Tagesordnung der 46. Sitzung der Stadtvertretung 28.11.2013

Die 46. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 09.12.2013, um 17.00 Uhr, im Demmlersaal des Rathauses, Am Markt 14, statt.

Öffentlicher Teil:
1.    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3.    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

4.    Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
5.    Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

6.    Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 45. Sitzung der Stadtvertretung vom 18.11.2013

7.    Personelle Veränderungen

8.    Verleihung des Ehrenbürgerrechtes an Herrn Dr. h.c. William Wolff
Antrag Präsidium der Stadtvertretung, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, Mitgl. der Stadtvertretung Martina Simon, Gerd Güll, Stev Ötinger, Michael Schmitz, Manfred Strauß, René Zeitz

 9.    Veranstaltungen nachhaltig organisieren
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

10.    Projekt „Stern der Vereine“ unterstützen
Einreicher: DIE LINKE, SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

11.    Anpassung der Stellplatzbeschränkungssatzung und der Ablösesatzung
Einreicher: CDU-Fraktion

12.    Englische Beschilderungen im Stadtgebiet
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

13.    Projekt D.-Halle unterstützen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion DIE LINKE

14.    Nutzungskonzept Brachfläche Krebsförden-West
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15.    Unterstützung der „Marketinginitiative Schwerin“ durch die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion

16.    Demografiecheck Schwerin
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

17.    Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin 2014
17.1.    Beratung der Veränderungslisten aus der Verwaltung zu den Ergebnis- und Finanzhaushalten, zum Stellenplan und Ergänzungsbänden zu den Wirtschaftsplänen
17.2.    Beratung der Anträge der Mitglieder der Stadtvertretung, Fraktionen, Fachausschüsse und Beiräte
 
17.3.    Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2014    
Einreicher: Verwaltung

18.    Stattgabe eines Widerspruchs der Oberbürgermeisterin gem. § 33 Abs. 1 Satz 5 KV M-V gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 18.11.2013 zu der DS Nr. 01623/2013
Einreicher: Verwaltung

19.    Stattgabe eines Widerspruchs der Oberbürgermeisterin gem. § 33 Abs. 1 Satz 5 KV M-V gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 18.11.2013 zu der DS Nr. 01597/2013
Einreicher: Verwaltung

20.    Tätigkeitsbericht 2012/2013 der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicherin: Vorsitzende des Ausschusses für Rechnungsprüfung Frau Monika Renner

21.    Grundsatzbeschlüsse über die Vorbereitung von Investitionen
21.1.    Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wittenburger Straße
Einreicher: Verwaltung

21.2.    Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Gosewinkler Weg
Einreicher: Verwaltung

21.3.    Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Wallstraße
Einreicher: Verwaltung

21.4.    Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Rogahner Straße
Einreicher: Verwaltung

21.5.    Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Straße Am Grünen Tal
Einreicher: Verwaltung

21.6.    Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in die Erneuerung der Straßenbeleuchtung, hier: Erneuerung der sogenannten RSL-Leuchten
Einreicher: Verwaltung

22.    Arbeitnehmervertreter in alle Aufsichtsräte kommunaler Gesellschaften wählen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

23.    Mitarbeiterzufriedenheit in städtischen Betrieben
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

24.    Papierlose Kommunikation optimieren - Stadtvertreterlaptops zukünftig durch Tablets ablösen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

25.    Informationspolitik bei Änderungen der Verkehrsführung
Einreicher: CDU-Fraktion

26.    Altlastensituation am Rande des Küchengartens
Einreicher: Ortsbeirat Gartenstadt, Ostorf

27.    1. Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Sportanlagen vom 01.01.2006
Einreicher: Verwaltung

28.    Jahresabschluss 2012 - Schweriner Abwasserentsorgung, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

29.    Anordnung Umlegungsverfahren „Lewenberg - Ehemalige Möbelwerke U013“
Einreicher: Verwaltung

30.    Parkberechtigung für Anwohner bei Großveranstaltungen und Baumaßnahmen zonenübergreifend ausweitenEinreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

31.    Finanzausstattung der Kommunen sichern – FAG Entwurf ablehnen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

32.    Verbesserung der Nahverkehrsanbindung in Medewege
Einreicher: CDU-Fraktion

33.    Sanierung der Hamburger Allee im Bereich Neu Zippendorf
Einreicher: Verwaltung

34. Prüfanträge

34.1.    Prüfantrag Nachfolgeprojekte für Bürgerarbeit
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

35.    Akteneinsichten

Nicht öffentlicher Teil

36.    Mitteilungen des Stadtpräsidenten
37.    Mitteilungen der Oberbürgemeisterin
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