Tagesordnung der 35. Sitzung der Stadtvertretung
02.11.2012
Die 35. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 12. November 2012, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
5. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 34. Sitzung der Stadtvertretung vom 08.10.201
6. Personelle Veränderungen
7. Aktuelle Stunde: Sportstadt Schwerin - Quo vadis
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
8. Freilichtmuseum in Schwerin-Mueß stärken
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
9. Antrag zur ständigen Einführung einer Bürgerfragestunde bei den Stadtvertretersitzungen
Einreicher: Stadtvertreter René Zeitz
10. Fairtrade Stadt
10.1. Bewerbung der Landeshauptstadt Schwerin als "Fairtrade Stadt"
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
10.2. Schwerin wird Fairtrade-Stadt
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
11. Teilnahme von Lankow im Städtebauförderungsprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt"
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger
12. Touristische Entwicklungskonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin ab 2012
Einreicher: Verwaltung
13. Haushalt 2012 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 51 Kommunalverfassung - KV M-V
Einreicher: Verwaltung
14. Anpassung der Rundverfügung zur vorläufigen Haushaltsführung
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
15. Begrenzung der Zinsen für Dispositionskredite
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
16. Schwerin, kein Ort für Neonazis
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
17. Geschwindigkeitsreduzierung Crivitzer Chaussee zwischen Zoo und Plater Straße (beide Richtungen)
Einreicher: Ortsbeiräte Zippendorf, Neu Zippendorf
18. Sportzentrum Stern Buchholz
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
19. Stellenbemessung im Jobcenter
Einreicher: Verwaltung
20. Mindestlohn bei Auftragsvergaben durch städtische Beteiligungsgesellschaften
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
21. Sportgelände Lankow
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
22. Kein Wasserspiel auf dem Marienplatz
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
23. Spende / Sponsoring der Sparkasse Mecklenburg - Schwerin
Einreicher: Verwaltung
24. Annahme von Geld- und Sachspende
Einreicher: Verwaltung
25. Berichtsanträge
25.1. Bergung von Munition im Ziegelinnensee
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
25.2. Bericht zu Ausgleichsflächen oder Ausgleichsmaßnahmen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
26. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
27. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
28. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
29. Tätigkeitsbericht 2011/2012 des Rechnungsprüfungsamtes
Einreicher: Verwaltung
30. Aktion von Tagesmüttern aus der Schelfstadt zur Schaffung von Spielmöglichkeiten für die Jüngsten im Bereich der Stadtteile Altstadt/Schelfstadt
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin