Tagesordnung der 49. Sitzung der Stadtvertretung am 28. April 17.04.2014

Die 49. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 28.04.2014, um 17.00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
statt.

Tagesordnung
    Öffentlicher Teil
    Auszeichnung verdienstvoller Einwohner mit dem Ehrenamts-Diplom
1.    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Bürgerfragestunde

3.    Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4.    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

5.    Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
6.    Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

7.    Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 48. Sitzung der Stadtvertretung vom 17.03.2014

8.    Personelle Veränderungen

9.    Berichterstattung Seniorenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
10.    Ladestation zum Aufladen von E-Scootern, E-Rollern und Rollstühlen
    Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

11.    Bewohnerparkzone Werdervorstadt
    Antrag Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder

12.    Qualitätsmanagement und –sicherung im Bereich Jugend weiter forcieren
    Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (FDP) Michael Schmitz, Stev Ötinger, Gerd Gül

13.    Einzugsbereiche für Schulen festlegen
    Antrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

14.    Ausstellung „Kinderwelten“ in Schwerin präsentieren
    Antrag Fraktion DIE LINKE

15.    Elternbeteiligung bei KiTa-Verhandlungen stärken
    Antrag CDU-Fraktion

16.    Bildung eines Kinder- und Jugendrats (Drucksache 00661/2010)
    Antrag Jugendhilfeausschuss

17.    Brücke Stadionstraße
17.1.    Alternativenprüfung Stadionbrücke
    Antrag Fraktion Unabhängige Bürger


17.2.    Förderung des Neubaus Stadionbrücke
    Antrag Fraktion DIE LINKE

18.    Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Untersuchung des Gebäudes Friedensstraße 4 im Rahmen einer Machbarkeitsstudie für eine     Hortnutzung und als Variante für eine Grundschule
    III / Amt für Stadtentwicklung

19.    Bebauungsplan Nr. 44.03  'Warnitz - Silberberg'
    -  Beschluss über die Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB
    III / Amt für Stadtentwicklung

20.    Kooperation mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg zur Bildung eines gemeinsamen kommunalen Gesundheitszentrums
    I /  Fachbereich für Hauptverwaltung

21.    Baumschutzsatzung Schwerin
    III / Amt für Umwelt

22.    Aufhebungssatzung zur Ablösesatzung und zur Stellplatzbeschränkungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin
    III / Amt für Stadtentwicklung

23.    Änderung der Satzungen der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin
    Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

24.    Bürgerservice in Schwerin verbessern
    Antrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

25.    Begrüßungspaket für neue Einwohner mit Hauptwohnsitz in Schwerin
    Antrag CDU-Fraktion

26.    Tradition pflegen – Zusammenarbeit mit „Löwenstädten“ vertiefen
    Antrag CDU-Fraktion

27.    Regionaler Nahverkehrsplan Teil A
    III / Amt für Verkehrsmanagement

28.    Bebauungsplan Nr. 63.09/1 "Fachmarktzentrum Am Haselholz"Satzungsbschluss
    III / Amt für Stadtentwicklung

29.    Überplanmäßiger Aufwand im Ergebnishaushalt 2013,Teilhaushalt 06, von 1.300.000 Euro    
    II / Amt für Soziales und Wohnen

30.    Aufgaben, Standort und Betreiber der Naturschutzstation Schwerin ab 2015
    III / Amt für Umwelt

31.    Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin
    Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung


32.    Abweichungssatzung Bertha-von-Suttner-Straße
    III / Amt für Verkehrsmanagement

33.    Abschlussbericht zur 10 Mio. € - Einsparliste aus 2013
    II / Amt für Finanzen

34.    Haushaltstransparenz für den Bereich der Freiwilligen Feuerwehren herstellen    Antrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion

35.    Regelung zur Entschädigung von Funktionsinhabern der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin
    III / Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rd

36.    Jahresabschluss 2012 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin
    Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

37.    Prüfanträge
37.1.    Prüfantrag | Westclub One und Guttempler unterstützen – neue Unterbringungsmöglichkeiten prüfen
    Antrag Fraktion DIE LINKE

37.2.    Prüfantrag | Dienstleistung der Stadtverwaltung erweitern – Mobiler Hotspot perspektivisch in allen öffentlichen Einrichtungen der LHSN
    Vorlage: 01910/2014 Antrag Fraktion DIE LINKE

38.    Berichtsanträge
38.1.    Berichtsantrag | Öffentlicher Personennahverkehr mit dem Umland
    Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

39.    Akteneinsichten

Nicht öffentlicher Teil
40.    Mitteilungen des Stadtpräsidenten
41.    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
42.    Personelle Angelegenheiten - hier Wiederbestellung der Werkleiterin SDS
    Vorlage: 01807/2014    Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
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