Tagesordnung der 13. Sitzung der Stadtvertretung 05.11.2015

Die 13. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 16.11.2015, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin
statt. Die Sitzung wird per Livestream übertragen.

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Bürgerfragestunde     
3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten     
4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin     
5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung     
6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 12. Sitzung der Stadtvertretung vom 21.09.2015 8. Personelle Veränderungen     
9. Schwerin hilft! – Integration gemeinsam gestalten     
9.1. Einrichtung eines zeitweiligen Sonderausschusses der Stadtvertretung für Asyl-, Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten und Errichtung eines gesonderten Fachbereiches/-amtes innerhalb der Organisationsstruktur der Stadtverwaltung
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
10. Benennung einer bzw. eines städtischen Behindertenbeauftragten
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
11. Errichtung eines Einbahnstraßensystems in der südlichen Paulsstadt
Einreicher: CDU-Fraktion
12. Stadtgeschichtsmuseum
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
13. Linienführung Gartenstadt
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
14. Verbesserung der Sicherheit an den Badestränden in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
15. Motivation der Nutzung der barrierefreien und haushaltsnahen Teilhabe des Beteiligungsinstrumentes Livestream der Stadtvertretung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
16. Festlegung des Wahltages für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung                     
17. Zuwendung für die Schuldner- und Insolvenzberatung
Einreicher: Verwaltung                     
18. Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Absatz 2 Kinder- und Jugendförderungsgesetz
Einreicher: Verwaltung                     
19. Kooperationsvereinbarung Geodatenmanagement
Einreicher: Verwaltung                     
20. Satzung und Gebührensatzung der Volkshochschule
Einreicher: Verwaltung                     
21. Neustrukturierung der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung                     
22. Änderung des Gesellschaftsvertrages der SIS - Schweriner IT- und Servicegesellschaft mbH
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung                     
23. Annahme von Geld- und Sachspenden
Einreicher: Verwaltung                     
24. Genehmigung eines Änderungsvertrags zum Gebrauchsüberlassungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und dem FC Mecklenburg Schwerin e.V. vom 02.07.2012
Einreicher: Verwaltung                     
25. Hortbetreuung für die Heinrich-Heine-Grundschule
Abbruch der Gebäude Werderstraße. 66/68 und Neubau eines Hortes an gleicher Stelle
Einreicher: Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement                     
26. Kitabedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung fortschreiben
Einreicher: CDU-Fraktion
27. Kindertagesstättenbedarfsplanung
Einreicher: SPD-Fraktion
28. Schweriner Kindern den Zugang zum Hort erleichtern
Einreicher: SPD-Fraktion
29. Optimierungsbedarfe in Sachen flexibler Kinderbetreuung
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
30. Antragstellung für die Gewährung von Frühförderung vereinfachen
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
31. Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept für den Stadtteil Görries
Einreicher: Mitglieder der Stadtvertretung Petra Federau, Dirk Lerche, Werner Kempf (AfD)
32. Einhaltung der Erhaltungssatzung – Beschluss zur Bebauung der Graf Schack Allee durch die Stadtvertretung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
33. Jahresabschlüsse Eigenbetriebe     
33.1. Jahresabschluss 2014 -SAE- Schweriner Abwasserentsorgung
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung                     
33.2. Jahresabschluss 2014 - Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen Schwerin, SDS
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung                     
33.3. Jahresabschluss 2014 - ZGM, Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung                     
34. 16. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Schwerin für das Jahr 2014
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung                     
35. Einführung der Ehrenamtskarte
Einreicher: Verwaltung                    
36. 2. Änderungssatzung der Satzung der Landeshauptstadt Schwerin über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Schweriner See/ Obere Sude
Einreicher: Verwaltung                     
37. Haushalt 2015 - Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 51 Kommunalverfassung - KV M-V
Einreicher: Verwaltung                     
38. Überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 3.154.800 EUR und Auszahlungen in Höhe von 5.454.700 EUR im Teilhaushalt 06 – Soziales für das Haushaltsjahr 2015
Einreicher: Verwaltung                     
39. Außerplanmäßige Auszahlungen zur Abgeltung von Zahlungsverpflichtungen aus Grabnutzungsentgelten
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung                     
40. Erschließungsmaßnahme Am Werder Ufer/ Hafen Bornhövedstraße
Einreicher: Verwaltung                     
41. Sanierung und Umbau der Hamburger Allee von der Plater Straße bis zur Lomonossowstraße
Einreicher: Verwaltung                     
42. Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Beleuchtung" diverser Erschließungsanlagen in der Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung                     
43. Kein Verkauf von Wohneinheiten bei gleichzeitigem Abriss der Hochhäuser der WGS GmbH
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
44. WGS - Wohnungsverkauf
Einreicher: SPD-Fraktion
45. Städtepartnerschaften pflegen – Partnerstädte ins Reiseprogramm der Volkshochschule aufnehmen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
46. Erweiterung des Angebotes für standesamtliche Trauungen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
47. Kommunale Verbundquote erhöhen
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
48. Beschränkungen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
49. Prüfanträge     
49.1. Prüfantrag | Chancen des Bundeswettbewerbs zur Suchtprävention nutzen
Einreicher: SPD-Fraktion
49.2. Prüfantrag | Barrierefreie Zulassungs- und Führerscheinstelle
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
49.3. Prüfantrag | Fahrradstadtplan um digitales Angebot ergänzen
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
49.4. Prüfantrag | Einbahnstraßenregelung in der Bornhövedstraße
Antrag Ortsbeirat Schelfstadt, Werdervorstadt, Schelfwerder
50. Akteneinsichten     
                             

Nicht öffentlicher Teil

51. Mitteilungen des Stadtpräsidenten     
52. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin     
53. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung     
54. Tätigkeitsbericht 2014/2015 des Rechnungsprüfungsamtes
Einreicher: Verwaltung                     
55. Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
Einreicher: Verwaltung                     
56. Grundstücksangelegenheit Lützower Ring
Einreicher: Verwaltung                     
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