Sitzungen der Fachausschüsse und Beiräte

Sitzungsort

Regionales Berufliches Bildungszentrum Wirtschaft und Verwaltung, Obotritenring 50, 19053 Schwerin

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 13.10.2021 (öffentlicher Teil)

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Kinder- und Jugendnotdienst, Systemsprenger, Grenzgänger

5. Änderung Personalschlüssel Kitasatzung

(Vorlage: */2021) - II / Fachdienst Bildung und Sport

6. Haushaltssicherungskonzept 2029

(Vorlage: 00228/2021) - I / Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung

7. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

8. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 13.10.2021 (nicht öffentlicher Teil)

9. Sonstiges

Sitzungsort

Stadthaus, Am Packhof 2-6, Raum E.070

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil)

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss

5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

6. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift (nicht öffentlicher Teil)

8. Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

9. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss

9.1. Verkauf eines unbebauten Grundstückes neben Am Strand in Schwerin-Zippendorf

9.2 Ankauf Flächen Herrengrabenweg, Gemarkung Krebsförden

10. Sonstiges

Sitzungsort

Rathaus, Am Markt 14, Demmlersaal, 19053 Schwerin

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung vom 14.10.2021 (öffentlicher Teil)

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Beratung zu Beschlussvorlagen

4.1 Hauswirtschaftliche Sperre sowie überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022

(Vorlage: */2021) - I / Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung

4.2 Haushaltssicherungskonzept 2029

(Vorlage: 00228/2021) - I / Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung

4.3 4. Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin

(Vorlage: 00121/2021)

4.4 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin

(Vorlage: 00225/2021)

4.5 ÖPNV: Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Verkehrsverbundes in der Region Westmecklenburg

(Vorlage: */2021)

5. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

6. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung vom 14.10.2021 (nicht öffentlicher Teil)

7. Sonstiges

Sitzungsort

Rathaus, Am Markt 14, Demmlersaal, 19053 Schwerin

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 62. Sitzung des Hauptausschusses vom 09.11.2021 (öffentlicher Teil)

3. Wiedervorlagen

3.1 Weiche Patronatserklärung zugunsten der Energieversorgung Schwerin GmbH & Co. Erzeugung KG / Stadtwerke Schwerin GmbH (SWS)

(Vorlage: 00229/2021) - Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

3.2 Wirtschaftspläne 2022 der Gesellschaften und Kommunalunternehmen der Landeshauptstadt Schwerin

(Vorlage: 00227/2021) - Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

3.3 Haushaltssicherungskonzept 2029

(Vorlage: 00228/2021) - I / Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung

3.4 Haushaltswirtschaftliche Sperre und überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022

(Vorlage: */2021) - I / Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung

3.5 4. Änderung der Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Schwerin

(Vorlage: 00121/2021) - I / Fachdienst Finanzwirtschaft, Stadtkasse

3.6 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Schwerin – Kalkulationsperiode 2022 – 2024

(Vorlage: */2021) - SDS Eigenbetrieb Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen

4. Vorlage/n

4.1 Besetzung von vakanten bzw. vakant werdenden Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin

(Vorlage: */2021) - I / Fachdienst Hauptverwaltung

4.2 Einrichtung und Besetzung von Stellen in der Stadtverwaltung Schwerin zum 01.01.2022

(Vorlage: */2021) - I / Fachdienst Hauptverwaltung

4.3 Familienjahreskarte im Zoo

(Vorlage: */2021) - Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung

4.4 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Schwerin-Schelfstadt und Altstadt – Beschluss über die Verlängerung des Zeitraums zur Durchführung der Sanierung in den förmlich festgelegten Sanierungsgebieten „Schelfstadt“, „Schelfstadt-Erweiterung“, „Südliche Werdervorstadt“, „Altstadt“ und „Altstadt-Schloßstraße“ (§ 142 Abs. 3 Satz 4 BauGB)

(Vorlage: */2021) - III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft

4.5 Bebauungsplan Nr. 126 „Tiny Häuser Warnitz – Bahnhofstraße“ - Aufstellungsbeschluss

(Vorlage: */2021) - III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft

5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung

5.1 Wiederaufbau eines Sirenenwarnsystem in Schwerin

(Vorlage: 00193/2021) - Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion

5.2 Informationstafel an der Hegelstraße

(Vorlage: */2021) - Antragsteller: Mitglied der Stadtvertretung Anita Gröger (ASK)

5.3 Start einer neuen Anti-Graffiti-Kampagne

(Vorlage: */2021) - Antragstellerin: AfD-Fraktion

5.4 Rauchfreie Haltestellen

(Vorlage: */2021) - Antragstellerin: Fraktion DIE LINKE.

6. Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil

7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 62. Sitzung des Hauptausschusses vom  09.11.2021 (nicht öffentlicher Teil)

8. Wiedervorlage/n

8.1  Grundstücksangelegenheit Amtstraße, ehemalige Polizeidirektion

(Vorlage: 00076/2021)

8.2 Verkauf eines unbebauten Grundstückes neben „Am Strand 1“ in Schwerin-Zippendorf

(Vorlage: 00224/2021)

8.3 Ankauf Flächen Herrengrabenweg; Gemarkung Krebsförden

(Vorlage: 00097/2021)

9. Vorlagen

9.1 Besetzung der Stelle Fachgruppenleitung der Ausländerbehörde im Fachdienst Bürgerservice

(Vorlage: */2021) - I / Fachdienst Hauptverwaltung

10. Sonstiges

Sitzungsort

Rathaus, Am Markt 14, Demmlersaal, 19053 Schwerin

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung

2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil)

2.1 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 16.09.2021 (öffentlicher Teil)

2.2  Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 24. Sitzung (Sondersitzung) vom 14.10.2021 (öffentlicher Teil) 

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Beratung zu Beschlussvorlagen aus dem Hauptausschuss

5. Beratung zu Anträgen aus der Stadtvertretung (öffentlich)

5.1 Integration befördern – Beratungsangebot für Menschen mit Migrationshintergrund optimieren

(Vorlage: 00202/2021) - Antragsteller/in: Fraktion DIE LINKE

5.2 Sportstättenbedarfsplanung aktualisieren

(Vorlage: 00204/2021) - Antragsteller: CDU/FDP-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger (mehrfraktionell)

6. Sonstiges

6.1 Bestätigung des Sitzungskalenders für 2022

Nicht öffentlicher Teil

7. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 23. Sitzung vom 16.09.2021 (nicht öffentlicher Teil)

8. Sonstiges

Sitzungsort

Aula der Volkshochschule "Ehm Welk", Puschkinstraße 13

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. CarSharing Naturwind

2. Elektromobilitätskonzept

3. Sonstiges

Sitzungsort

Maxpress in der Stadionstraße 1

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift

2. Wiederaufbau des Schweizerhauses im Schlossgarten

36. Sonstiges

Sitzungsort

Stadthaus, Am Packhof 2-6 Schwerin, Raum 1.029

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss der Tagesordnung

2. Protokollkontrolle

3. Bericht der Vorsitzenden

4. Vorbereitung des Europäischen Protestages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

5. Bericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren

6. Berichte aus den Arbeitsgruppen

7. Sonstiges

Sitzungsort

AWO-Feriendorf Mueß, Kleiner Seminarraum, Alte Crivitzer Landstraße 6, 19063 Schwerin

Anmeldung erforderlich

Zur organisatorischen Vorbereitung wird um eine vorherige Anmeldung unter gschulz@schwerin.de gebeten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 122. Sitzung am 20.10.2021

3. Beantwortung von Anfragen des Ortsbeirates und Mitteilungen der Verwaltung

4. Beratung von Beschlussvorlagen

5. Maßnahmeplan des Ortsbeirates

6. Verschiedenes

Sitzungsort

Campus am Turm, Hamburger Allee 124, 19063 Schwerin, 1. Etage, Schulungsraum (am Ende des Flures)

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung des Ortsbeirates und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Verpflichtung des neu gewählten Ortsbeiratsmitgliedes Marc Timmermann

3. Bestätigung der nachfolgenden Tagesordnung

4. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 27.10.2021

5. Information der Stadtteilmanagerinnen, verwantwortlich: Frau Schulz/ Frau Köhler

6. Informationen aus der Verwaltung, verantwortlich: Herr Huß

7. Weiterführende Diskussion zu den aufgeworfenen Fragen der OBR-Sitzung am 27.10.2021 Bezug nehmend auf die Gemeinschaftsunterkunft Hamburger Allee, Erarbeitung eines Standpunktes des OBR

8. Mitteilungen zum Stand des BUGA-Zuschusses per 11.11.2021

9. Termine und Sonstiges

5. Maßnahmeplan des Ortsbeirates

6. Verschiedenes

Sitzungsort

Feuerwehr Wickendorf

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Abstimmung über die Tagesordnung

2. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 29.09.2021

3. Schülerbeförderung / NVS-Anbindung

4. Rückmeldungen / Sachstände

a. Gehweginstandsetzung Groß Medewege

b. LED-Tafel mit Geschwindigkeitsanzeige in Wickendorf

c. Spielplatzerneuerung Wickendorfer Markt

d. Gehweg Seehofer Straße 4/5 Rückabwicklung des Verkaufs

5. Sonstiges

5. Maßnahmeplan des Ortsbeirates

6. Verschiedenes

Sitzungsort

SVZ-Gebäude in der Gutenbergstraße 1

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Bestätigung der Tagesordnung

3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

4. Situation Theater im SVZ-Gebäude

5. Situation „Andy’s Stressbremse“

6. Sonstiges