§ORTSRECHT

Geplante Sitzung der Schweriner Stadtvertretung am 1. Februar entfällt 20.01.2021

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde in der heutigen Sitzung des Präsidiums zwischen dem Stadtpräsidenten, seinen beiden Stellvertretern und dem Oberbürgermeister einvernehmlich die Entscheidung getroffen, dass die Sitzung der Schweriner Stadtvertretung am 1. Februar 2021 nicht einberufen wird. „Auch wenn die Durchführung von Sitzungen während der Corona-Pandemie weiterhin rechtlich zulässig ist, haben wir zum Schutze der Gesundheit aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer entschieden, die Sitzung nicht einzuberufen,“ informierte Stadtpräsident Sebastian Ehlers am Mittwoch. Das in Kürze erwartete Landesgesetz zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie soll die Grundlage schaffen, dass Sitzungen z. B. auch in Form von Videokonferenzen durchgeführt werden können. Eine weitere Abstimmung wird dazu in Kürze im Ältestenrat erfolgen.

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