Tagesordnung der 24. Sitzung der Stadtvertretung 20.01.2017

Die 24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 30.01.2017, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.

Öffentlich

Nachträgliche Ehrung anlässlich des "Tages des Ehrenamtes 2016"

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde
3. Aktuelle Stunde: "Unterbrechung der Wärmeversorgung in den Wohnungen der Intown GmbH - Verträge müssen eingehalten werden"
Antrag Fraktion DIE LINKE
4. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
5. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
6. Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
7. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
8.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung der Stadtvertretung vom 12.12.20169. Personelle Veränderungen
10. Berichterstattung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
11. Verleihung des Ehrenbürgerrechtes an Frau Brigitte Feldtmann
Einreicher: interfraktionell
12. Kameraüberwachung auf dem Marienplatz einführen
Einreicher: CDU-Fraktion
13. Einrichtung Radstreifen Lübecker Straße
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
14. Großraumschach in der Innenstadt
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
15. Wiederherstellung der Sichtachsen zum Aussichtsturm auf der Insel Kaninchenwerder
Einreicher: Antrag CDU-Fraktion
16. Veranstaltungskonzept für das Altstadtfest und den Weihnachtsmarkt in Schwerin
Einreicher: Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
17. BRS auf Internetseite der Landeshauptstadt verlinken
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
18. Stadtanzeiger in jedem Haushalt
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
19. 3. Änderung der Satzung über die Benutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen für Kinder in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
20. Beitritt zur Metropolregion Hamburg
Einreicher: Verwaltung
21. Annahme von Geld- und Sachspenden
Einreicher: Verwaltung
22. Überplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen im Teilhaushalt 04 Jugend für 2016
Einreicher: Verwaltung
23. Einsatz des Winterdienstes kritisch auswerten – Verbesserung auf den Weg bringen
Einreicher: CDU-Fraktion
24. Winterdienst in der Landeshauptstadt verbessern
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
25. Planung Radweg Dwang-Krösnitz einstellen - Mittel für Errichtung Geh-/Radweg Schulzenweg umwidmen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
26. Streichung der Planungsvariante „Dwang-Krösnitz“
Einreicher: AfD-Fraktion
27. Elternbeiträge in der Kindestagesbetreuung senken
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
28. Kinderbetreuung in Kitas verbessern – Erhöhung der Stundenzahl bei Erzieherinnen und Erziehern finanzieren
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
29. Modellprojekt flexiblere Öffnungszeiten von Kindertagesstätten initiieren
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
30. "Jung sein in Schwerin"
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
31. Verbesserung der Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof Schwerin
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
32. Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B104/ L72
Einreicher: AfD-Fraktion
33. Schulbesuch für alle Schweriner Kinder ermöglichen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
34. Sicherheitskonzept der Stadt Schwerin
Einreicher: AfD-Fraktion
35. Verkehrssicherheit Rogahner Straße
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
36. Bürgerservice erweitern - E-Mail-Erinnerung für die anstehende Tonnenleerung einrichten
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
37. Wohnraum schaffen – Konzept für sozialen Wohnungsbau entwickeln
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
38. Unbefestigter Wanderweg Medeweger Straße
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
39. Ampelsymbol Petermännchen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
40. Bienensterben - Bienenstöcke auf dem Stadthaus
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
41. Prüfanträge
41.1. Prüfantrag | Frühzeitige Prävention im Kindesalter prüfen
Einreicher: SPD-Fraktion
41.2. Prüfantrag | Kita-Öffnung in Randzeiten verbessern
Einreicher: SPD-Fraktion
41.3. Prüfantrag | Bestellung weiterer Standesbeamten prüfen
Einreicher: SPD-Fraktion
41.4. Prüfantrag | Seezugang und Bademöglichkeit „Am Werder“ herstellen
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
42. Berichtsanträge
42.1. Berichtsantrag | Erste Hilfe an Schweriner Schulen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
43. Akteneinsichten


Nicht öffentlicher Teil

44. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
45. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
46. Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
47. Genehmigung des Eilbeschlusses des Oberbürgermeisters vom 19.12.2016 für die Ablösung eines Darlehens in Höhe von 1.430.450,51 am 30.12.2016.
Einreicher: Verwaltung

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