Tagesordnung der 44. Sitzung der Stadtvertretung 14.10.2013

Die 44. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 21. Oktober 2013, um 17 Uhr im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14 statt.

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
6. Bestätigung der Sitzungsniederschriften der 42. Sitzung der Stadtvertretung vom 26.08.2013 (Sondersitzung)  und der 43. Sitzung der Stadtvertretung vom 02.09.2013
7. Personelle Veränderungen
8. Mueß und Zippendorf als Wohn- und Erholungsgebiete weiterentwickeln
Einreicher: CDU-Fraktion
9. Anpassung Form und Inhalt von Beschlussvorlagen der Stadtvertretung
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
10. Haushaltsplanung 2014
Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung (FDP) Gerd Güll, Stev Ötinger, Michael Schmitz
11. Aufbau eines Defi-Netzes
Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung (FDP) Gerd Güll , Stev Ötinger , Micheal Schmitz12. Unterrichtung Ortsbeiräte
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
13. Unterrichtung der Selbstverwaltung über Petitionsverfahren
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
14. Überarbeitung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
15. Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE
16. Schleswig-Holstein-Haus als Kulturforum
Einreicher: Verwaltung
17. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die beruflichen Schulen der Landeshauptstadt Schwerin für den Zeitraum der Schuljahre 2013/14 bis 2017/18
Einreicher: Verwaltung
18. Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
19. Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuer) in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
20. Anpassung der Stellplatzbeschränkungssatzung und der Ablösesatzung
Einreicher: CDU-Fraktion
21. Fristsetzung bei der 3. Fortschreibung des "Strategiepapiers zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit in Trägerbünden 2014-2016"
Einreicher: CDU-Fraktion
22. Landeszuweisungen für qualitative Weiterentwicklung nutzen - Schwerins Pflegelandschaft stärken
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
23. Nutzungskonzept Brachfläche Krebsförden-West
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
24. Veranstaltungen nachhaltig organisieren
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
25. Prüfung des Verkaufes der Kaufhalle Hegelstraße
Einreicher: CDU-Fraktion
26. Projekt D.-Halle unterstützen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
27. Öffentliche Ausschreibung der Stelle eines Beigeordneten
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
28. Bebauungsplan Nr. 75.10 „An den Waisengärten" - Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und das Ergebnis des Umweltberichtes - -Satzungsbeschluss -
Einreicher: Verwaltung
29. 14. Änderung zum Flächennutzungsplan "Blücher Umweltpark Stern-Buchholz - Solar" - Beschlussfassung
Einreicher: Verwaltung
30. 11. Änderung zum Flächennutzungsplan "Gartenstadt-Haselholz" - Beschlussfassung
Einreicher: Verwaltung
31. Beschluss über eine Veränderungssperre zum Bebauungsplanverfahren Nr. 88.13 "Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke" (Aufstellungsbeschluss)
Einreicher: Verwaltung
32. Satzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den bebauten Bereich im Außenbereich "Carlshöhe"Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung
33. Projekt "Stern der Vereine" unterstützen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
34. Projekt Graffitistern unterstützen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
35. Errichtung eines Bolzplatzes in der Weststadt prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
36. Unterstützung der "Marketinginitiative Schwerin" durch die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
37. Englische Beschilderungen im Stadtgebiet
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
38. Prüfung der Auskömmlichkeit bei städtischen Vergabeverfahren
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
39. Klageverfahren Werklohnforderung der Bilfinger Berger Ingenieurbau GmbH
hier: Beendigung des Verfahrens durch Vergleich und Zahlung einer Vergleichssumme in Höhe von 699.000 €
Einreicher: Verwaltung
40. Weiche Patronatserklärung zugunsten der Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
41. Annahme von Geld- und Sachspende
Einreicher: Verwaltung
42. Akteneinsichten


Nicht öffentlicher Teil
43. Mitteilungen des Stadtpräsidenten44. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin45. Personelle Angelegenheiten bei der WGS Wohnungsgesellschaft Schwerin mbH
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
46. Personelle Angelegenheiten
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
47. Dienstaufsichtsbeschwerde
Einreicher: Verwaltung
48. Widerruf der Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
Einreicher: Verwaltung
49. Tätigkeitsbericht 2012 / 2013 des Rechnungsprüfungsamtes
Einreicher: Verwaltung
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