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Tagesordnung der 28. Sitzung der Stadtvertretung 16.02.2012

Die 28. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 27. Februar 2012, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.


Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Bestätigung der Sitzungsniederschriften der 26. Sitzung der Stadtvertretung am 30.01.2012 und der 27. Sitzung der Stadtvertretung (Sondersitzung) am 13.02.201
6. Personelle Veränderungen
7. Bedarfsermittlung für Taxikonzessionen
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
8. Teilnahme am Bundeswettbewerb Papieratlas 2012
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
9. Vergabe städtischer Aufträge zu Mindestlohnkonditionen nach Novellierung des Landesvergabegesetzes durchführen
Einreicher: Antrag Fraktion DIE LINKE
10. Behindertenfreundlichkeit städtischer Einrichtungen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
11. Kulturelle Vielfalt sichern - zweckgebundene Kulturförderabgabe einführen
Einreicher: Antrag Fraktion DIE LINKE
12. Autofreier Sonntag
Einreicher: Stadtvertreter Herr Manfred Strauß
13.Satzung des Senioren- und Behindertenbeirates
Einreicher: Behindertenbeirat
14. Sozialbestattungen innerhalb von 7 Werktagen durchführen
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
15. Drastische Erhöhung der Bußgelder für Unbelehrbare
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
16. 12. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2010
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
17. B-Plan Nr. 59.08 „Wochenendhausgebiet Touristenweg" - Beschluss über Stellungnahmen Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung
18. Annahme einer Sachspende der Helios Kliniken Schwerin für die Wohnungslosenunterkunft der Landeshauptstadt Schwerin im Mittelweg 9
Einreicher: Verwaltung
19. Akteneinsichten


Nicht öffentlicher Teil

20. Mitteilungen des Stadtpräsidenten21. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin22. Mietvertrag Stadthaus
Einreicher: Verwaltung
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