Die 43. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 2. September 2013, um 17 Uhr im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
5. Bestätigung der Sitzungsniederschriften der 40. Sitzung der Stadtvertretung vom 17.06.2013 und der 41. Sitzung der Stadtvertretung (Sondersitzung) vom 01.07.2013
6. Personelle Veränderungen
7. Aktuelle Stunde: Bettensteuer, KdU-Richtlinie und ZENSUS-Widerspruch: Wo liegen die Ursachen für die aktuellen Fehler und Versäumnisse in der Verwaltungsspitze?Einreicher: CDU-Fraktion
8. Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Schulwegen und im Umfeld von Alten- und Behinderteneinrichtungen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
9. Zusatzbeschilderung an Behindertenparkplätzen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
10. Unterrichtung Ortsbeiräte
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
11. Unterrichtung der Ortsbeiräte über geplante Beseitigung geschützter Hecken oder Bäume
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
12. Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion
Unabhängige Bürger
13. Demografiecheck Schwerin
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
14. Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette „Der Atolle“, Spielplatz am Franzosenweg
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15. Beginn des Modellversuchs Tempo 30 auf dem Obotritenring
Einreicher: Verwaltung
16. Leitbild Schwerin 2020 - Statusbericht zur Umsetzung der Leitprojekte
Einreicher: Verwaltung
17. Gebührensatzung des Konservatoriums Schwerin ab Schuljahr 2013/2014, Schulordnung des Konservatoriums Schwerin und Ordnung der Abteilung „Studienvorbereitende Ausbildung“ des Konservatoriums Schwerin
Einreicher: Verwaltung
18. Trägerwechsel „Der Speicher“
Einreicher: Verwaltung
19. Lärmschutz bei Durchfahrten von Zügen durch die Schweriner Innenstadt
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
20.Unterrichtung der Selbstverwaltung über Petitionsverfahren
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
21. Schulwerkstatt „Fit for life“ in Lankow langfristig sichern
Einreicher: CDU-Fraktion
22. (Teil-) Ausgliederung von Aufgaben des kommunalen Ordnungsdienstes
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
23. Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Straßenbeleuchtung für das Jahr 2013 durch Abschaltungen von Straßenbeleuchtungsanlagen an anbaufreien Straßen und in Wohngebieten
Einreicher: Verwaltung
24. Bebauungsplan Nr. 10.91.01 ‚Warnitz - Margaretenhof‘ - Erste Änderung- Satzungsbeschluss über die Planänderung -
Einreicher: Verwaltung
25. Repräsentative Ausstellung der Uecker - Sammlung ermöglichen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
26. Marienplatz – Ordnung und Sauberkeit
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Manfred Strauß
27. Krankenversichertenkarte für alle Asylbewerber einführen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
28. Begrüßungsgeld für Studierende prüfen
Einreicher: CDU-Fraktion
29. Sanierung Heinrich-Heine-Schule
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
30. Alexandrinenstraße - Asphaltierung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Manfred Strauß
31. Sichernde Instandsetzung des Denkmals Fokkerhalle Bornhövedstraße 95
Einreicher: Verwaltung
32. Fortführung der Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit aus Bundesmitteln für das Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II über den 31.12.2013 hinaus
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
33. Sofort-Maßnahmen zur Neubewertung des Gefährdungspotentials der Deponie Schelfwerder
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
34. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
35. Mitteilungen des Stadtpräsidenten36. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
