Die 40. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 17. Juni 2013, um 17 Uhr im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
6. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 39. Sitzung der Stadtvertretung vom 22.04.2013
7. Personelle Veränderungen
8. Zusatzbeschilderung an Behindertenparkplätzen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
9. Deutschen und Schweriner Freiheitsbestrebungen sichtbaren Ausdruck geben
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
10. Einrichtung Caravanplatz - Wiederholungsantrag
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
11. Aufhebung des Beschlusses "Neubau eines öffentlichen Schiffsanlegers (Schlossbucht/Franzosenweg) auf DS 00639/2010)"
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
12. Ausbau/Wiederherstellung des Fuß- und Radweges Gadebuscher Straße
Einreicher: Ortsbeirat Lankow
13. Sanierungsvorhaben Berliner Platz
Einreicher: Stadtvertreter Manfred Strauß
14. 4. anstehende KiföG-Novelle nutzen - festgesetzte Standards ausfinanzieren
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15. Unterstützung der Initiative "Essbare Stadt"
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
16. ehemaliges Polizeigelände als Wohngebiet entwickeln
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
17. Beseitigung der Kampfmittelbelastung im Ziegelinnensee
Einreicher: CDU/FDP-Frakion
18. Stärkung des Ehrenamts im Bereich der kommunalen Gefahrenabwehr
Einreicher: CDU/FDP-Fraktion
19. Richtlinie für die Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit
Aufhebungssatzung zur Satzung über die Stiftung und Verleihung des Ehrenringes der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
20. Kindertagesstättenbedarfsplan 2013 - 12. Fortschreibung
Einreicher: Verwaltung
21. Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktionen/Stadtvertreter/Ortsbeiräte22. Einrichtung von öffentlichen Grillplätzen in Schwerin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
23. Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im Umfeld von Alten- und Behinderteneinrichtungen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
24. Mueß und Zippendorf als Wohn- und Erholungsgebiete weiterentwickeln
Einreicher: CDU-Fraktion
25. Unterrichtung Ortsbeiräte
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
26. Festsetzung der Aufnahmekapazität der IGS Bertolt-Brecht in städtischer Trägerschaft
Einreicher: Verwaltung
27. Suchtpräventions- und Suchthilfeplan der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
28. Prüfauftrag - Einbindung externer Partner in das städtische Forderungsmanagement
Einreicher: Verwaltung
29. Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskarte)
Einreicher: Verwaltung
30. Müllaufkommen Schwimmende Wiese
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
31. Anpassung Form und Inhalt von Beschlussvorlagen der Stadtvertretung
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
32. Haushaltsplanung 2014
Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung Gerd Güll (FDP), Stev Ötinger (FDP), Michael Schmitz (FDP)
33. Fernwärmesatzung für die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
34. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen (Amtszeit 01.01.2014 - 31.12.2018)
Einreicher: Verwaltung
35. Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen sowie Jugendschöffinnen und Jugendschöffen (Amtszeit 01.01.2014 bis 31.12.2018)
Einreicher: Verwaltung
36. Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Ausbaubeiträgen (Ausbaubeitragssatzung)
Einreicher: Verwaltung
37. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 71.10 "Lewenberg - Nahversorgungsmarkt Wismarsche Straße"
Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung
38. Senkung der Niederschlagswasserentgelte der Schweriner Abwasserentsorgung zum 01.07.2013
Einreicher: Eigenbetrieb Schweriner Abwasserentsorgung
39. Städtepartnerschaft Wuppertal - Unterstützung der Radler
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Manfred Strauß
40. Aufbau eines Defi-Netzes
Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung Gerd Güll (FDP), Stev Ötinger (FDP), Michael Schmitz (FDP)
41. Verlängerung der bis zum 30.06.2013 befristeten Wahrnehmung der mit dem Aufgabenzuordnungsgesetz übertragenen Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz und § 69 SGB IX durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales M-V
Einreicher: Verwaltung
42. Annahme von Geld- und Sachspenden
Einreicher: Verwaltung
43. Jahresabschluss 2011- Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin - Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
44. Jahresabschluss 2011 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
45. Anträge auf Akteneinsicht
Nicht öffentlicher Teil
46. Mitteilungen des Stadtpräsidenten47. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin48. Abschluss eines Überlassungsvertrages über eine Teilfläche beim Internationalen FeuerwehrmuseumEinreicher: Verwaltung
49. Vergleich mit dem Diakoniewerk Neues Ufer gGmbH
Einreicher: Verwaltung
50. Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
Einreicher: Verwaltung
51. Rechnungsprüfungsauftrag
Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung Gerd Güll (FDP), Stev Ötinger (FDP), Michael Schmitz (FDP)
