Die 29. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 26. März 2012, um 17.00 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Einreicher: Verwaltung
4. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 28. Sitzung der Stadtvertretung vom 27.02.2012
5. Personelle Veränderungen
5.1. Entsendung von Mitgliedern in den Aufsichtrat der Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin gGmbH6. Sanierungskonzept für die Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin gGmbH
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
7. Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2012
7.1. Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zu den Ergebnis- und Finanzhaushalten und sonstigen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf zu § 8 der Haushaltssatzung (Bewirtschaftungsregeln) und zu weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes
7.2. haushaltsbegleitende Beschlüsse
7.2.1. Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Einreicher: Ortsbeirat Krebsförden
7.2.2. Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Einreicher: Jugendhilfeausschuss
7.2.3. Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012
Einreicher: Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen
7.2.4. Stelle Kinderschutzbund
Einreicher: Jugendhilfeausschuss
7.2.5. Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
7.3. Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
7.4. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012
Einreicher: Verwaltung
8. Bildungs- und Teilhabepaket optimal einsetzen - zusätzliches Personal einstellen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
9. Erläuterungstafel am Kunstwerk „Runder Tisch“
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
10. Erweiterung des Mietspiegels 2014/2015 durch Einführung eines ökologischen Mietspiegels
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
11. Ausweisung Windkraftvorranggebiete in den Göhrener Tannen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
12. Betonlichtmasten in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
13. Radwegbau Trebbower Straße nach Hansholz
Einreicher: Ortsbeirat Warnitz
14. Grundsatzbeschluss zur Stadtbibliothek
Einreicher: Verwaltung
15. Satzung der Ortsbeiräte
Einreicher: Verwaltung
16. Personal für das Jobcenter bereitstellen - Schnelle Bearbeitung von ALG-II-Bescheiden
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
17. Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung bei schwerwiegenden Parkverstößen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
18. Bebauungsplan Nr. 76.10 „IT- Zentrum Am Haselholz“ Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung
19. Freigabe des Rodelns im Schlossgarten
Einreicher: Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf
20. Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
21. Spende
Einreicher: Verwaltung
22. Parksituation bei Großveranstaltungen in der Sport- und Kongresshalle verbessern
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
23. Der Opfer der alliierten Bombenangriffe vom April 1945 auf würdige Weise gedenken
Einreicher: Stadtvertreter Günther Wohlert
24. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
25. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
26. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
27. Grundstücksangelegenheit „Industriepark Schwerin“
Einreicher: Verwaltung
