Die 39. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 22. April, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
6. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 38. Sitzung der Stadtvertretung vom 11.03.2013
7. Personelle Veränderungen
8. Hauptsatzung8.1. Hauptsatzung
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
8.2. Hauptsatzung
Einreicher: Verwaltung
9. Berücksichtigung von ausreichender Seitenraumbreite
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
10. Zusatzbeschilderung an Behindertenparkplätzen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
11. Deutschen und Schweriner Freiheitsbestrebungen sichtbaren Ausdruck geben
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
12. Einrichtung Caravanplatz - Wiederholungsantrag
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
13. Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
14. Kooperationsvereinbarung mit den Landkreisen Ludwigslust-Parchim sowie Nordwestmecklenburg zur Durchführung der §§ 17 und 19 Aufgabenzuordnungsgesetz M-V
Einreicher: Verwaltung
15. Statistisches Sonderheft "Finanzvergleich ostdeutscher Großstädte 2011" im Auftrag der AG-Ost des Verbandes deutscher Städtestatistiker
Einreicher: Verwaltung
16. Handlungskonzept Controlling im Amt für Jugend, Schule und Sport; Umsetzung des Beschlusses der STV Drs-Nr. 01215/2012
Einreicher: Verwaltung
17. IT-Strategie der Landeshauptstadt Schwerin - Schwerpunkt Stadtverwaltung
Einreicher: Verwaltung
18. Beteiligung der Landeshauptstadt Schwerin an der Errichtung eines Pflegestützpunktes
Einreicher: Verwaltung
19. Stärkung des Ehrenamts im Bereich der kommunalen Gefahrenabwehr
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
20. Bildungspaket - stärker für die Schweriner Kinder nutzen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
21. Aufhebung des Beschlusses "Neubau eines öffentlichen Schiffsanlegers (Schlossbuch/Franzosenweg) auf DS 00639/2010)"
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
22. Vervollständigung der Beleuchtung und des Fußweges am Schulzenweg
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
23. Ausbau/Wiederherstellung des Fuß- und Radweges Gadebuscher Straße
Einreicher: Ortsbeirat Lankow
24. Sanierungsvorhaben Berliner Platz
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
25. Rechnungsprüfungsordnung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
26. Bebauungsplan Nr. 31.98.01 “Krebsförden Dorfstraße“ - 1. Änderung- Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 10 BauGB
i.V.mit § 13 BauGB
Einreicher: Verwaltung
27. Bebauungsplan Nr. 63.09/2 "Technologie- und Gewerbepark Am Haselholz"
Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung
28. Information über gegen die LHSN angestrengte Rechtsstreite i.H.v. mind. 100 TSD €
Einreicher: Verwaltung
29. 4. anstehende KiföG-Novelle nutzen - festgesetzte Standards ausfinanzieren
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
30. Unterstützung der Initiative "Essbare Stadt"
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
31. ehemaliges Polizeigelände als Wohngebiet entwickeln
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
32. Beseitigung der Kampfmittelbelastung im Ziegelinnensee
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
33. Berichtsanträge33.1. giftige, umweltschädliche und gefährliche Reichsmunition im Ziegelsee
Einreicher: Antrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
33.2. Sicherung der Hortbetreuung
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
34. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
35. Mitteilungen des Stadtpräsidenten36. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin37. Personelle Angelegenheiten - hier: Veränderungen beim stellvertretenden Werkleiter der SDS
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung38. Verkauf des 2.443 m² großen bebauten Grundstückes Hospitalstraße 5, Flurstücke 12/2, 13/5, 13/9 und 14/1, Flur 26, Gemarkung Schwerin
Einreicher: Verwaltung
39. Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und dessen Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin-Mitte gemäß § 12 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz MV
Einreicher: Verwaltung
