§ORTSRECHT

Tagesordnung der 25. Sitzung der Stadtvertretung 10.03.2017

Die 25. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 20.03.2017, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
 

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Bürgerfragestunde3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten4. Mitteilungen des Oberbürgermeisters5. Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung der Stadtvertretung vom 30.01.20178. Personelle Veränderungen9. Berichterstattung des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin10. Planung Radweg Dwang-Krösnitz einstellen - Mittel für Errichtung Geh-/Radweg Schulzenweg umwidmen
Einreicher: Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
11. Elternbeiträge in der Kindestagesbetreuung senken
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
12. Modellprojekt flexiblere Öffnungszeiten von Kindertagesstätten initiieren
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
13. Schaffung eines Stadtteilzentrums in Lankow
Einreicher: CDU-Fraktion
14. Sicherheitskonzept der Stadt Schwerin
Einreicher: AfD-Fraktion
15. Verkehrssicherheit Rogahner Straße
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
16. Vorrangige Vergabe von barrierefreien Wohnungen im sozialen Wohnungsbau an Menschen mit Behinderung
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
17. Überregionale Ausschilderung zum Zoologischen Garten
Einreicher: CDU-Fraktion
18. Verbesserung der Haushaltsplanung - Einführung interaktiver Haushaltsplan
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
19. Verbesserung der Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof Schwerin
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
20. Ampelsymbol Petermännchen
Einreicher: Antrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
21. Veranstaltungskonzept für das Altstadtfest und den Weihnachtsmarkt in Schwerin
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
22. Bienensterben – Bienenstöcke auf dem Stadthaus
Einreicher: Antrag Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
23. Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B104/ L72
Einreicher: AfD-Fraktion
24. Wohnraum schaffen – Konzept für Sozialen Wohnungsmarkt entwickeln
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Ralph Martini (ASK)
25. Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2017 / 2018
Einreicher: Verwaltung
26. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB) und des Preisblattes der SAE - Sammelgrubenentsorgung für Freizeitnutzung
Einreicher: Eigenbetrieb Schweriner Abwasserentsorgung                     
27. Widerspruch zum Factory Outlet Center (FOC) Wittenburg
Einreicher: Verwaltung
28. Gewährung von Zuwendungen Kunst und Kultur
Einreicher: Verwaltung
29. Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle für 2017
Einreicher: Verwaltung
30. Abschaffung der Altersgrenze für Bürgermeister und Landräte
Einreicher: CDU-Fraktion
31. Pflegekonzept "Lankower Berge" – Sicherstellung der Erlebbarkeit der Natur
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
32. Prüfung der angemessenen Wohnungsgröße bei Ein-Personen-Haushalten
Einreicher: SPD-Fraktion
33. Linienführung in der Gartenstadt
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
34. Verbesserung der Situation des Radverkehrs in der Gadebuscher Straße wirtschaftlich, sparsam, naturschutzgerecht und anwohnerorientiert umsetzen
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
35. Öffnungszeiten der öffentlichen Toiletten auf dem Bertha-Klingberg-Platz
Einreicher: Kinder- und Jugendrat
36. Kostenloses Parken von Behindertenparkplatzberechtigten in der Tiefgarage des Stadthauses
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
37. Sichere Straßenüberquerung Dreescher Markt
Einreicher: Ortsbeirat Großer Dreesch
38. Straßenreinigungskonzept der Landeshauptstadt Schwerin – Änderung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
39. Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
40. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
41. Sozialbericht für die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
42. Bedarfe für Jugendhilfeleistungen planmäßig entwickeln
Einreicher: SPD-Fraktion
43. Optimierung des Bestellsystems in der Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
44. Straßenbaubeiträge abschaffen - Novellierung KAG
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
45. Prüfanträge45.1. Prüfantrag | Förderprogramm Zukunft Stadtgrün
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
46. Berichtsanträge46.1. Berichtsantrag | Sachstand zum "Fußballkonzept von 2010"
Einreicher: CDU-Fraktion
46.2. Berichtsantrag | Unzulässige Umwidmungen von Vorgärten als Pkw-Stellflächen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
47. Akteneinsichten

Nicht öffentlicher Teil

48. Mitteilungen des Stadtpräsidenten49. Mitteilungen des Oberbürgermeisters50. Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung51. Unternehmensangelegenheiten WGS
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
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