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Haushaltsjahr 2016 erfolgreich abgeschlossen - Konsolidierungsziel konnte unterboten werden 27.01.2017

Die Landeshauptstadt  hat auch im vergangenen Jahr gezeigt, dass sie gut haushalten kann: Die mit dem Innenministerium geschlossene Konsolidierungsvereinbarung konnte erneut eingehalten werden, obwohl die Haushaltsfreigabe 2016 so früh wie seit Jahren nicht mehr erfolgt ist. Geplant und mit dem Innenministerium vereinbart war ein maximales Defizit inklusive ordentlicher Tilgung für Investitionskredite von 16,1 Mio. Euro. Jetzt liegt die vorläufige Finanzrechnung für 2016 vor. Danach konnte sogar ein um eine Million Euro besseres Ergebnis von 15,1 Mio. Euro  erzielt werden. „Auch mit einer frühen Haushaltsgenehmigung geht die Stadt demnach verantwortungsvoll um“,  konstatiert Finanzdezernent Andreas Ruhl.Für das Erreichen des Konsolidierungsziels wurde der Stadt vom Innenministerium als Prämie eine Konsolidierungshilfe von 4,5 Mio. Euro in Aussicht gestellt. „Wir haben es zum zweiten Mal geschafft, das mit dem Land vereinbarte Konsolidierungsziel zu erreichen. Zum einen, weil wir sparsam gewirtschaftet haben. Zum anderen profitieren wir natürlich auch von der guten Wirtschaftslage und den niedrigen Zinsen. Jetzt arbeiten wir daran, die noch ehrgeizigere Vorgabe für 2017 zu erfüllen“, sagt Finanzdezernent Andreas Ruhl. Die Stadt steht für 2017 vor der großen Herausforderung, das Defizit inklusive der ordentlichen Tilgung auf maximal 10,4 Mio. Euro zu senken.
Die städtische Finanzverwaltung wird nun die Jahresabschlüsse für die Jahre seit 2012 erstellen und dem Rechnungsprüfungsamt zuleiten, damit die vereinbarten Konsolidierungshilfen durch das Innenministerium tatsächlich ausgezahlt werden können.
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