Die 49. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 28.04.2014, um 17.00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Auszeichnung verdienstvoller Einwohner mit dem Ehrenamts-Diplom
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 48. Sitzung der Stadtvertretung vom 17.03.2014
8. Personelle Veränderungen
9. Berichterstattung Seniorenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
10. Ladestation zum Aufladen von E-Scootern, E-Rollern und Rollstühlen
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
11. Bewohnerparkzone Werdervorstadt
Antrag Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder
12. Qualitätsmanagement und –sicherung im Bereich Jugend weiter forcieren
Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (FDP) Michael Schmitz, Stev Ötinger, Gerd Gül
13. Einzugsbereiche für Schulen festlegen
Antrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
14. Ausstellung „Kinderwelten“ in Schwerin präsentieren
Antrag Fraktion DIE LINKE
15. Elternbeteiligung bei KiTa-Verhandlungen stärken
Antrag CDU-Fraktion
16. Bildung eines Kinder- und Jugendrats (Drucksache 00661/2010)
Antrag Jugendhilfeausschuss
17. Brücke Stadionstraße
17.1. Alternativenprüfung Stadionbrücke
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
17.2. Förderung des Neubaus Stadionbrücke
Antrag Fraktion DIE LINKE
18. Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Untersuchung des Gebäudes Friedensstraße 4 im Rahmen einer Machbarkeitsstudie für eine Hortnutzung und als Variante für eine Grundschule
III / Amt für Stadtentwicklung
19. Bebauungsplan Nr. 44.03 'Warnitz - Silberberg'
- Beschluss über die Bebauungsplanänderung gemäß § 10 BauGB
III / Amt für Stadtentwicklung
20. Kooperation mit dem Landkreis Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg zur Bildung eines gemeinsamen kommunalen Gesundheitszentrums
I / Fachbereich für Hauptverwaltung
21. Baumschutzsatzung Schwerin
III / Amt für Umwelt
22. Aufhebungssatzung zur Ablösesatzung und zur Stellplatzbeschränkungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin
III / Amt für Stadtentwicklung
23. Änderung der Satzungen der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Schwerin
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
24. Bürgerservice in Schwerin verbessern
Antrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
25. Begrüßungspaket für neue Einwohner mit Hauptwohnsitz in Schwerin
Antrag CDU-Fraktion
26. Tradition pflegen – Zusammenarbeit mit „Löwenstädten“ vertiefen
Antrag CDU-Fraktion
27. Regionaler Nahverkehrsplan Teil A
III / Amt für Verkehrsmanagement
28. Bebauungsplan Nr. 63.09/1 "Fachmarktzentrum Am Haselholz"Satzungsbschluss
III / Amt für Stadtentwicklung
29. Überplanmäßiger Aufwand im Ergebnishaushalt 2013,Teilhaushalt 06, von 1.300.000 Euro
II / Amt für Soziales und Wohnen
30. Aufgaben, Standort und Betreiber der Naturschutzstation Schwerin ab 2015
III / Amt für Umwelt
31. Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebs Zentrales Gebäudemanagement Schwerin
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
32. Abweichungssatzung Bertha-von-Suttner-Straße
III / Amt für Verkehrsmanagement
33. Abschlussbericht zur 10 Mio. € - Einsparliste aus 2013
II / Amt für Finanzen
34. Haushaltstransparenz für den Bereich der Freiwilligen Feuerwehren herstellen Antrag SPD-BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion
35. Regelung zur Entschädigung von Funktionsinhabern der Freiwilligen Feuerwehr Schwerin
III / Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rd
36. Jahresabschluss 2012 - Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement Schwerin
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
37. Prüfanträge
37.1. Prüfantrag | Westclub One und Guttempler unterstützen – neue Unterbringungsmöglichkeiten prüfen
Antrag Fraktion DIE LINKE
37.2. Prüfantrag | Dienstleistung der Stadtverwaltung erweitern – Mobiler Hotspot perspektivisch in allen öffentlichen Einrichtungen der LHSN
Vorlage: 01910/2014 Antrag Fraktion DIE LINKE
38. Berichtsanträge
38.1. Berichtsantrag | Öffentlicher Personennahverkehr mit dem Umland
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
39. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
40. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
41. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
42. Personelle Angelegenheiten - hier Wiederbestellung der Werkleiterin SDS
Vorlage: 01807/2014 Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
