Schwerin plant die Einführung einer Übernachtungssteuer nach dem Vorbild der thüringischen Stadt Jena. „Ich sehe diese Abgabe von ein bzw. zwei Euro pro Nacht und Person als Möglichkeit, einen Beitrag zur Finanzierung der Infrastruktur in Schwerin zu leisten und gleichzeitig den Stadthaushalt zu entlasten“, so Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow, die die Vorlage heute im Hauptausschuss der Stadtvertretung einbringen wird. Geplant ist ein unbürokratisches Verfahren zur Erhebung dieser Aufwandssteuer. Danach sollen die Beherbergungsbetriebe die Abgabe quartalsweise per Selbsterklärung gegenüber der Landeshauptstadt zahlen. Die Höhe der Übernachtungssteuer wird sich nach den Beherbergungspreisen richten. Ziel ist es, eine soziale Staffelung der Abgabe zu erreichen. Steuerfrei bleiben Übernachtungen, die pro Person weniger als 25 Euro kosten. Einen Euro kosten Übernachtungen von mehr als 25, aber weniger als 50 Euro, zwei Euro Übernachtungen ab 50 Euro.Die Landeshauptstadt verspricht sich bei rund 350 000 Übernachtungen pro Jahr Mehreinnahmen von 500 000 bis 600 000 Euro. Die Betriebe erhalten genügend Zeit, um die Abgabe in ihre Preisinformationen einzupflegen: Auf Übernachtungen, die bis zum 31.12.2012 verbindlich gebucht wurden, soll die Übernachtungssteuer nicht erhoben werden.Die geplante Einführung der Übernachtungssteuer ab 1.1.2013 bedarf einer Genehmigung durch die Kommunalaufsicht.
