„Atomwaffen abschaffen!“ Dieses Ziel steht im Mittelpunkt der Aktionen zum Flaggentag des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace. Auch die Landeshauptstadt Schwerin ist eine von mehr als 270 deutschen Städten, die mit dem Hissen der „Mayors for Peace“ Flagge an die Staaten der Weltgemeinschaft appelliert, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen.
Oberbürgermeister Rico Badenschier und Stadtpräsident Stephan Nolte hissen die Flagge gemeinsam am kommenden Sonntag, dem 8. Juli auf dem Bertha-Klingberg-Platz: „Wir appellieren an die Atommächte und weitere Staaten der Weltgemeinschaft, den im Juli 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.“
Aktuell schätzt das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, dass neun Staaten - die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea – zurzeit zusammen etwa 14.465 Atomwaffen besitzen. Das sind zwar 470 weniger als im Vorjahr, doch alle Staaten, die über Atomwaffen verfügen, haben entweder begonnen sie zu modernisieren oder langfristige Programme dafür angekündigt, so das Institut.
„Trotz einer Reduzierung der atomaren Sprengköpfe ist eine deutliche nukleare Abrüstung nicht in Sicht. Wir werden uns daher auch in diesem Jahr mit Nachdruck für das Ziel einer atomwaffenfreien Welt einsetzen“, betonen Oberbürgermeister und Stadtpräsident.
Hintergrund
Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.
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