Hauptausschuss tagt am 27. Oktober
23.10.2015
Der Hauptausschuss tagt zu seiner nächsten Sitzung am Dienstag, dem 27. Oktober, um18 Uhr, im Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum E 070.
Auf der Tagesordnung stehen neben der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin für das Haushaltsjahr 2016 der Jahresabschluss des Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement, die Neustrukturierung der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt, die Satzung und Gebührensatzung der Volkshochschule und der Bericht über die Ergebnis- und Finanzrechnung. Darüber hinaus beraten die Mitglieder des Hauptausschusses zur Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/ Obere Sude, zu außerplanmäßigen Auszahlungen zur Abgeltung von Zahlungsverpflichtungen aus Grabnutzungsentgelten, zur Erschließungsmaßnahme Am Werder Ufer/ Hafen Bornhövedstraße sowie zur haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 51 der Kommunalverfassung.
Weitere Themen sind die Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule, die Errichtung eines Kletterfelsens und eines Boulderbootes auf dem Bauspielplatz im Mueßer Holz und die Streckenführung der Buslinie 7 in der Gartenstadt.