Tagesordnung der 11. Sitzung der Stadtvertretung 03.07.2015

Die 11. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 13.07.2015, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14 statt.
Die Sitzung wird per Livestream übertragen.

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bürgerfragestunde
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 derGeschäftsordnung

6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 10. Sitzung der Stadtvertretung vom 15.06.2015
8. Personelle Veränderungen

9. Wahl einer kommunalen Wahlleitung
Einreicher: Verwaltung
10. Erhalt der Hochhäuser Rostocker Straße 5, 6 und 7
Einreicher: Ortsbeirat Neu Zippendorf

11. Entlastung der Rogahner Straße
Einreicher: Ortsbeirat Görries, Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger

12. Förderung Kunst- und Musikschulen
Einreicher: CDU-Fraktion, Fraktion Unabhängige Bürger

13. Aktualisierung des Behindertenstadtplanes
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

14. Gesamtkonzept Lankower See - Ordnungsgemäße Beschlusslage herbeiführen
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15. Modellversuch zur Nutzung von Pfandringen initiieren
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

16. Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land M-V und der Landeshauptstadt Schwerin über die Zuordnung einer Konsolidierungshilfe
Einreicher: Verwaltung

17. Bedarfsplanung Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst 2015 bis 2020
Einreicher: Verwaltung

18. Olympia-Bewerbung der Hansestadt Hamburg unterstützen
Einreicher: CDU-Fraktion

19. Zukunft der Berufsausbildung im Elektronikbereich sichern – Verlagerung an andere Standorte unterlassen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

20. Frei werdende Finanzmittel nach Verzicht auf Neubau Stadionbrücke
Einreicher: SPD-Fraktion

21. Erhalt von Abstimmungslokalen/ - räumen für die Durchführung des Volksentscheides zur Gerichtsstrukturreform
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

22. Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung in der Landeshauptstadt Schwerin anpassen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

23. Bericht über die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung

24. Verwendung von 500 T€ beim Eigenbetrieb SDS
Einreicher: SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin
25. Stadterneuerung in Schwerin-Paulsstadt, Umbau und Instandsetzung des Gebäudes Friedensstraße 4 für eine Hortnutzung
Einreicher: Verwaltung

26. Errichtung eines Einbahnstraßensystems in der südlichen Paulsstadt
Einreicher: CDU-Fraktion

27. Stadtgeschichtsmuseum
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

28. Bebauungsplan Nr. 58.14 "Solarpark Stern Buchholz"
Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung

29. Festsetzung der Tagespflegesätze ab 01.08.2015 für Kindertagespflegepersonen nach dem KiföG M-V
Einreicher: Verwaltung

30. Außerplanmäßige Bedarfe im Ergebnis- und Finanzhaushalt des Teilhaushaltes 09 - Bauen, Produkt 5110100 für 2015
Einreicher: Verwaltung

31. Sitzungen Hauptausschuss
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

32. Präsentationsmediennutzung bei Antragseinbringung verbessern
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

33. Kurzfilme im Livestream
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

34. Linienführung Gartenstadt
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

35. Prüfanträge

35.1. Prüfantrag | Änderung der Streckenführung Bus-Linie 7 in der Gartenstadt
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

35.2. Prüfantrag | Erweiterung des Nahverkehrsbeirates / Bildung eines Fahrgastbeirates prüfen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

35.3. Prüfantrag | Lesespaß in die Schultüte
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

35.4. Prüfantrag | Aufzeichnung Stadtvertretersitzung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

36. Akteneinsichten


Nicht öffentlicher Teil

37. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

38. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

39. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung

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