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Tagesordnung der 35. Sitzung der Stadtvertretung 02.11.2012

Die 35. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 12. November 2012, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

5. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 34. Sitzung der Stadtvertretung vom 08.10.201

6. Personelle Veränderungen

7. Aktuelle Stunde: Sportstadt Schwerin - Quo vadis     
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

8. Freilichtmuseum in Schwerin-Mueß stärken    
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

9. Antrag zur ständigen Einführung einer Bürgerfragestunde bei den Stadtvertretersitzungen
Einreicher: Stadtvertreter René Zeitz
10. Fairtrade Stadt    
10.1. Bewerbung der Landeshauptstadt Schwerin als "Fairtrade Stadt"    
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

10.2. Schwerin wird Fairtrade-Stadt    
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

11. Teilnahme von Lankow im Städtebauförderungsprogramm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt"    
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger

12. Touristische Entwicklungskonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin ab 2012    
Einreicher: Verwaltung

13. Haushalt 2012 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 51 Kommunalverfassung - KV M-V    
Einreicher: Verwaltung
14. Anpassung der Rundverfügung zur vorläufigen Haushaltsführung    
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion

15. Begrenzung der Zinsen für Dispositionskredite    
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

16. Schwerin, kein Ort für Neonazis    
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

17. Geschwindigkeitsreduzierung Crivitzer Chaussee zwischen Zoo und Plater Straße (beide Richtungen)    
Einreicher: Ortsbeiräte Zippendorf, Neu Zippendorf

18. Sportzentrum Stern Buchholz    
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß

19. Stellenbemessung im Jobcenter    
Einreicher: Verwaltung      

20. Mindestlohn bei Auftragsvergaben durch städtische Beteiligungsgesellschaften    
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

21. Sportgelände Lankow    
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß

22. Kein Wasserspiel auf dem Marienplatz    
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

23. Spende / Sponsoring der Sparkasse Mecklenburg - Schwerin    
Einreicher: Verwaltung                     

24. Annahme von Geld- und Sachspende    
Einreicher: Verwaltung                     

25. Berichtsanträge    
25.1. Bergung von Munition im Ziegelinnensee    
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

25.2. Bericht zu Ausgleichsflächen oder Ausgleichsmaßnahmen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Schwerin    
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion

26. Akteneinsichten
  
Nicht öffentlicher Teil

27. Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
28. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin    

29. Tätigkeitsbericht 2011/2012 des Rechnungsprüfungsamtes    
Einreicher: Verwaltung

30. Aktion von Tagesmüttern aus der Schelfstadt zur Schaffung von Spielmöglichkeiten für die Jüngsten im Bereich der Stadtteile Altstadt/Schelfstadt    
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
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