Die 45. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 18. November 2013, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14, statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung der Stadtvertretung vom 21.10.2013
8. Personelle Veränderungen
9. Demografiecheck Schwerin
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
10. Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette "Der Atolle", Spielplatz am Franzosenweg
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
11. Schulwerkstatt "Fit for life" in Lankow langfristig sichern
Einreicher: Antrag CDU-Fraktion
12. (Teil-) Ausgliederung von Aufgaben des kommunalen Ordnungsdienstes
Einreicher: Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
13. Krankenversichertenkarte für alle Asylbewerber einführen
Einreicher: Antrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
14. Lärmschutz bei Durchfahrten von Zügen durch die Schweriner Innenstadt
Einreicher: Antrag Fraktion DIE LINKE
15. Fortführung der Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit aus Bundesmitteln für das Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II über den 31.12.2013 hinaus
Einreicher: Antrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
16. Repräsentative Ausstellung der Uecker - Sammlung ermöglichen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
17. Sanierung Heinrich-Heine-Schule
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
18. Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule
Einreicher: Verwaltung
19. 3. Fortschreibung "Strategiepapier zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit in Trägerverbünden 2014
Einreicher: Verwaltung
20. Wahl einer kommunalen Wahlleitung und ihrer Stellvertretung sowie Entscheidung über die Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl am 25.05.2014
Einreicher: Verwaltung
21. Sicherung der Deponie Finkenkamp
Einreicher: Verwaltung
22. Pflege und Finanzierung der Bewirtschaftung der ehemaligen BUGA - Flächen
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
23. Bebauungsplan Nr.63.09/1 "Fachmarktzentrum Am Haselholz"
Beschluss über die Stellungnahmen
Einreicher: Verwaltung
24. Nestle Werk in Linienverkehr des Nahverkehrs einbinden
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
25. Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin ergänzen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
26. Prüfaufträge
26.1. Prüfantrag | Städtebauliche Entwicklung im Schauburg-Quartier prüfen
Einreicher: Antrag CDU-Fraktion
27. Berichtsanträge
27.1. Berichtsantrag | Stand der Umsetzung von Beschlüssen der Stadtvertretung
Einreicher: Antrag CDU-Fraktion
27.2. Berichtsantrag | Zoologischer Garten
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Manfred Strauß
27.3. Berichtsantrag | Baustelle Bürgermeister-Bade-Platz
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Manfred Strauß
28. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
29. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
30. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
31. Personelle Angelegenheiten bei der Nahverkehr Schwerin GmbHEinreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
32. Rechnungsprüfungsauftrag
Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung (FDP) Stev Ötinger, Michael Schmitz, Gerd Güll
33. Grundstücksangelegenheit Martinstr. 6
Einreicher: Verwaltung
