Die 32. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 18. Juni 2012, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 31. Sitzung der Stadtvertretung vom 21.05.2012
6. Personelle Veränderungen
7. Fortschreibung Einzelhandelskonzept Schwerin
Einreicher: Ortsbeirat Neu Zippendorf
8. Flächen für Hundeparks/Hundewiesen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
9. Frühjahrsputz
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
10. Änderung der Richtlinie zur Bestimmung der Leistungen nach § 22 SGB II - Leistungen für Unterkunft und Heizung
Einreicher: SPD-Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
11. „Schwerin bleibt friedlich und weltoffen!" - Demokratische Jugendarbeit stärken
Einreicher: Interfraktionell
12. Haushaltskonsolidierungsvereinbarung mit dem Land abschließen
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
13. Haushaltssicherungskonzept 2008-2020, hier: 4. Fortschreibung 2012
Einreicher: Verwaltung
14. Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
15. Fördermittel der BUGA GmbH - Garten des 21. Jahrhunderts-
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
16. Stadtvertretung fordert faire GEMA-Tarifstruktur
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
17. Spielplatzangebot in der Paulsstadt prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
18. Freilichtmuseum in Schwerin-Mueß stärken
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
19. Geschwindigkeitsreduzierung Reiferbahn
Einreicher: Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg
20. Öffnung der Reiferbahn in beide Fahrtrichtungen
Einreicher: Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg
21. Befristete Wahrnehmung der mit dem Aufgabenzuordnungsgesetz übertragenen Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz und § 69 SGB IX durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales M-V
Einreicher: Verwaltung
22. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
23. Überschreiten der europarechtlich zulässigen Höchstarbeitszeit im Bereich Feuerwehrwesen
Einreicher: Verwaltung
24. Neugestaltung Berliner Platz, Neu Zippendorf
Einreicher: Verwaltung
25. Neu Zippendorf - Mueßer Holz
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
26. Stellenbeschreibung der Gleichstellungsbeauftragten der Landeshauptstadt Schwerin erweitern
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
27. Bußgeldregelung in Bebauungsplänen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
28. Konkrete Vorschläge zur Senkung der Kosten im HzE Bereich
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
29. Live - Stream - Übertragung von Sitzungen der Stadtvertretung prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
30. Nutzungskonzept Halbinsel Ostorf mit Krösnitz
Einreicher: Verwaltung
31. Einführung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
32. Garagenkomplex und illegale Müllhalden Neumühler Straße
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
33. Stattgabe eines Widerspruchs der Oberbürgermeisterin gegen einen Beschluss der Stadtvertretung zur DS 01131/2012
Einreicher: Verwaltung
34. Berichtsanträge
34.1. Bericht zum Fuhrpark der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
35. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
36. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
37. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
38. Personelle AngelegenheitenEinreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
39. Feuerbestattungs- und Dienstleistungs GmbH
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
