Tagesordnung der 12. Sitzung der Stadtvertretung 16.09.2015

Die 12. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 21.09.2015, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.


Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit     

2. Bürgerfragestunde     

3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten     

4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin     

5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung     

6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung

7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung der Stadtvertretung vom 13.07.2015
8. Personelle Veränderungen     

9. Barrierefreier Zugang für Veranstaltungen im Rathaus
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin

10. E-Mobilität - Chancen für Schwerin sichern
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

11. Innenstadt-Bewohnerparkzeiten verlängern
Einreicher: SPD-Fraktion

12. Schaffung von Sitzmöglichkeiten und Überdachung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

13. Allgemeinverfügung zur Regelung der Wahlwerbung in der Landeshauptstadt Schwerin anpassen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK

14. Schuldner- und Insolvenzberatung in der Landeshauptstadt Schwerin     
14.1. Angebot einer gemeinnützigen Schuldner- und Insolvenzberatung in Schwerin auch über das Jahr 2015 hinaus sichern
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

14.2. Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung in Schwerin erhalten und dauerhaft sichern
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15. Solidarität mit den Beschäftigten des Servicecenters Sky Deutschland Schwerin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

16. Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

17. Änderung der praktizierten Abholung von Mülltonnen im Gärtnereiweg (Friedrichsthal)
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

18. Schwimmhalle Lankow
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

19. Warnung vor Badegefahren an städtischen Stränden
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Werner Kempf (AfD)

20. Verbesserung der Sicherheit an den Badestränden in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE

21. Neustrukturierung der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung        
22. Verzicht auf den Neubau der Brücke Stadionstraße
Einreicher: Verwaltung        
23. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 86.13 "Weststadt / Leonhard - Frank - Straße 35"
Beschluss über die Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
Einreicher: Verwaltung    

24. Überplanmäßiger Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen im Ergebnishaushalt 2013 und 2014
Einreicher: Verwaltung                    

25. Verkehrssicherheit auf dem östlichen Gehweg der Alexandrinenstraße
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Werner Kempf (AfD)

26. Keine Fütterung für wilde Vögel außerhalb der kalten Jahreszeit mit Eis und Schnee
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Werner Kempf (AfD)

27. Motivation der Nutzung der barrierefreien und haushaltsnahen Teilhabe des Beteiligungsinstrumentes Livestream der Stadtvertretung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

28. Prüfanträge     

28.1. Prüfantrag | für Nachtbus in Schwerin freitags bis sonntags
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Werner Kempf (AfD)

28.2. Prüfantrag | Sichere Fahrradtrasse durch die Innenstadt schaffen
Einreicher: Ortsbeirat Altstadt, Feldstadt, Paulsstadt, Lewenberg

28.3. Prüfantrag | Biologisch abbaubare Hundekotbeutel
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

29. Berichtsanträge     

29.1. Berichtsantrag | Durchsetzung der Stärkung des Ehrenamts im Bereich der kommunalen Gefahrenabwehr
Einreicher: CDU-Fraktion

30. Akteneinsichten     


Nicht öffentlicher Teil

31. Mitteilungen des Stadtpräsidenten     

32. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin     

33. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung     

34. Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten für die Landeshauptstadt Schwerin
Vorlage: 00451/2015     
Einreicher: Verwaltung
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