Tagesordnung der 45. Sitzung der Stadtvertretung 08.11.2013

Die 45. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 18. November 2013, um 17 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14, statt.


Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde

3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 44. Sitzung der Stadtvertretung vom 21.10.2013

8. Personelle Veränderungen

9. Demografiecheck Schwerin
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

10. Keine Kürzung bei SDS 2014 - Bau einer öffentlichen Toilette "Der Atolle", Spielplatz am Franzosenweg
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

11. Schulwerkstatt "Fit for life" in Lankow langfristig sichern
Einreicher: Antrag CDU-Fraktion

12. (Teil-) Ausgliederung von Aufgaben des kommunalen Ordnungsdienstes
Einreicher: Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

13. Krankenversichertenkarte für alle Asylbewerber einführen
Einreicher: Antrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

14. Lärmschutz bei Durchfahrten von Zügen durch die Schweriner Innenstadt
Einreicher: Antrag Fraktion DIE LINKE

15. Fortführung der Mitfinanzierung der Schulsozialarbeit aus Bundesmitteln für das Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II über den 31.12.2013 hinaus
Einreicher: Antrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

16. Repräsentative Ausstellung der Uecker - Sammlung ermöglichen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

17. Sanierung Heinrich-Heine-Schule
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

18. Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule
Einreicher: Verwaltung
19. 3. Fortschreibung "Strategiepapier  zur Entwicklung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit in Trägerverbünden 2014
Einreicher: Verwaltung
20. Wahl einer kommunalen Wahlleitung und ihrer Stellvertretung sowie Entscheidung über die Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl am 25.05.2014
Einreicher: Verwaltung
21. Sicherung der Deponie Finkenkamp
Einreicher: Verwaltung
22. Pflege und Finanzierung der Bewirtschaftung der ehemaligen BUGA - Flächen
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin

23. Bebauungsplan Nr.63.09/1 "Fachmarktzentrum Am Haselholz"
Beschluss über die Stellungnahmen
Einreicher: Verwaltung
24. Nestle Werk in Linienverkehr des Nahverkehrs einbinden
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

25. Public Corporate Governance Codex der Landeshauptstadt Schwerin ergänzen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

26. Prüfaufträge

26.1. Prüfantrag | Städtebauliche Entwicklung im Schauburg-Quartier prüfen
Einreicher: Antrag CDU-Fraktion

27. Berichtsanträge

27.1. Berichtsantrag | Stand der Umsetzung von Beschlüssen der Stadtvertretung
Einreicher: Antrag CDU-Fraktion

27.2. Berichtsantrag | Zoologischer Garten
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Manfred Strauß

27.3. Berichtsantrag | Baustelle Bürgermeister-Bade-Platz
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Manfred Strauß

28. Akteneinsichten


Nicht öffentlicher Teil

29. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
30. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
31. Personelle Angelegenheiten bei der Nahverkehr Schwerin GmbHEinreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

32. Rechnungsprüfungsauftrag
Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung (FDP) Stev Ötinger, Michael Schmitz, Gerd Güll

33. Grundstücksangelegenheit Martinstr. 6
Einreicher: Verwaltung


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