsanlage in Schwerin-Mueß zur touristischen Nutzung
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
13. Tätigkeitsbericht 2015/2016 des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte
14. Pfandringe an ausgewählten Stellen im Stadtgebiet anbringen
Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion
15. Schaffung eines Stadtteilzentrums in Lankow
Einreicher: CDU-Fraktion
16. Mehrjährige Fördervereinbarung
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
17. Pilotprojekt zur Abfallentsorgung in Kleingärten
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion DIE LINKE
18. Einrichtung Radstreifen Lübecker Straße
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
19. Bebauungsplan Nr. 93.15 „Südlich der Möwenburgstraße“
- Satzungsbeschluss -
Einreicher: Verwaltung
20. Genehmigung Nachtrag 2 zu den PPP-Verträgen Lambrechtsgrund (Bau und Bewirtschaftung Boxhalle) durch die Stadtvertretung
Einreicher: Verwaltung
21. Ergebnisse der Fortschreibung der Pflegesozialplanung
Einreicher: Verwaltung
22. Optionserklärung gem. § 27 Abs.22 S. 3 UStG
Einreicher: Verwaltung
23. Durchführung des Bundesmodellprogramms „JUGEND STÄRKEN im Quartier“ für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
24. Mehraufwendungen bzw. Mehrauszahlungen im Bereich Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit / Schulsozialarbeit / Jugendberufshilfe für das Jahr 2016
Einreicher: Verwaltung
25. Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
26. Vorrangige Vergabe von barrierefreien Wohnungen im sozialen Wohnungsbau an Menschen mit Behinderung
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
27. Überregionale Ausschilderung zum Zoologischen Garten
Einreicher: CDU-Fraktion
28. Richtlinie Kleingartenbeirat überarbeiten
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
29. Verbesserung der Haushaltsplanung - Einführung interaktiver Haushaltsplan
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
30. Vermeidung von Restmüll bei ToGo-Bechern
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
31. Finanzierung der psychosozialen Prozessbegleitung
Einreicher: AfD-Fraktion
32. Berichtsanträge32.1. Berichtsantrag | Umrüstung der Straßenbeleuchtung
Einreicher: CDU-Fraktion
33. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
34. Mitteilungen des Stadtpräsidenten35. Mitteilungen des Oberbürgermeisters36. Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
