§ORTSRECHT

Nächste Sitzung der Stadtvertretung am 10. Februar 02.02.2021

Die Stadtvertretung wird am 10. Februar 2021 zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommen. Das wurde heute im Präsidium entschieden. Einziger inhaltlicher Tagesordnungspunkt wird die Umsetzung des Landesgesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Corona-Pandemie sein.
„Es ist bedauerlich, dass diese Entscheidung nicht im Umlaufverfahren getroffen werden kann. Zumal sich in der Sachfrage eine deutliche Mehrheit für den mehrfraktionellen Antrag zur Durchführung von Videokonferenzen abzeichnet. Da das Landesgesetz aber zu der Verfahrensfrage eine Einstimmigkeit voraussetzt, müssen wir das ablehnende Votum einzelner weniger Kollegen akzeptieren. Die Stadtvertretung wird deshalb zu diesem einen Tagesordnungspunkt als Präsenzveranstaltung tagen“, erklärte Stadtpräsident Sebastian Ehlers.

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