Die 48. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 17.03.2014, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
3. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
I / Büro der Stadtvertretung
4. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
5. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
6. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 47. Sitzung der Stadtvertretung vom 27.01.2014
7. Personelle Veränderungen
8. Berichterstattung Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
9. Wahl eines Beigeordneten und 1. Stellvertreter der Oberbürgermeisterin
Einreicher: CDU-Fraktion
10. Mitarbeiterzufriedenheit in städtischen Betrieben
Einreicher: : Fraktion Unabhängige Bürger
11. Verbesserung der Nahverkehrsanbindung in Medewege
Einreicher: CDU-Fraktion und Mitglied der Stadtvertretung René Zeitz
12. Arbeitnehmervertreter in alle Aufsichtsräte kommunaler Gesellschaften wählen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
13. Parkraumkonzeption Weststadt
Einreicher: CDU-Fraktion
14. Veranstaltungen nachhaltig organisieren
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
15. Ladestation zum Aufladen von E-Scootern, E-Rollern und Rollstühlen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
16. Sofortige Umsetzung KiTa Online Angebot in Schwerin
Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung (FDP) Michael Schmitz, Stev Ötinger,Gerd Güll
17. Bewohnerparkzone Werdervorstadt
Einreicher: Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder
18. Qualitätsmanagement und –sicherung im Bereich Jugend weiter forcieren
Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung (FDP) Michael Schmitz, Stev Ötinger, Gerd Güll
19. Innensanierung der Heinrich-Heine-Grundschule
Einreicher: Verwaltung
20. Genehmigung der Eilentscheidung der Oberbürgermeisterin vom 18.12.2013 zu überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 390.000 Euro im Ergebnishaushalt des Teilhaushalt 06- Soziales
Einreicher: Verwaltung
21. Genehmigung der Eilentscheidung für überplanmäßigen Aufwand im Ergebnishaushalt, Teilhaushalt 04 Jugend in 2013
Einreicher: Verwaltung
22. Genehmigung der Eilentscheidung zu überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 300.000 Euro im Ergebnishaushalt 2013 des Teilhaushaltes 04 - Jugend
Einreicher: Verwaltung
23. Eilentscheidung zur Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen in Höhe von 500.000 € im Ergebnishaushalt 2013 des Teilhaushaltes 06-Soziales
Einreicher: Verwaltung
24. Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt
Einreicher: Verwaltung
25. Grundhafter Ausbau der Schelfstraße mit Asphaltoberfläche
Einreicher: Verwaltung
26. Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Umgestaltung der Wittenburger Straße vom Obotritenring bis zum Knoten Friedensstraße/Voßstraße
Einreicher: Verwaltung
27. Kostenspaltung Grüne Straße
Einreicher: Verwaltung
28. Annahme von Geld- und Sachspenden
Einreicher: Verwaltung
29. Entwurf der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Schwerin zum 01.01.2012
Einreicher: Verwaltung
30. Stadterneuerung und Stadtumbau: Mittelfristige Maßnahmeplanung 2014-2015
Einreicher: Verwaltung
31. 14. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2012
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
32. Durchführung eines Bürgerentscheids zur Verwendung des BUGA-Gewinns
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
33. Live-Stream-Übertragung von Sitzungen der Stadtvertretung
33.1. Live-Stream-Übertragung ermöglichen - Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin anpassen
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
33.2. Live-Stream-Übertragung von Sitzungen der Stadtvertretung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung René Zeitz
34. Einführung der Ehrenamts-Card
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
35. Instandsetzungsbedarfe an der Berufliche Schule Technik in Lankow
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
36. Berufliche Bildung in Lankow sichern
Einreicher: CDU-Fraktion
37. Aufgabenschwerpunkt des KOD verlagern
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
38. Niederdeutsche Beschilderung im Stadtgebiet
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung René Zeitz
39. Nahverkehrsanbindung für Schüler aus den nördlichen Stadtteilen verbessern
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
40. Fördermöglichkeiten zur Fortschreibung einer Spielleitplanung
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
41. Aktion "Stadtradeln"
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
42. Kindertagesstättenbedarfsplan
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
43. Fördermittelantrag zur Prozessoptimierung und Onlineeinbindung
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
44. Prüfanträge
44.1. Prüfantrag | Jugendtempel
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
44.2. Prüfantrag | Portal für Bürgerbeteiligung in Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion
44.3. Prüfantrag | Umzug des Frauenhauses in Stadtzentrumsnähe
Einreicher: CDU-Fraktion
45. Berichtsanträge
45.1. Berichtsantrag | Familienfreundlichkeit in Schwerin
Einreicher: SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
46. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
47. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
48. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
49. Bestellung zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes
Einreicher: Verwaltung
50. Widerruf der Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
Einreicher: Verwaltung
51. Personelle Angelegenheiten
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
52. Personelle Angelegenheiten - hier: Veränderungen beim stellvertretenden Werkleiter ZGM
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung