Die 11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 13.07.2015, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14 statt.
Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 derGeschäftsordnung
6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 10. Sitzung der Stadtvertretung vom 15.06.2015
8. Personelle Veränderungen
9. Wahl einer kommunalen Wahlleitung
Einreicher: Verwaltung
10. Erhalt der Hochhäuser Rostocker Straße 5, 6 und 7
Einreicher: Ortsbeirat Neu Zippendorf
11. Entlastung der Rogahner Straße
Einreicher: Ortsbeirat Görries, Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger
12. Förderung Kunst- und Musikschulen
Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger
13. Aktualisierung des Behindertenstadtplanes
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
14. Gesamtkonzept Lankower See - Ordnungsgemäße Beschlusslage herbeiführen
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
15. Modellversuch zur Nutzung von Pfandringen initiieren
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
16. Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land M-V und der Landeshauptstadt Schwerin über die Zuordnung einer Konsolidierungshilfe
Einreicher: Verwaltung
17. Bedarfsplanung Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst 2015 bis 2020
Einreicher: Verwaltung
18. Olympia-Bewerbung der Hansestadt Hamburg unterstützen
Einreicher: CDU-Fraktion
19. Zukunft der Berufsausbildung im Elektronikbereich sichern – Verlagerung an andere Standorte unterlassen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
20. Frei werdende Finanzmittel nach Verzicht auf Neubau Stadionbrücke
Einreicher: SPD-Fraktion
21. Erhalt von Abstimmungslokalen/ - räumen für die Durchführung des Volksentscheides zur Gerichtsstrukturreform
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
22. Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung in der Landeshauptstadt Schwerin anpassen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
23. Bericht über die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
24. Verwendung von 500 T€ beim Eigenbetrieb SDS
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
25. Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Umbau und Instandsetzung des Gebäudes Friedensstraße 4 für eine Hortnutzung
Einreicher: Verwaltung
26. Errichtung eines Einbahnstraßensystems in der südlichen Paulsstadt
Einreicher: CDU-Fraktion
27. Stadtgeschichtsmuseum
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
28. Bebauungsplan Nr. 58.14 "Solarpark Stern Buchholz"
Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung
29. Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2015 für Kindertagespflegepersonen nach dem KiföG M-V
Einreicher: Verwaltung
30. Außerplanmäßige Bedarfe im Ergebnis- und Finanzhaushalt des Teilhaushaltes 09 - Bauen, Produkt 5110100 für 2015
Einreicher: Verwaltung
31. Sitzungen Hauptausschuss
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
32. Präsentationsmediennutzung bei Antragseinbringung verbessern
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
33. Kurzfilme im Livestream
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
34. Linienführung Gartenstadt
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
35. Prüfanträge
35.1. Prüfantrag | Änderung der Streckenführung Bus-Linie 7 in der Gartenstadt
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
35.2. Prüfantrag | Erweiterung des Nahverkehrsbeirates / Bildung eines Fahrgastbeirates prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
35.3. Prüfantrag | Lesespaß in die Schultüte
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
35.4. Prüfantrag | Aufzeichnung Stadtvertretersitzung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
36. Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
37. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
38. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
39. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
