Tagesordnung der 10. Sitzung der Stadtvertretung 04.06.2015

Die 10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 15.06.2015, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14 statt.
Die Sitzung wird per Livestream übertragen.

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit     
2. Bürgerfragestunde3. Mitteilungen des Stadtpräsidenten4. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin5. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung6. Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 8. Sitzung der Stadtvertretung vom 27.04.2015 und der 9. Sitzung der Stadtvertretung (Sondersitzung) am 11.05.2015     
8. Personelle Veränderungen
9. Schulsozialarbeit stärken
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10. 1. Pflegesozialplanung für die Landeshauptstadt Schwerin
Einreicher: Verwaltung
11. Erziehungs- und Sozialberufe aufwerten - Aufnahme ernsthafter Verhandlungen unterstützen     
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion
12. Elternbeiträge für Streiktage erstatten
Einreicher: SPD-Fraktion
13. Konsequente Umsetzung rechtlicher Regelungen und erteilter Auflagen zum Schutz der Mehlschwalben am Schweriner Schloss
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
14. Mottoänderung des Schweriner Altstadtfestes
Einreicher: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
15. Barrierefreier Zugang für Veranstaltungen im Rathaus
Einreicher: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
16. Ergänzung um Angaben zum aktuellen Status der Barrierefreiheit an Schulen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
17. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadtteile Großer Dreesch, Neu Zippendorf und Mueßer Holz
Einreicher: Verwaltung
18. 3. Änderungssatzung Hundesteuer
Einreicher: Verwaltung
19. Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
20. Neuregelung der Vorfahrt Hagenower Straße/Mettenheimerstraße
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
21. E-Mobilität - Chancen für Schwerin sichern
Einreicher: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
22. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtvertretung
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger
23. Innenstadt-Bewohnerparkzeiten verlängern
Einreicher: SPD-Fraktion
24. Neugestaltung der Preise der Parkplätze der Schwimmhalle prüfen
Einreicher: SPD-Fraktion
25. Prüfanträge     
25.1. Prüfantrag | Ausgabe einer Bewohnerparkkarte für pflegende Angehörige prüfen
Einreicher: CDU-Fraktion
25.2. Prüfantrag | Jugendberufsagentur Schwerin
Einreicher: Fraktion DIE LINKE
25.3. Prüfantrag | Bürgerbusse zwischen Lankow und Kliniken über Medewege ermöglichen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
25.4. Prüfantrag | Verkehrsberuhigung am Platz der Freiheit vor dem Jugendhaus "Dr. K." - Sicherheit für Kinder und Jugendliche herbeiführen
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
25.5. Prüfantrag | Ein Flüchtlings-, Migranten- und Bürgertreff in der Innenstadt SN
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
25.6. Prüfantrag | Schaffung von Sitzmöglichkeiten und Überdachung
Einreicher: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)
26. Berichtsanträge26.1. Berichtsantrag | Aufbewahrung von Archivgut bzw. musealen Kulturgutsammlungen
Einreicher: Fraktion Unabhängige Bürger

Nicht öffentlicher Teil

27. Mitteilungen des Stadtpräsidenten28. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin29. Prüfergebnisse und Berichte der Oberbürgermeisterin gem. § 8 Abs. 4 derGeschäftsordnung     
30. Umstrukturierung des Mecklenburgischen Staatstheaters
Einreicher: Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
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