Die nächste 26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 30.01.2012, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19053 Schwerin
statt.
Öffentlicher Teil
Auszeichnung verdienstvoller Einwohnerinnen und Einwohner mit dem Ehrenamts-Diplom
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Aktuelle Stunde: Sauberes und sicheres Schwerin
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 25. Sitzung der Stadtvertretung am 12.12.2011
6. Personelle Veränderungen
7. Voraussetzungen für Arbeitnehmervertreter als Aufsichtsratsmitglieder bei kommunalen Unternehmen schaffen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
8. Neuordnung des Vergabewesens in der Verwaltung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
9. Verbesserung der Baustellenkoordinierung in Schwerin
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
10. Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes durchführen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
11. Pilotprojekt DNA-Registrierung von Hunden in der Schelf- und Werdervorstadt
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
12. Pappel-Fällungen Neumühle und Neugestaltung
Einreicher: Stadtvertreter Herr Manfred Strauß
13. Bildungs- und Teilhabepaket optimal einsetzen - zusätzliches Personal einstellen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
14. Gedenktafel für die Flugzeugabsturzopfer der damaligen Ernst-Schneller-Oberschule Schwerin am 12. Dezember 1986
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
15. Erläuterungstafel am Kunstwerk „Runder Tisch“
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
16. Erweiterung des Mietspiegels durch Einführung eines ökologischen Mietspiegels
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
17. Ausweisung Windkraftvorranggebiete in den Göhrener Tannen
Einreicher: Stadtvertreter Herr Manfred Strauß
18. Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich „Neu Pampow-Am Kieferneck“ Satzungsbeschluss
Eineicher: Verwaltung
19. Optimierung der Straßenentwässerung in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
20. Haushalt 2012
20.1. Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012
Einreicher: Ortsbeirat Neumühle/Sacktannen
20.2. Stelle Kinderschutzbund
Einreicher: Jugendhilfeausschuss
20.3. Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Einreicher: Jugendhilfeausschuss
20.4. Produktziele mit steuerungsrelevanten Kennzahlen untersetzen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
21. Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin zu überplanmäßigen Ausgaben im Personalkostenbudget 2011
Einreicher: Verwaltung
22. Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin über doppikumstellungsbedingte Mehrausgaben 2011 und vorläufige Festlegungen von Bewirtschaftungsregeln für die Haushaltsführung 2012
Einreicher: Verwaltung
23. Genehmigung der Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe im Budget Jugend
Einreicher: Verwaltung
24. Betonlichtmasten in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
25. Radwege-Plan
Einreicher: Stadtvertreter Herr Manfred Strauß
26. Radwegbau Trebbower Straße nach Hansholz
Einreicher: Ortsbeirat Warnitz
27. Einsatz von Tiefengeothermie
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
28. Berichtsanträge28.1. Bericht zum vermehrten Auftreten von Ratten im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
28.2. Brandschutzbedarfsplan und tägliche Praxis
Einreicher: Stadtvertreter Herr Manfred Strauß
28.3. Insolvenzverwaltung Schweriner Hallengesellschaft
Einreicher: Stadtvertreter Herr Manfred Strauß
28.4. Personalquerelen in der Spitze der Stadtvertretung
Einreicher: Stadtvertreter Herr Manfred Strauß
29. Akteneinsichten
29.1. Akteneinsicht
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
29.2. Akteneinsicht
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
Nicht öffentlicher Teil
30. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
31. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
32. Mietvertrag Stadthaus
Einreicher: Verwaltung
33. Personelle Angelegenheiten Mecklenburgische Staatstheater Schwerin gGmbH
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
34. Widerruf der Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
Einreicher: Verwaltung
35. Grundstücksangelegenheit Schloßstraße/Klosterstraße
Einreicher: Verwaltung
36. Umsetzung Investitionsverpflichtung Helios Kliniken Schwerin GmbH
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
37. Spende
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
38. Spende
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
