Schwerin muss weniger Kredite aufnehmen
Die stringente Haushaltswirtschaft in der Landeshauptstadt Schwerin trägt Früchte. Es mussten 2013 deutlich weniger Kredite aufgenommen werden. „Das ist erfreulich. Wir haben sehr solide gewirtschaftet“, erklärt Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow zum Jahresergebnis 2013. 4,2 Millionen Euro beträgt nach gegenwärtigem Stand die Neuverschuldung der Stadt. Geplant war ein Defizit von 15 Mio. Euro. Finanzdezernent Dieter Niesen: „Mit diesem Ergebnis können wir zufrieden sein. Zudem hatten wir das Glück, dass sich die Einzahlungen stabil entwickelt haben und die unerwarteten und einmaligen Einzahlungen bei der Gewerbesteuer zur Haushaltsverbesserung genutzt werden konnten.“
Als laufende Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit wurden insgesamt 243,3 Mio. Euro verbucht. Die Verbesserung beträgt rund 3,3 Mio. Euro gegenüber dem Plan. Dem stehen laufende Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit von 245,5 Mio. Euro gegenüber. Das entspricht einer Verbesserung von etwa 7,7 Mio. Euro.Den mit Abstand größten Zuschuss erhielten die Teilhaushalte Soziales und Jugend. Zusammen betrachtet ergab sich allein hieraus ein Zuschussbedarf von rund 68 Mio. Euro.
Es konnten fast 6,1 Mio. Euro mehr Steuern und Abgaben eingenommen werden. Davon sind allerdings rund 5,5 Mio. Euro durch Nachveranlagungen für Vorjahre erzielt worden und damit einmalig. Gut entwickelten sich auch die Grundsteuereinzahlungen durch die Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B in 2013 auf 630 v. H. und zusätzliche Baugebiete. Hier konnten rund 565.000 Euro Mehreinzahlungen gegenüber dem Haushaltsplan erreicht werden.
Dieter Niesen: „Dies ist eine erste Einschätzung des Jahresergebnisses. Der Spardruck auf die Landeshauptstadt bleibt in Anbetracht des erreichten Schuldenstandes von 197 Mio. Euro bestehen. Es ist aber festzustellen, dass die gestiegenen Steuereinnahmen und die laufenden Sparanstrengungen auf die haushaltswirtschaftliche Lage der Stadt Wirkung zeigen. Weiter steigende Jugendhilfe- und Sozialausgaben überfordern nach wie vor die finanzielle Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt Schwerin.“
Auf der Investitionsseite konnten rund 24 Mio. Euro für städtische Baumaßnahmen ausgegeben werden. „Hier hatten wir mehr erwartet. Einige Baumaßnahmen konnten nicht so zügig wie geplant umgesetzt werden“, so Dieter Niesen, „Das müssen wir auswerten und verbessern.“
