Hauptausschuss trifft sich am 24. Januar
20.01.2012
Die Mitglieder des Hauptausschusses treffen sich zu ihrer nächsten Sitzung am Dienstag, den 24. Januar, um 18 Uhr, im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum E 070. Auf der Agenda stehen neben der Optimierung der Straßenentwässerung in der Landeshauptstadt das Ausschöpfen der Erhöhungsmöglichkeiten bei Nutzungsentgelten für Freizeit- und Erholungsgrundstücke, der Kindertagesstättenbedarfsplan sowie der Bebauungsplan „IT- Zentrum Am Haselholz".Darüber hinaus wird darüber beraten, wie Voraussetzungen für Arbeitnehmervertreter als Aufsichtsratsmitglieder bei kommunalen Unternehmen geschaffen werden können.
Weitere Themen der Sitzung sind die Neuordnung des Vergabewesens in der Verwaltung der Landeshauptstadt, die Pappel-Fällungen in Neumühle und die anschließende Neugestaltung. Außerdem stehen die Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes sowie die Fördermittelanträge auf der Tagesordnung.
Abschließend erfolgt die Abstimmung zum weiteren Verfahren der Haushaltsberatung für das Jahr 2012.