§ORTSRECHT

Bekanntmachung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg 12.10.2020

Die 63. Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg findet in Kombination mit einem Bürgerforum und einer Projektmesse statt:

am Mittwoch, den 11. November 2020 um 15:00 Uhr
im Perzina-Saal
(Wismarsche Straße 144, 19053 Schwerin)

Alle drei Veranstaltungen sind öffentlich.

Um die im Zusammenhang mit der Corona-Krise voraussichtlich am 11.11.2020 geltenden Abstandsgebote und Hygienevorschriften einhalten zu können, wird die 63. Verbandsversammlung im Perzinasaal in Schwerin durchgeführt. Innerhalb des Gebäudes und des Perzinasaals besteht die Pflicht zum Tragen eines Nasen-Mund-Schutzes. Für die Durchführung der Projektmesse Regionalbudget gelten strenge Hygieneregeln. Es wird eine Anwesenheitsliste geführt. Es können kurzfristig weitere Anordnungen getroffen werden.

Auf Grund der einzuhaltenden Abstands- und Hygienevorschriften sowie der räumlichen Kapazitäten ist die Gästezahl beschränkt. Wir bitten für Bürgerforum und Verbandsversammlung um Anmeldung in der Geschäftsstelle des Planungsverbandes. Die Vergabe der für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze richtet sich nach der zeitlichen Reihenfolge der Anmeldungen. Dafür bitte ich um Ihr Verständnis.

Teil 1 – Bürgerforum (von 15:00-16:15 Uhr, 1. OG)

Der Vorsitzende und die Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg stehen Bürgerinnen und Bürgern der Planungsregion für Fragen zur Verfügung.

Teil 2 – Projektmesse Regionalbudget (von 16:00-18:30 Uhr, EG)

Die neun aus dem Regionalbudget geförderten Projekte werden durch die Projektpartner vorgestellt. Hierzu sind Gäste und Verbandsvertreter herzlich willkommen.

Teil 3 – Verbandsversammlung (ab 17:00 Uhr, 1. OG)

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
  3. Feststellung der Tagesordnung
  4. Protokollkontrolle der 62. Verbandsversammlung am 10.06.2020
  5. Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden
  6. Öffentliche Anfragen
    a. Anfragen von Verbandsvertretern
    b. Einwohnerfragestunde

Kurze Sitzungsunterbrechung – Messerundgang Regionalbudget (EG)

  1. Vorstellung der „Aktualisierung der Energie- und Klimabilanz für Westmecklenburg“ (Gast: Herr Dr. Grüttner)
  2. Projekt Radverkehr Westmecklenburg – Vorstellung und Zwischenergebnisse der Radverkehrsuntersuchung
  3. Vorstellung und Beschlussfassung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021/2022
  4. Jahresabschluss 2018: Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
    a. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2018 und des Prüfberichtes zum Jahresabschluss 2018 sowie Feststellung des Jahresabschlusses 2018
    b. Beschlussfassung über die Entlastung für das Haushaltsjahr 2018
  5. Sachstand Teilfortschreibung Siedlungsentwicklung – Festlegung zur Bildung eines Planungsbeirates Siedlungsentwicklung
  6. Beschlussfassung über die Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg
  7. Informationen aus dem Amt für Raumordnung und Landesplanung (AfRL) Westmecklenburg
  8. Sonstiges

Da das Bürgerforum ausreichend Gelegenheit für eine Aussprache zu aktuellen Themen bietet, schlägt der Vorstand hiermit vor, die Einwohnerfragestunde (TOP 6b) im Einklang mit § 8 der Verbandssatzung auf Themen außerhalb der Tagesordnung zu beschränken.

gez. Thomas Beyer

Vorsitzender des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg

 

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