Die 34. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 8. Oktober 2012, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 33. Sitzung der Stadtvertretung vom 3. September 2012
5. Personelle Veränderungen
6. Situation der Theaterlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern
7. Stellenbeschreibung der Gleichstellungsbeauftragten der Landeshauptstadt Schwerin erweitern
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
8. Einführung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
9. Konkrete Vorschläge zur Senkung der Kosten im HzE Bereich
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE
10. Neufassung Hauptsatzung
Einreicher: Verwaltung
11. Antrag zur ständigen Einführung einer Bürgerfragestunde bei den Stadtvertretersitzungen
Einreicher: Stadtvertreter René Zeitz
12. Unterstützung des Feuerwehrmuseums in Neu Zippendorf
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
13. Fairtrade Stadt
13.1. Bewerbung der Landeshauptstadt Schwerin als "Fairtrade Stadt"
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
13.2. Schwerin wird Fairtrade-Stadt
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
14. Kasseneinnahmereste der Landeshauptstadt
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
15. Bebauungsplan Nr. 09.91.01 / 1 'Hafen-Speicher' - Zweite Änderung
- Beschluss über eingegangene Stellungnahmen - Beschluss über die Bebauungsplanänderung
Einreicher: Verwaltung
16. B-Plan Nr. 78.11 "Sondergebiet Photovoltaik - Gosewinkel" Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung
17. Einrichtung eines Pflegestützpunktes in Schwerin unter Beteiligung des Seniorenbeirates und des Behindertenbeirates
Einreicher: Seniorenbeirat|Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
18. Verkehrsfluss auf dem Obotritenring während der "Tempo- 30-Testphase" gewährleisten
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
19. Antrag zur Einführung einer Regionalwährung
Einreicher: Stadtvertreter René Zeitz
20. Prüfung einer Einführung einer parallelen Währungseinheit
Einreicher: Stadtvertreter René Zeitz
21. Kostenspaltung "Beleuchtungseinrichtungen" der Erschließungsanlage Obotritenring (Kreuzung Robert-Beltz- Straße bis Kreuzung Lübecker Straße) Einreicher: Verwaltung
22. Kostenspaltung "kombinierter Geh- und Radweg" der Erschließungsanlage Greifswalder Straße
Einreicher: Verwaltung
23. Beitritt zur Kampagne "Vermögenssteuer jetzt !"
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
24. Elektromobilität durch Stromtankstelle fördern
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
25. Berichtsanträge
25.1. Planungen für die Umgehungsstraße an der B 106
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
26. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
27. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
28. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
