Tagesordnung der 7. Sitzung der Stadtvertretung am 9. März 2015 04.03.2015

Die 7. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, den 09.03.2015 um 17.00 Uhr im Demmlersaal des Rathauses statt. Die Sitzung wird unter www.schwerin.de per Livestream übertragen.

 Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit  

2. Bürgerfragestunde  

3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  

4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  

5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung  

6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 6. Sitzung der Stadtvertretung vom 26.01.2015

8. Personelle Veränderungen  

9. Fläche der Schwimmhalle Lankow entwickeln
Antrag CDU-Fraktion

10. Hundezählung und Steuerüberprüfung
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

11. Aufstellung von Kunstautomaten als kulturelles und touristisches Angebot
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

12. Pflege der Badestellen am Lankower See
Antrag Ortsbeirat Lankow

13. Fußwegbeleuchtung Greifswalder Straße
Antrag Ortsbeirat Lankow

14. Wohnraum für Studierende bei der Stadtplanung berücksichtigen
Antrag CDU-Fraktion

15. 3. Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Schwerin/ Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtvertretung
Antrag Verwaltung                    

16. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadtteile Großer Dreesch, Neu Zippendorf und Mueßer Holz
Antrag Verwaltung                    

17. Gebührenbeibehaltung bei Laufveranstaltungen
Antrag CDU-Fraktion

18. Freie Fahrt für Kindergartenkinder
Antrag Fraktion DIE LINKE

19. Rücksichtnahme im Straßenverkehr fördern – Verkehrsregeln deutlich machen
Antrag SPD-Fraktion

20. Fahrradfreundliches Schwerin – Einrichtung und Evaluation einer Fahrradaufstellfläche
Antrag SPD-Fraktion

21. Erlass einer kommunalen Ordnungsverfügung gegen illegales Plakatieren/Bekleben
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

22. Verfahren der Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Schwerin verbessern
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


23. Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Stadtteil Lankow
Antrag Ortsbeirat Lankow

24. Regionalen ökologischen Handel und ökologiebewussten Tourismus stärken. Aktionstag des regionalen Handels „Regio-Bio-Aktions-Tag-Schwerin“ initiieren und durchführen
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

25. Genehmigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses zu den Aufnahmekapazitäten in den Eingangsklassen der Grundschulen in städtischer Trägerschaft
Antrag Verwaltung                    

26. Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule
Antrag SPD-Fraktion wurde zurückgezogen

27. Bebauungsplan Nr. 77.11 "Alte Waisenstiftung",
Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung und das Ergebnis des Umweltberichtes - Satzungsbeschluss -
Antrag Verwaltung                    28. Änderung der Friedhofsordnung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe
SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin                    

29. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die von der Landeshauptstadt Schwerin verwalteten Friedhöfe
SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin                    

30. Entgeltordnung des Freilichtmuseums für Volkskunde Schwerin
Antrag Verwaltung                    

31. Sanierung, Schutz und Erlebbarkeit des Aubach
Antrag CDU-Fraktion

32. Für eine gelebte Bildungs- und Erziehungspartnerschaft in den Kindertageseinrichtungen
Vorlage: 00272/2015  
Antrag SPD-Fraktion

33. Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von Straßenbeleuchtungen
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

34. Veröffentlichung von Baumfälllisten
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

35. Resolution zum Freihandel angemessen verbreiten
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

36. Distanzierung von der Antifa und keine Finanzierung extremistischer Vereine und Aktionen
Antrag Mitglieder der Stadtvertretung Dr. Andreas Oling, Petra Federau, Dirk Lerche (AfD)

37. Keine öffentlichen Gelder für Demonstrationen
Antrag Mitglieder der Stadtvertretung Dr. Andreas Oling, Petra Federau, Dirk Lerche (AfD)

38. Kostenübernahme Schülerbeförderung in Schwerin
Antrag SPD-Fraktion

39. Annahme von Geld- und Sachspenden

40. Grundsatzbeschluss über die Vorbereitung der Investition in den Neubau der Brücke Gosewinkler Weg
Antrag Verwaltung                    

41. Berichtsanträge  

41.1. Berichtsantrag | Reaktion auf Überflutung von Kleingärten
Antrag CDU-Fraktion

41.2. Berichtsantrag | Sachstandsbericht Sportanlagen/Hallen in der Landeshauptstadt Schwerin
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger

42. Prüfanträge  

42.1. Prüfantrag | Nachträglichen Saunaeinbau für neue Schwimmhalle prüfen
Antrag Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion

42.2. Prüfantrag | Verein Wissen e.V. bei der Suche nach neuer Unterbringung unterstützen
Antrag Fraktion DIE LINKE

43. Akteneinsichten  

Nicht öffentlicher Teil

44. Mitteilungen des Stadtpräsidenten  

45. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin  

46. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung  

47. Personelle Angelegenheiten

48. Vertragsverhandlungen
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

49. Widerruf der Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
Antrag Verwaltung                                         

50. Grundstücksangelegenheit Gadebuscher Straße
Antrag Verwaltung                                         

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