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Friedhofsgebühren, Mehrjahresbescheid, Abwassergebühren - Was ist neu im neuen Jahr? 06.01.2021

Zum Schuljahr 2021/2022 werden erstmals 5. Klässler die Orientierungsstufe an der Grundschule Schweriner Nordlichter besuchen können.  © Landeshauptstadt Schwerin/Michaela Christen

Umstellung der Abwasser-Entgelte
Die Abwasser-Entgelte der SAE werden zu Beginn des Jahres 2021 auf öffentlich-rechtliche Gebühren umgestellt. Die Umstellung erfolgt 1:1 und soll verhindern, dass Verbraucher auf diese öffentliche Dienstleistung künftig Umsatzsteuer zahlen müssen. Das hätte einen 10-prozentigen Preisanstieg bedeutet. Mit der Umstellung wird die Stadt künftig auch keine Baukostenzuschüsse zur Erneuerung der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigung mehr erheben. Bereits gezahlte Baukostenzuschüsse werden zurückgezahlt – wegen der Gleichbehandlung.

Mehr Geld für Tagespflegepersonen in der Kinderbetreuung
Die Stadt zahlt den Tagespflegepersonen künftig mehr Geld für die Kinderbetreuung: Ab 1.1.21 steigen die Entgelte von 656,20 € pro Kind und Monat auf 668,38 € pro Kind und Monat. Außerdem werden bei Honorar jetzt auch Qualifikationsstufen berücksichtigt.

Neue Mehrjahresbescheide für Grundsteuer und Gebührenumlage
Nachdem in den letzten Jahren Grundsteuerbescheide nur bei Änderungen der Steuerfestsetzung versandt worden sind und als Mehrjahresbescheide unverändert Geltung behielten, werden voraussichtlich im Januar 2021 in allen Besteuerungsfällen neu erstellte Mehrjahresbescheide versandt. Die neuen Bescheide sind notwendig, weil die Gebühren zur Umlage der Beiträge der Gewässerunterhaltungsverbände an die Entwicklung der Kosten angepasst wurden. Die Grundsteuer und die Gebühren werden dabei wie bisher in je einem gemeinsamen Abgabenbescheid festgesetzt.

Im Interesse einer sicheren, pünktlichen und aufwandsarmen Zahlung bittet die Stadtkasse darum, eine Einzugsermächtigung zu erteilen, soweit dies nicht bereits erfolgt ist. Das Formular für den Lastschrifteinzug wird mit dem Bescheid übersandt und findet sich außerdem unter www.schwerin.de

Längeres gemeinsames Lernen an der Grundschule Schweriner Nordlichter
Zum Schuljahr 2021/2022 werden erstmals Fünftklässler die Orientierungsstufe an der Grundschule Schweriner Nordlichter besuchen können. Ziel ist es, den Schülerinnen und Schülern nach der 4. Klasse ein längeres gemeinsames Lernen zu ermöglichen, bevor sie dann ab 7. Klasse getrennte Schulwege gehen.

Neue Friedhofsgebühren und Angebote
Erstmals seit dem Jahr 2013 müssen in der Landeshauptstadt mit dem Beginn des neuen Jahres die Friedhofsgebühren angepasst werden. Die allgemein bekannten Kostensteigerungen können auch hier nicht mehr aufgefangen werden. So werden Grabnutzungsrechte durchschnittlich um 12 Prozent teurer. Die Nutzung der Trauerhallen wird durch geringere Bewirtschaftungskosten und die Auflösung von Überdeckungen um 16 Prozent günstiger. Die Gebühren werden im Schnitt um 10 Prozent angehoben, die Kostenverteilung angepasst.  Auch die Angebote ändern sich bzw. entfallen, weil sie in den vergangenen drei Jahren nicht mehr nachgefragt wurden. Bei Baumgrabstätten wird das Angebot der beiden kommunalen Friedhöfe flexibler: Die Baumgrabstätten auf dem Alten Friedhof werden, entsprechend einem vielfach geäußerten Kundenwunsch, als Wahlgrabstätte für 6 Urnen angeboten und können so als Partner- oder Familienbaum genutzt werden. Das bisherige Grabangebot „Baumgrabfeld“ auf dem Waldfriedhof wird in geänderter Form weitergeführt. Künftig stehen das „Baumgrabfeld Rasen“ und „Baumgrabfeld Natur“ jeweils als gesondertes Angebot für die Kunden zur Auswahl. Mit dem „Baumgrabfeld Natur“ wird ein naturbelassenes Waldgrabfeld ähnlich den Begräbniswäldern angeboten. Das „Baumgrabfeld Rasen“ ergänzt das Angebot als gepflegte Alternative zu der naturnahen Beisetzungsform im Wald. Die Änderungen und die neuen Gebühren wurden unter www.schwerin.de/bekanntmachungen veröffentlicht und sind am 1.1.21 in Kraft getreten.

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