Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bürgerfragestunde
- Mitteilungen des Stadtpräsidenten
- Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
- Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem.§ 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
- Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
- Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung der Stadtvertretung vom 15.09.2014
- Personelle Veränderungen
- Begrüßungspaket für neue Einwohner mit Hauptwohnsitz in Schwerin
Einreicher: CDU-Fraktion - Tradition pflegen – Zusammenarbeit mit „Löwenstädten“ vertiefen
Einreicher: CDU-Fraktion - Live Übertragung der Sitzungen des Hauptausschusses
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung René Zeitz (ASK) - Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zu den Prüfaufträgen im Bericht
des Beratenden Beauftragten für die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung - Haushalt 2014 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 51 Kommunalverfassung - KV M-V
Einreicher: Verwaltung - Überprüfung auf Tätigkeit beim MfS und AfNS
Einreicher: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Ausgestaltung eines Kurzstreckenfahrscheins bei der Nahverkehr Schwerin GmbH
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger - Optimierung der Öffentlichkeitsarbeit zum UNESCO WeltkulturerbeEinreicher: CDU Fraktion
- Compliance-Richtlinie in der Landeshauptstadt SchwerinEinreicher: Verwaltung
- Satzung nach § 34 Abs.4 Nr,3 BauGB "Krösnitz - Alte Postschule" Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung - Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Erschließungsanlage Ostorfer Ufer
Einreicher: Verwaltung - Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Erschließungsanlage Wittenburger Straße
Einreicher: Verwaltung - Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Erschließungsanlage Vor dem Wittenburger Tor
Einreicher: Verwaltung - Zukunft der Traditionskegelbahn des SV Einheit Schwerin e.V. klären
Einreicher: CDU-Fraktion - Nutzung der Schwerin Card evaluieren - verbesserte Bewerbung und Weiterentwicklungsmöglichkeiten prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE - Grundsätze altersgerechter Stadtraumgestaltung beachten - Seniorengerechte Stadtmöbel errichtenEinreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Motivation zur Trennung von Bioabfall und Restmüll erhöhen
Einreicher: CDU-Fraktion - Prüfanträge
Langzeitarbeitslose Einreicher: Fraktion DIE LINKE 26.2.Prüfantrag / Einführung einer kommunalen Steuer auf Wettbüros
Einreicher: SPD- Fraktion; Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 26.3.Prüfantrag / Kunstwasserwerk Neumühle und andere Attraktionen besser ausschildern
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
27. Berichtsanträge
27.1.Berichtsantrag/Planungsstand der DB bezüglich der Aufhebung der Eisenbahnquerung in Höhe Medewege
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
28. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
29. Mitteilungen des Stadtpräsidenten 30. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin 31. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
32.Besonderes Vorkaufsrecht, Satzung nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
Einreicher: Verwaltung
33. Satzung über die Ausübung des Besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
Einreicher: Verwaltung
gez. Stephan NolteStadtpräsident