Tagesordnung der 3. Sitzung der Stadtvertretung am 13. Oktober 2014 01.10.2014

Die 3. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 13.10.2014, um 17.00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Bürgerfragestunde
  3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
  4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
  5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem.§ 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
  6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
  7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 2. Sitzung der Stadtvertretung vom 15.09.2014
  8. Personelle Veränderungen
  9. Begrüßungspaket für neue Einwohner mit Hauptwohnsitz in Schwerin
    Einreicher: CDU-Fraktion
  10. Tradition pflegen – Zusammenarbeit mit „Löwenstädten“ vertiefen
    Einreicher: CDU-Fraktion
  11. Live Übertragung der Sitzungen des Hauptausschusses
    Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung René Zeitz (ASK)
  12. Stellungnahme der Oberbürgermeisterin zu den Prüfaufträgen im Bericht des Beratenden Beauftragten für die Landeshauptstadt Schwerin
    Einreicher: Verwaltung
  13. Haushalt 2014 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 51 Kommunalverfassung -  KV M-V
    Einreicher: Verwaltung
  14. Überprüfung auf Tätigkeit beim MfS und AfNS
    Einreicher: CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  15. Ausgestaltung eines Kurzstreckenfahrscheins bei der Nahverkehr Schwerin GmbH
    Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
  16. Optimierung der Öffentlichkeitsarbeit zum UNESCO WeltkulturerbeEinreicher: CDU Fraktion
  17. Compliance-Richtlinie in der Landeshauptstadt SchwerinEinreicher: Verwaltung
  18. Satzung nach § 34 Abs.4 Nr,3 BauGB "Krösnitz - Alte Postschule"  Satzungsbeschluss
    Einreicher: Verwaltung
  19. Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Erschließungsanlage Ostorfer Ufer
    Einreicher: Verwaltung
  20. Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Erschließungsanlage Wittenburger Straße
    Einreicher: Verwaltung
  21. Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" der Erschließungsanlage Vor dem Wittenburger Tor
    Einreicher: Verwaltung
  22. Zukunft der Traditionskegelbahn des SV Einheit Schwerin e.V. klären
    Einreicher: CDU-Fraktion
  23. Nutzung der Schwerin Card evaluieren - verbesserte Bewerbung und Weiterentwicklungsmöglichkeiten prüfen
    Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  24. Grundsätze altersgerechter Stadtraumgestaltung beachten - Seniorengerechte Stadtmöbel errichtenEinreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25. Motivation zur Trennung von Bioabfall und Restmüll erhöhen
    Einreicher: CDU-Fraktion
  26. Prüfanträge
   26.1 Prüfantrag / Beteiligung am Bundes- ESF Programm für
          Langzeitarbeitslose          Einreicher: Fraktion DIE LINKE       26.2.Prüfantrag / Einführung einer kommunalen Steuer auf          Wettbüros
          Einreicher: SPD- Fraktion; Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN   26.3.Prüfantrag / Kunstwasserwerk Neumühle und andere          Attraktionen besser ausschildern
          Einreicher: Fraktion DIE LINKE
   27.  Berichtsanträge
   27.1.Berichtsantrag/Planungsstand der DB bezüglich der Aufhebung         der Eisenbahnquerung in Höhe Medewege
         Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
   28. Akteneinsichten

Nicht öffentlicher Teil
   29. Mitteilungen des Stadtpräsidenten   30. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin   31. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8        Abs. 4 der Geschäftsordnung
   32.Besonderes Vorkaufsrecht, Satzung nach § 25 Abs. 1 Nr. 2          Baugesetzbuch
        Einreicher: Verwaltung
   33. Satzung über die Ausübung des Besonderen Vorkaufsrechtes        nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
        Einreicher: Verwaltung

gez. Stephan NolteStadtpräsident
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