Tagesordnung der 36. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung 05.09.2018

 

Die 36. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 10.09.2018, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt. Die Sitzung wird per Livestream unter www.schwerin.de übertragen.

Tagesordnung:

 Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

 

  1. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 

  1. Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 

  1. Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 

4.1.      Berichtsantrag | Umsetzung sprachlicher Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Schwerin

                        I / Büro der Stadtvertretung

 

4.2.      Berichtsantrag | Nutzung der Schwerin Card

                        I / Büro der Stadtvertretung

 

  1. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

 

5.1.      Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung

 

5.2.      Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen Stadtvertretung

 

  1. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung der Stadtvertretung vom 18.06.2018       

 

  1. Personelle Veränderungen

 

  1. Schwerin beteiligt sich am Landesprogramm Bürgerarbeit

Antrag Fraktion DIE LINKE

 

  1. Initiative „Verhältnisprävention“ der NVKH umsetzen - Schattengenerierung im öffentlichen Raum stärken

Antrag Fraktion DIE LINKE

 

  1. Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

  1. Plattdeutsche Sprache

Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

 

  1. Soziale Beratungslandschaft in Schwerin weiterentwickeln

Antrag SPD-Fraktion

 

  1. Bebauungsplan Nr. 98.16 "Wohnquartier Anne-Frank-Straße"

- Satzungsbeschluss -

III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft

 

  1. Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Landeshauptstadt Schwerin

I / Fachdienst Finanzwirtschaft, Stadtkasse

 

  1. Verwendung der Zuweisung des Landes für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Jahr 2018

II / Fachdienst Bildung und Sport

 

  1. Erweiterung des Trägerkreises der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR um die Stadt Grabow und das Amt Parchimer Umland

Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

 

  1. Zustimmung zur Teilnahme am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

II / Fachdienst Bildung und Sport

 

  1. Straßenreinigung in Schwerin

Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

 

  1. Verkehrssicherungspflicht auf kommunalen Erholungsflächen - Abschließen einer Vereinbarung mit dem Kreisverband der Gartenfreunde

Antrag CDU-Fraktion

 

  1. Aufstellung von Papierkörben

Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer

 

  1. Abschluss der Sanierung für das Sanierungsgebiet "Feldstadt" durch Aufhebung der Sanierungssatzung gem. § 162 Baugesetzbuch (BauGB)

III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft

 

  1. Räumlichkeit für Ortsbeirat Friedrichsthal

Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

 

  1. Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung

Antrag Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger

 

  1. Zusammensetzung und Geschäftsordnung des Beirats für Planung und Baukultur (Gestaltungsbeirat) in der Landeshauptstadt Schwerin

Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

 

  1. Regelung für die Pausenzeiten bei der Straßenmusik vereinfachen

Antrag CDU-Fraktion

 

  1. Denkmalschutz Gutshäuser

Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer

 

  1. Kleingartenentwicklungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin

III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft

 

  1. Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) VII/92/01"Friedrichsthal Lärchenallee":

Beschluss über Abwägung und Aufhebung

III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft

 

  1. Instandsetzung der Straßenoberfläche der Straßenbahn-Brücke in der Lomonossow Straße

Antrag SPD-Fraktion

 

  1. Wiederbelebung des „Katzentisches“

Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer

 

  1. Autofreier Sonntag

Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

 

  1. Bebauungslücken | neuer Betreff: Bebauungslücken - Pilotprojekt soziale Bindung bei Verkauf/Bebauung

Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

 

  1. Anwohnerkarten Schlossfestspiele für 2019

Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

 

  1. 3 D Zebrastreifen

Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

 

  1. Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 18.06.2018 zu TOP 25 - Zurückstellen der Maßnahme "Radschutzstreifen Lübecker Straße",

I / Fachdienst Hauptverwaltung

 

  1. Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 18.06.2018 zu TOP 9 - Familienjahreskarte für den Zoo, DS-Nr. 01372/2018

I / Fachdienst Hauptverwaltung

 

  1. Ergänzungsbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2018

I / Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung

 

  1. Bebauungsplan Nr. 85.13 "Zentraldepot für Archäologie und Staatliches Museum Schwerin"    - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss -

III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft

 

  1. Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung

Hier: Beschluss über die Zusammenstellung

Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

 

  1. Annahme von Geld- und Sachspenden

I / Büro des Oberbürgermeisters

 

  1. Benennung einer Familienbeauftragten in Schwerin

Antrag CDU-Fraktion

 

  1. Sozialer Wohnungsbau in Schwerin ermöglichen

Antrag Fraktion DIE LINKE

 

  1. Erhöhung der Anzahl der Nutzer der SchwerinCard

Antrag SPD-Fraktion

 

  1. Verbindungsweg Radfernweg Hamburg - Rügen mit Residenzstädteradrundweg - Abschnitt Dwang-Krösnitz einschließlich Brückenbauvorhaben vom Dwang zur Krösnitz

Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

 

  1. Im Umweltverbund zur Schule

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

  1. Änderung der Satzung der Ortsbeiräte

Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer

 

  1. Paulshöhe DS 01515/2018 - Beratung und Beschluss durch Stadtvertretung

Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

 

  1. Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen

Antrag Fraktion DIE LINKE

 

  1. Ausschilderung für den Schweriner Zoo prüfen

Antrag SPD-Fraktion

 

  1. Beschluss zur Verbesserung des Angebotes in der Schwimmhalle Großer Dreesch umsetzen

Antrag Fraktion DIE LINKE

 

  1. Personalsituation Helios-Klinik Schwerin

Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

 

  1. Fortentwicklung von Großveranstaltungen und des Veranstaltungsmanagements

Antrag Fraktion DIE LINKE

 

  1. Förderung von Sportgroßveranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin

Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

 

  1. Kein Verkauf städtischer Flächen an den Islamischen Bund

Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer

 

  1. Barrierefreier Zugang zu Veranstaltungen in der Aula der Volkshochschule (VHS)

Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

 

  1. Maßnahmen Bienen - Halbjährlicher Bericht

Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

 

  1. Prüfanträge   

 

57.1.    Prüfantrag | Bienensterben bekämpfen – Ausweisung alternativer Flächen für Bienen des Vereins „New Social Way“ prüfen

Antrag Fraktion DIE LINKE

 

57.2.    Prüfantrag | Fördermöglichkeiten Bebauungslücken

Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

 

57.3.    Prüfantrag | Verkehrskonzept der historischen Altstadt (Schutzzone)

Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

 

57.4.    Prüfantrag | Mehr Sicherheit für unsere Kleinsten - Schulwegpläne für Schweriner Schulen

Antrag Fraktion DIE LINKE

 

57.5.    Prüfantrag | Leerstandmanagement und Zwischennutzung

Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)

 

  1. Berichtsanträge         

 

58.1.    Berichtsantrag | Gute Lebensbedingungen für Ältere gestalten

Antrag Seniorenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

 

  1. Akteneinsichten

 

Nicht öffentlicher Teil

 

  1. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

 

  1. Mitteilungen des Oberbürgermeisters

 

  1. Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

 

  1. Unternehmensangelegenheiten SWS-Gruppe - Hingabe einer kommunalen Ausfallbürgschaft  zu Gunsten der Energieversorgung Schwerin GmbH & Co. Erzeugung KG (EVSE)

Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

 

  1. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Landeshauptstadt Schwerin

I / Rechnungsprüfungsamt

 

Öffentlicher Teil

 

  1. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014

Stadtvertretung/Fraktionen/Beiräte

 

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