Die 30. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 30. April 2012, um 17.00 Uhr im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4.Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5.Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 29. Sitzung der Stadtvertretung vom 26.03.2012
6.Personelle Veränderungen
7. Bedarfsermittlung für Taxikonzessionen
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
8. Satzung des Senioren- und Behindertenbeirates | Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Senioren- und Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Behindertenbeirat
9. Sozialbestattungen innerhalb von 7 Werktagen durchführen
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
10.Kindertagesstättenbedarfsplan - 11. Fortschreibung 2012
Einreicher: Dezernat II / Finanzen, Jugend und Soziales
11.Ergänzungsbau für das Goethe-Gymnasium Schwerin
Einreicher: Dezernat II / Amt für Jugend, Schule und Sport
12. Stadtbibliothek Schwerin
12.1 .Konzept für die Entwicklung der Stadtbibliothek
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
12.2. Erarbeitung eines Konzeptes für die perspektivische Entwicklung der Stadtbibliothek
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
13. Fortschreibung Einzelhandelskonzept Schwerin
Einreicher: Ortsbeirat Neu Zippendorf
14. Bootsanleger Schloßbucht
Einreicher: Stadtvertreter Herr Manfred Strauß
15. Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. IV/91 "Groß Medewege"
Einreicher: Dezernat III / Amt für Stadtentwicklung
16. Neuregelung der Schweriner Hundeverordnung
Einreicher: Dezernat III / Amt für Ordnung17. Flächen für Hundeparks/Hundewiesen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
18. Künftige EU-Arbeitszeitrichtlinie nicht auf ehrenamtlichen Dienst der Freiwilligen Feuerwehren anwenden
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
19. Besetzung von Stellen in der Stadtverwaltung
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
20. Ruine Fähre
Einreicher: Stadtvertreter Herr Manfred Strauß
21. Missbilligung des rechtswidrigen Verhaltens der Oberbürgermeisterin
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
22. Frühjahrsputz
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
23.Weitere EDV-Unterstützung für Verwaltungsprozesse
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
24.Berichtsanträge
24.1.Ansiedlung Sportartikelhersteller Decathlon und weitere Entwicklung auf der Fläche ehem. Möbelwelt
Einreicher: Stadtvertreter Herr Manfred Strauß
24.2.Emissionen Krematorium Schwerin
Einreicher: Stadtvertreter Herr Manfred Strauß
25.Akteneinsichten
Einreicher: Dezernat I / Büro der Stadtvertretung
Nicht öffentlicher Teil
26. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
27. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
28. Sachspende
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
29. Bestellung des Betriebsleiters für den städtischen Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
