Die 31. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 21. Mai 2012, um 17.00 Uhr im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 30. Sitzung der Stadtvertretung vom 30.04.2012
5. Personelle Veränderungen
6. Haushalt der Landeshauptstadt Schwerin 2012
6.1. Haushaltsbegleitende Beschlüsse
6.1.1. Nachhaltige Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Einreicher: Ortsbeirat Krebsförden
6.1.2. Förderung der Mehrgenerationenarbeit im Stadtteiltreff Krebsförden
Einreicher: Jugendhilfeausschuss
6.1.3. Bereitstellung eines städtischen Zuschusses für eine durch den Landessportbund geförderte Sportstätten-Investitionsmaßnahme im Haushalt 2012
Einreicher: Ortsbeirat Neumühle, Sacktannen
6.1.4. Stelle Kinderschutzbund
Einreicher: Jugendhilfeausschuss
6.1.5. Rückstellung der Radwegebaumaßnahme Plater Straße in Richtung Consrade
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
6.2. Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
6.3. Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zu den Ergebnis- und Finanzhaushalten und sonstigen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf zu § 8 der Haushaltssatzung (Bewirtschaftungsregeln) und zu weiteren Pflichtbestandteilen des Haushaltes
6.4. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2012
Einreicher: Verwaltung
7. Erweiterung des Mietspiegels 2014/2015 durch Einführung eines ökologischen Mietspiegels
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
8. Personal für das Jobcenter bereitstellen - Schnelle Bearbeitung von ALG-II-Bescheiden
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
9. Besetzung von Stellen in der Stadtverwaltung
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
10. Weitere EDV-Unterstützung für Verwaltungsprozesse
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
11. Beratungsstelle für Menschen mit Behinderung
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
12. Betonlichtmasten in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
13. Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung bei schwerwiegenden Parkverstößen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
14. Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin - Fortschreibung 2012
Einreicher: Verwaltung
15. Sicherung der Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung zur Abgabe von Erklärungen im Sinne des § 38, Abs. 6, Satz 1 Kommunalverfassung M-V (Vier- Augen-Prinzip) durch vorübergehende Bevollmächtigung jeweils eines Amtsleiters der drei Fachdezernate
Einreicher: Verwaltung
16. Verkehrsfluss auf dem Obotritenring gewährleisten
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
17. Umsetzen der Skultptur vor der Schwimmhalle Lankow
Einreicher: Ortsbeirat Lanow
18. Soziale Stadt Schwerin Neu Zippendorf/Mueßer Holz
Einreicher: Verwaltung
19. Kooperationsvereinbarung für den Stadt-Umland-Raum Schwerin
Einreicher: Verwaltung
20. Vervollständigung der Beleuchtung und des Fußweges am Schulzenweg
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
21. Fahrradstreifen nach Neumühle entfernen
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
22. Beginn vorbereitender Untersuchungen zur Erweiterung des Sanierungsgebietes „Werdervorstadt/Wasserkante Bornhövedstraße" Einreicher: Verwaltung
23. Erwerb von Geschäftsanteilen an der HIAT gGmbH über 10.500 € durch die Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
24. Gründung einer 100%-igen Tochtergesellschaft der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS) für regenerative Energieprojekte Schwerin (GES)
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
25. Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtung" der Erschließungsanlage Stadionstraße Einreicher: Verwaltung
26. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
27. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
28. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
29. Ausschreibung u. Auftragsvergabe abfallwirtschaftlicher Leistungen aus Schweriner Haushalten zur- Erfassung und Verwertung von Wertstoffen und Schadstoffen und das Betreiben von Recyclinghöfen- Erfassung u. Verwertung von Bioabfall und Grünschnitt
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
