Die 36. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 10. Dezember 2012, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
6. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung der Stadtvertretung vom 12.11.2012
7. Personelle Veränderungen
7.1. Entsendung von Abgeordneten zur 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Einreicher: Verwaltung
8. Berichterstattung Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
9. Unterstützung des Feuerwehrmuseums in Neu Zippendorf
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
10. Antrag zur Einführung einer Regionalwährung
Einreicher: Stadtvertreter René Zeitz
11. Begrenzung der Zinsen für Dispositionskredite
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
12. Zukunftsfähigkeit der Stadt auf der Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung dauerhaft sichern
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
12.1. Unterzeichnung einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern zur Entsendung eines Beauftragten
Einreicher: Verwaltung
13. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2013
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
14. Tätigkeitsbericht 2011/2012 der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin
15. 13. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2011
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
16. Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe
16.1. Jahresabschluss 2011 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
16.2. Jahresabschluss 2011 - Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
16.3. Jahresabschluss 2011- Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
17. Gemeinnützige Nutzung des Marienplatzes durch Service-Clubs und Vereine ermöglichen
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
18. Rollstuhlgerechte Gestaltung im Kulturzentrum "Speicher"
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
19. Errichtung eines Plattenparks/Plattenlabyrinths
19.1. Plattenlabyrinth
Einreicher: Stadtvertreterin Dr. Sabine Bank
19.2. Möglichkeiten zur Errichtung eines „Plattenparks" prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
20. Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Abs. 2 zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und dem Land Mecklenburg - Vorpommern
Einreicher: Verwaltung
21. Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. IV/91 Groß Medewege
Einreicher: Verwaltung
22. Sport
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
23. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
24. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
25. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
