§ORTSRECHT

Ausschüsse und Ortsbeiräte setzen Sitzungen bis Ende des Monats aus 11.01.2021

Die Mitglieder des Ältestenrates haben sich heute einvernehmlich darauf verständigt, die Sitzungen der Fachausschüsse und Ortsbeiräte bis zum 31. Januar auszusetzen. Der Hauptausschuss als beschließender Ausschuss wird weiterhin im Rathaus tagen. Über den Umgang mit der Sitzung der Stadtvertretung am 1. Februar wird das Präsidium in der kommenden Woche abschließend beraten.

„Wir hatten uns Anfang November im Ältestenrat darauf verständigt, dass wir die Sitzungen auf ein Mindestmaß reduzieren, aber weiter unter den vorgegebenen hygienischen Auflagen tagen. Gerade vor dem Hintergrund der laufenden Haushaltsberatungen haben wir diese Entscheidung getroffen. Nach der Sitzungspause über Weihnachten und den beschlossenen Kontaktbeschränkungen haben wir die Situation heute neu bewertet. Auch wenn die Durchführung der Sitzungen weiterhin zulässig ist, wollen wir Rücksicht nehmen auf die Gesundheit der ehrenamtlichen Mitglieder in den kommunalen Gremien. Wichtig ist, dass Kommunalpolitik auch im Lockdown handlungsfähig bleibt. Der Hauptausschuss wird deshalb weiter tagen und Beschlüsse fassen. Ab Februar besteht dann auch die Möglichkeit, Beratungen als Videokonferenzen oder als hybride Sitzungen durchzuführen. Das entsprechende Gesetz wird Ende Januar im Landtag beschlossen“, erklärte Stadtpräsident Sebastian Ehlers nach der Beratung mit den stellvertretenden Stadtpräsidenten, den Fraktionsvorsitzenden und dem Oberbürgermeister.

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