Tagesordnung der 43. Sitzung der Stadtvertretung 27.08.2013

Die 43. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 2. September 2013, um 17 Uhr im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.


Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

5. Bestätigung der Sitzungsniederschriften der 40. Sitzung der Stadtvertretung vom 17.06.2013 und der 41. Sitzung der Stadtvertretung (Sondersitzung) vom 01.07.2013

6. Personelle Veränderungen

7. Aktuelle Stunde: Bettensteuer, KdU-Richtlinie und ZENSUS-Widerspruch: Wo liegen die Ursachen für die aktuellen Fehler und Versäumnisse in der Verwaltungsspitze?Einreicher: CDU-Fraktion

8. Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im Umfeld von Alten- und Behinderteneinrichtungen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

9. Zusatzbeschilderung an Behindertenparkplätzen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

10. Unterrichtung Ortsbeiräte
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

11. Unterrichtung der Ortsbeiräte über geplante Beseitigung geschützter Hecken oder Bäume    
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

12. Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion
Unabhängige Bürger

13. Demografiecheck Schwerin
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

14. Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette „Der Atolle“, Spielplatz am Franzosenweg
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

15. Beginn des Modellversuchs Tempo 30 auf dem Obotritenring
Einreicher: Verwaltung

16. Leitbild Schwerin 2020 - Statusbericht zur Umsetzung der Leitprojekte
Einreicher: Verwaltung

17. Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab Schuljahr 2013/2014, Schulordnung des Konservatoriums Schwerin und Ordnung der Abteilung „Studienvorbereitende Ausbildung“ des Konservatoriums Schwerin
Einreicher: Verwaltung

18. Trägerwechsel „Der Speicher“
Einreicher: Verwaltung

19. Lärmschutz bei Durchfahrten von Zügen durch die Schweriner Innenstadt
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

20.Unterrichtung der Selbstverwaltung über Petitionsverfahren
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

21. Schulwerkstatt „Fit for life“ in Lankow langfristig sichern
Einreicher: CDU-Fraktion

22. (Teil-) Ausgliederung von Aufgaben des kommunalen Ordnungsdienstes
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

23. Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Straßenbeleuchtung für das Jahr 2013 durch Abschaltungen von Straßenbeleuchtungsanlagen an anbaufreien Straßen und in Wohngebieten
Einreicher: Verwaltung

24. Bebauungsplan Nr. 10.91.01 ‚Warnitz - Margaretenhof‘  -  Erste Änderung- Satzungsbeschluss über die Planänderung -
Einreicher: Verwaltung

25. Repräsentative Ausstellung der Uecker - Sammlung ermöglichen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

26. Marienplatz – Ordnung und Sauberkeit
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Manfred Strauß

27. Krankenversichertenkarte für alle Asylbewerber einführen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

28. Begrüßungsgeld für Studierende prüfen
Einreicher: CDU-Fraktion

29. Sanierung Heinrich-Heine-Schule
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

30. Alexandrinenstraße - Asphaltierung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Manfred Strauß

31. Sichernde Instandsetzung des Denkmals Fokkerhalle Bornhövedstraße 95
Einreicher: Verwaltung

32. Fortführung der Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit aus Bundesmitteln für das Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II über den 31.12.2013 hinaus
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

33. Sofort-Maßnahmen zur Neubewertung des Gefährdungspotentials der Deponie Schelfwerder
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

34. Akteneinsichten


Nicht öffentlicher Teil

35. Mitteilungen des Stadtpräsidenten36. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Zurück Seite drucken

Kontakt

Landeshauptstadt Schwerin - Pressestelle

Frau Michaela Christen
Pressesprecherin
Raum: 6027

Am Packhof 2-6
19053 Schwerin
+49 385 545-1010
+49 385 545-1019
mchristen@schwerin.de

Landeshauptstadt Schwerin - Pressestelle

Frau Mareike Diestel
Koordination
Raum: 5029

Am Packhof 2-6
19053 Schwerin
+49 385 545-1013
+49 385 545-1019
mdiestel@schwerin.de

Was sonst noch interessant ist