Tagesordnung der 48. Sitzung der Stadtvertretung am 17. März 2014 06.03.2014

Die 48. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 17.03.2014, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
statt.

 Tagesordnung
 Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 I / Büro der Stadtvertretung

4. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der         Geschäftsordnung

5. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

6. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 47. Sitzung der Stadtvertretung vom 27.01.2014

7. Personelle Veränderungen

8. Berichterstattung Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

9. Wahl eines Beigeordneten und 1. Stellvertreter der Oberbürgermeisterin
 Einreicher:  CDU-Fraktion

10. Mitarbeiterzufriedenheit in städtischen Betrieben
 Einreicher: : Fraktion Unabhängige Bürger

11. Verbesserung der Nahverkehrsanbindung in Medewege
 Einreicher: CDU-Fraktion und Mitglied der Stadtvertretung René Zeitz

12. Arbeitnehmervertreter in alle Aufsichtsräte kommunaler Gesellschaften wählen
 Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

13. Parkraumkonzeption Weststadt
 Einreicher: CDU-Fraktion

14. Veranstaltungen nachhaltig organisieren
 Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

15. Ladestation zum Aufladen von E-Scootern, E-Rollern und Rollstühlen
 Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

16. Sofortige Umsetzung KiTa Online Angebot in Schwerin
 Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung (FDP) Michael Schmitz, Stev Ötinger,Gerd Güll

17. Bewohnerparkzone Werdervorstadt
 Einreicher: Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder

18. Qualitätsmanagement und –sicherung im Bereich Jugend weiter forcieren
 Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung (FDP) Michael Schmitz, Stev Ötinger, Gerd Güll

19. Innensanierung der Heinrich-Heine-Grundschule
 Einreicher: Verwaltung

20. Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin vom 18.12.2013 zu überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 390.000 Euro im Ergebnishaushalt des Teilhaushalt 06- Soziales
 Einreicher: Verwaltung

21. Genehmigung der Eilentscheidung für überplanmäßigen Aufwand im Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 04 Jugend in 2013
 Einreicher: Verwaltung

22. Genehmigung der Eilentscheidung zu überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 300.000 Euro im  Ergebnishaushalt 2013 des Teilhaushaltes 04 - Jugend
 Einreicher: Verwaltung

23. Eilentscheidung zur Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen in Höhe von 500.000 € im Ergebnishaushalt 2013 des Teilhaushaltes 06-Soziales
 Einreicher: Verwaltung

24. Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt
 Einreicher: Verwaltung

25. Grundhafter Ausbau der Schelfstraße mit Asphaltoberfläche
 Einreicher: Verwaltung

26. Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Umgestaltung der Wittenburger Straße vom Obotritenring bis zum Knoten Friedensstraße/Voßstraße
 Einreicher: Verwaltung

27. Kostenspaltung Grüne Straße
 Einreicher: Verwaltung

28. Annahme von Geld- und Sachspenden
 Einreicher: Verwaltung

29. Entwurf der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Schwerin zum 01.01.2012
 Einreicher: Verwaltung

30. Stadterneuerung und Stadtumbau: Mittelfristige Maßnahmeplanung 2014-2015
 Einreicher: Verwaltung

31. 14. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2012
 Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

32. Durchführung eines Bürgerentscheids zur Verwendung des BUGA-Gewinns
 Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

33. Live-Stream-Übertragung von Sitzungen der Stadtvertretung

33.1. Live-Stream-Übertragung ermöglichen - Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin anpassen
 Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

33.2. Live-Stream-Übertragung von Sitzungen der Stadtvertretung
 Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung René Zeitz

34. Einführung der Ehrenamts-Card
 Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

35. Instandsetzungsbedarfe an der Berufliche Schule Technik in Lankow
 Einreicher: Fraktion DIE LINKE

36. Berufliche Bildung in Lankow sichern
 Einreicher: CDU-Fraktion

37. Aufgabenschwerpunkt des KOD verlagern
 Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

38. Niederdeutsche Beschilderung im Stadtgebiet
 Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung René Zeitz

39. Nahverkehrsanbindung für Schüler aus den nördlichen Stadtteilen verbessern
 Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

40. Fördermöglichkeiten zur Fortschreibung einer Spielleitplanung
 Einreicher: Fraktion DIE LINKE

41. Aktion "Stadtradeln"
 Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

42. Kindertagesstättenbedarfsplan
 Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

43. Fördermittelantrag zur Prozessoptimierung und Onlineeinbindung
 Einreicher: Fraktion DIE LINKE

44. Prüfanträge

44.1. Prüfantrag | Jugendtempel
 Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

44.2. Prüfantrag | Portal für Bürgerbeteiligung in Schwerin
 Einreicher: CDU-Fraktion

44.3. Prüfantrag | Umzug des Frauenhauses in Stadtzentrumsnähe
 Einreicher: CDU-Fraktion

45. Berichtsanträge

45.1. Berichtsantrag | Familienfreundlichkeit in Schwerin
 Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

46. Akteneinsichten

 Nicht öffentlicher Teil
47. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

48. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

49. Bestellung zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
 Einreicher: Verwaltung

50. Widerruf der Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 Einreicher: Verwaltung

51. Personelle Angelegenheiten
 Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

52. Personelle Angelegenheiten - hier: Veränderungen beim stellvertretenden Werkleiter ZGM 
 Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

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